39 Ergebnisse für Internet
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… die privaten Smartphones der Gruppenteilnehmer sowohl private als auch dienstliche Belange sowie auch im Internet herunter geladene Bilder geteilt wurden. Diese Bilder hatten teilweise eindeutigen rechtsextremistischen Bezug. Die fraglichen …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Michael Ziegert
… eine vorvertragliche Pflicht zur Information über eine Herstellergarantie für ein im Internet angebotenes Produkt, wenn er die Garantie zu einem zentralen oder entscheidenden Merkmal seines Angebots macht. Erwähnt er in seinem Internetangebot …
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22.08.2023
von Rechts- und Fachanwalt Dominik Rücker LL.M.
… Inhalten im Internet und regelt diesbezügliche Sorgfalts- und Transparenzpflichten sowie die Haftung von Vermittlungsdienste für (Dritt-)Inhalte. Damit löst das Gesetz zugleich die sog. „E-Commerce-Richtlinie“ und das diesbezügliche …
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07.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… das allgemeine Meinungsbild in der Branche (und sicherlich auch bei anderen Dienstleistern). Lassen Sie sich also nicht von der Anzahl der Rezensionen verunsichern. Fragen Sie sich, wann Sie das letzte mal etwas im Internet bewertet haben …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… sollten, wird auch heute vermehrt das Internet in betrügerischer Weise benutzt. Der weit überwiegende Teil der Opfer ist weiblich. Wo die Werte bei Körperverletzungsdelikten 2021 zwischen ¾ bis 2/3 schwanken, liegen die Tötungsdelikte mit 90 …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
… vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung. Der häufigste Fall einer solchen unerlaubten Handlung ist der sogenannte Eingehungsbetrug, also z.B. eine Warenbestellung im Internet, welche der Schuldner nicht bezahlt hat und ihm im Nachhinein …
Puttin' up my name with a fat cap - Graffiti-Namen und ihre individuelle Zuordnung im Strafverfahren
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
… Entwicklung einzustufen. Die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte fußen ihre Argumentation maßgeblich auf vermeintlich "szenespezifische" Wikipedia Artikel und Internet Blog Posts. Diese höchst zweifelhaften Erkenntnisquellen schildern jedoch …
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29.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Im Wesentlichen begründet das Gericht die Entscheidung damit, dass die Selbstdarstellung der Antragsgegnerin in der vorliegenden Form irreführend i. S. d. § 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG ist. Auch wegen der prominenten Platzierung (im Internet) entstehe …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… und Verträge über Telekommunikationsdienstleistungen wie z. B. Festnetztelefonie, Internet- und Handyverträge gehören. Der Freizeitgestaltung dienende Verträge, wie z. B. Streaming-Dienste oder Fitnessstudioverträge sind dagegen …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Wedel, auf einem bestimmten Rechtsgebiet in einem konkreten anwaltlichen Wettbewerbsverhältnis zueinander. Der Beklagte hatte im Internet in Bezug auf eine Google-Bewertung vollmundig und mit Stolz vorgetragen, er habe gegen …
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28.11.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
… Schon wird in der Politik überlegt, ob nicht doch Eheleute untereinander gesetzlich Vollmacht haben sollten. Zur Lösung des Problems heute erfolgt allzu schnell und wahllos der Zugriff auf das Internet und zu Vordrucken , die dort kursieren …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… oder sonstige Angestellte, tritt im Internet aber mit „vielversprechenden“ Floskeln auf, wie: „Wir wollen nichts unversucht lassen“, „Unser Einsatz für Sie macht nicht vor der Kanzleitür halt“ und „Alle Rechtsanwälte der Kanzlei sind Mitglieder …
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28.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… sind Rechtsanwälte und jeweils u. a. auf dem Gebiet des Medizinrechts tätig. Der Beklagte betreibt eine Einzelanwaltskanzlei in Wedel (Schleswig-Holstein), ohne weitere juristische Mitarbeiter, oder sonstige Angestellte, tritt im Internet …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… voraus, dass man wusste oder hätte wissen können, dass es sich bei dem Gegenstand um eine gestohlene Sache handelt. Insbesondere im Internet sollte man also drauf achten, von wem man Ware bestellt. Als Käufer kann man in diesen Fällen zwar …
Gerichtszuständigkeit für Klagen von Unternehmen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet
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10.04.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
EuGH, 17.10.2017, C-194/16 Der EuGH hat sein Urteil zur gerichtlichen Zuständigkeit für Klagen von Unternehmen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet verkündet und antwortet damit auf eine Anfrage des estnischen Obersten …
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20.02.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
… bestätigt wird. Es gelten also keine Allgemeinplätze und es sollten auch keine vorformulierten Allgemeinplätze aus dem Internet verwendet werden. Wer sich unsicher ist, sollte sich bei der Formulierung Rat holen.
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21.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
… auf die Gefahr der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten des Verbrauchers hingewiesen werden müssen. Nach Ansicht des Gerichts sei es einigen Verbrauchern von Smart-TVs nicht bekannt, dass das Gerät auch bei Nichtnutzung der Internet …
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20.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
… dem Jahre 2011 als Web-Entwickler bei einem Unternehmen beschäftigt. Im April 2015 wandte sich der Arbeitgeber via E-Mail an die Belegschaft und kündigte an, dass ab sofort der gesamte „Internet-Traffic“ und die Benutzung der WLAN- Systeme …
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03.08.2017
von Thiele, Rother & Partner GbR
Fast jeder ist heutzutage im Internet aktiv: E-Mail-Kommunikation, soziale Netzwerke – wie Facebook, Xing, Instagram und Twitter –, Datenspeicherung in Cloud-Diensten, Einkäufe in Onlineshops und sonstige Vertragsabschlüsse im Internet …
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27.07.2017
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
… Kündigungsgründe sammeln. Jede Unpünktlichkeit, jeder zu spät eingereichte Krankenschein, jedes nicht erlaubte private Surfen im Internet ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/kuendigung-wegen-privaten-surfens-im-internet_084560.html ) und jede …
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06.07.2017
von Thiele, Rother & Partner GbR
… Maßnahmen entscheiden. Wer also auch für den Fall schwerer Erkrankung noch selbst festlegen möchte, was geschehen soll und darf, sollte rechtzeitig vorsorgen. Es gibt im Internet eine Reihe von Vorlagen, die gerne für diese Zwecke benutzt werden …
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29.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… erarbeitet worden. Diese wurden im Internet und zum Teil in wissenschaftlichen Zeitschriften publiziert. Diese Leitlinien gewinnen auch bei den Juristen eine immer größere Bedeutung. Bei von diesen Leitlinien abweichenden Verhalten …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
… betrieblichen und wirtschaftlichen Belastungen nicht mehr zuzumuten sind. Darf ich während der Arbeitszeit im Internet surfen oder telefonieren? Grundsätzlich ist der Arbeitnehmer nicht berechtigt, während der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit …
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24.08.2016
von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
… werden, das übliche Surfen im Internet kann nicht wie gewohnt stattfinden. Insbesondere bei einem Anbieterwechsel tauchen immer wieder solche Schwierigkeiten für die Kunden der Telekommunikationsunternehmen auf. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat …