33 Ergebnisse für Internet
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08.12.2021
von Rechtsanwalt Matthias Kilian
… Einzelaccountzuweisung, Aufstellung von TÜV geprüften IT-Sicherheitskonzepten etc.) legal. Problematisch an der bisherigen bis Juli 2021 geltenden Sachlage war, dass die Anbieter solcher Internet-Glückspiele nicht nur bundesweit für …
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10.01.2017
von Rechtsanwalt Thomas Stein
… sind Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung erstellt, damit die Selbstbestimmung nicht am Eingang des Krankenhauses abgegeben werden muss. Das Internet hält ja viele Vorlagen für eine Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung bereit …
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24.09.2015
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Prüfungspflichten verletzt der Betreiber einer Internet-Bewertungsplattform erst, wenn er – nachdem er auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen worden ist – die betroffene Angabe nicht unverzüglich sperrt und keine Vorsorge trifft …
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05.12.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 05.03.2014 - 2 StR 616/12 - 263 StGB, Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Die gezielte Verschleierung der Kostenpflichtigkeit von angebotenen Leistungen auf einer Internetseite stellt eine …
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03.12.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
… auf der Hut sein. Damit verringert sich das Risiko in der Nachberichterstattung mit unliebsamen Fotos aufzuwarten. Bei einer Veröffentlichung im Internet wäre die Rechtslage zugunsten der Kläger ausgefallen.
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14.07.2014
von Rechtsanwalt Thomas Stein
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Betreiber von Internetportalen die Daten ihrer Nutzer nicht herausgeben dürfen, auch wenn die anonymen Einträge Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen (Urteil vom 8.07.2014, Az. VI ZR 345/13) …
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16.11.2012
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Wird eine Leistung (hier: Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet) in einer Vielzahl von Fällen unentgeltlich angeboten, so wird eine Entgeltklausel, die nach der drucktechnischen Gestaltung des Antragsformulars so unauffällig …
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29.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… zu konkretisieren. Dem Schreiben hängt zwar eine Art Ermittlungsdatei an, aus welcher sich die „Tat" ergeben soll. In der Regel wird den Betroffenen durch Copyright Watch vorgeworfen, im Internet eine Datei, sei es ein Lied oder ein Film …
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22.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sicher sind Ihnen die Stichworte Abofalle, Internetabzocke, Tauschbörse, Filesharing und Abmahnung schon einmal zu Ohren gekommen. Abofalle Ahnungslos surft man im Internet, sucht nach Gratissoftware etc.. Oft wird man auf solchen Seiten …
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10.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… die 1&1 Internet AG ist. Ob diese verbraucherunfreundliche Entscheidung so Bestand haben kann, muss abgewartet werden. Meine Zustimmung findet sie jedenfalls nicht.
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09.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… der Künstlergruppe „Monrose", welches mein Mandant angeblich im Internet im Rahmen eines Peer-to-peer-Systems in einer sogenannten Tauschbörse angeboten haben soll. Dem Mandanten war das Lied aber nicht einmal bekannt, die Abmahnung daher verwunderlich …
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01.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ein Klassiker im Arbeitsrecht ist die Frage, inwieweit das Surfen im Internet am Arbeitsplatz während der Arbeitszeit eine Pflichtverletzung des Arbeitnehmers begründet und gegebenenfalls Konsequenzen nach sich zieht. Die Arbeitsgerichte …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
… Widerrufsbelehrungen bzw. Geschäftsbedingungen im Internet, überwiegend bei ebay. Die Abmahntätigkeit der Verfügungsklägerin steht in keinem vernünftigen Verhältnis zum Umfang ihres Geschäftsbetriebs. Der vorliegende Fall gibt aber aufgrund …
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23.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Live Stream im Internet? TV oder Radio im Büro? Technisch ist das alles möglich, arbeitsrechtlich aber bedenklich. Am einfachsten ist es, wenn der Arbeitgeber ausdrücklich erlaubt, dass man die Spiele während der Arbeitszeit verfolgen darf …
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22.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Es finden sich im Internet zahlreiche Seiten, die anbieten, ein Zeugnis mittels Eingabe einiger Schlagworte zu erstellen oder zu prüfen. Davon sollten Sie Abstand nehmen. Besser lassen Sie das Zeugnis von einem Rechtsanwalt erstellen oder prüfen …
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14.05.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Welle der Abzocke mit den Abofallen im Internet will nicht abflauen. Dennoch ist Hoffnung in Sicht. So hat jüngst das Amtsgericht Marburg einem abgezockten Verbraucher, der mit Hilfe seines Anwalts gegen die Abzocker vorgegangen …
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29.03.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Mehr und mehr Gerichte entscheiden zu Gunsten der Verbraucher im Rahmen der bekannten Internetabofallen. Betroffen sind hier unter anderem outlets.de und opendownload.de. Nicht nur, dass die Gerichte vermehrt entscheiden, dass die Angebote …
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11.03.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… im Internet angeboten haben sollen. Der Abgemahnte soll binnen einer Frist eine Unterlassungserklärung abgeben und einen bestimmten als Vergleichsvorschlag unterbreiteten Geldbetrag zahlen. Hier kann aber nur dringend davon abgeraten werden …
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10.03.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… wird. Musterschreiben finden Sie im Internet auf den Seiten der Verbraucherzentralen. Reagiert die Gegenseite nicht entsprechend und mahnt und mahnt und mahnt, dann sollten Sie einen Anwalt beauftragen, der Ihre Interessen vertritt. Erfahrungsgemäß hat dies immer Erfolg.
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17.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …
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16.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …
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15.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …
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12.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …
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11.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …