260 Ergebnisse für Internet
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Die Werbung mit einer Garantie im Internet, ohne das entsprechend § 479 Abs. 1 BGB über die Garantieerklärung informiert wird, ist wettbewerbswidrig. Eine fehlende Garantieerklärung wird häufig von sogenannten Abmahnvereinen abgemahnt …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Staubsauger, Staubsaugerbeutel oder Reinigungstabletten, etc.) über das Internet verkauften, ohne offizieller Miele-Händler zu sein. Miele betreibt innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums ein sogenanntes selektives Vertriebssystem …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Nach der Rechtsprechung umfasst die Verpflichtung zur Unterlassung allerdings auch Maßnahmen zur Beseitigung. Dies bedeutet bezogen auf den konkreten Fall: Im Hinblick auf alte aber noch erreichbare Inhalte im Internet müssten Änderungen/Löschungen …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… über das Internet. Weitere Informationen zu mir und meiner Tätigkeit können Sie meiner Profilseite , meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen. Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Sie haben …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… des Inkrafttretens der Produktsicherheitsverordnung zum 13.12.2024 dann bei den entsprechenden Angeboten auch im Internet mit darstellen! Des Weiteren ist ab dem 18.08.2024 ein Konformitätsbewertungsverfahren gemäß Art. 38 Abs. 2 notwendig …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. gegen irreführende Angaben in Angeboten über Messer im Internet: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. in der Vergangenheit wiederholt gegen …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… im Internet erfolgende Vorwurf erhoben: „Das von Ihnen verwendete Zeichen ist mit dem von uns als Wortmarke geschützten Zeichen identisch, das von Ihnen beworbene und beschriebene Produkt bzw. Duckbestandteil fällt zudem unmissverständlich …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Fehlende Grundpreise-Angaben gehören nach meiner Erfahrung zu den „Klassikern“ unter den Fehlern bei Angeboten im Internet. Eine entsprechende Abmahnung sollten Sie unbedingt ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Dienstleistungen in der Klasse 35 „Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet, in Bezug auf … Schmuckwaren, Juwelierwaren“ . Zum Teil erfolgte die Registrierung unter anderem für Waren der Klasse 14 „Juwelierwaren …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seller, die über Amazon verkaufen, nutzen in der Regel bereits vorhandene Artikelbeschreibungen (ASIN) bei Amazon. Aus vielen Jahren Beratungspraxis im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere für Internet-Händler bei Amazon, ergeben …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wer Waren aller Art verkauft, sei es stationär im Ladengeschäft oder über das Internet, kann und darf sich nicht darauf verlassen, dass die von ihm eingekauften Produkte rechtskonform und verkehrsfähig sind und insbesondere an Verbraucher …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die jeweilige Plattform dafür Sorge, dass die Informationen ausreichend sind. In der Sache selbst geht es darum, dass Verbraucher, die über das Internet einkaufen, Kundenrezensionen als Entscheidungshilfe einen besonderen Wert beimessen. Verbraucher …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Car Wrapping Folie über das Internet vertreibt. Im Weiteren wird unter Verweis auf ein Folien-Angebot …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch eine Vielzahl von Zubehörteilen und Merchandise-Artikeln unter der weltweit bekannten Marke „KTM“ anbietet. Unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet und die hierbei folgende Verwendung der Marke „KTM“ wird der folgende Vorwurf …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… was es bei der einstweiligen Verfügung geht. Soweit es z.B. um Artikelbeschreibungen im Internet geht, sind diese entweder unverzüglich abzuändern, im Zweifel sind Angebote auch abzuschalten. Soweit die einstweilige Verfügung sich z.B …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… in Kraft. Unter anderem haben Internethändler die Verpflichtung, bei dem Angebot eines sogenannten Verbraucherproduktes umfangreiche Informationen im Internet darzustellen. Bis auf wenige Ausnahmen gilt diese Verpflichtung für alle …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… z.B. im Internet, jedoch unter Umständen auch auf dem Produkt selbst. Eine Unterlassungserklärung kann auch eine Beseitigungsverpflichtung zur Folge habe. Wenn somit ein fehlerhaft gekennzeichnetes Produkt, z.B. im Handel …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… einer Informationspflicht im Internet keine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert werden, wenn der Abgemahnte in der Regel weniger als 100 Mitarbeiter beschäftigt. Nach Inkrafttreten des neuen Wettbewerbsrechtes ging daher die Anzahl …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist Rechtsnachfolgerin der Uncle SAM GmbH. Sie ist Inhaberin der Wortmarke „SAM“ mit der Registernummer 2004517. Durch diese Marke geschützt werden in Deutschland Bekleidungsstücke. In der Abmahnung wird gerügt, dass in einem Internet …
22.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist ein Abmahnverein mit Sitz in Berlin, der umfangreich Wettbewerbsverstöße im Internet abmahnt. Aus unserer langjährigen Beratungspraxis (siehe u.a. unsere Berichte zu Abmahnungen des VsW …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und Smartphones. Die Marke „Samsung“ ist durch eine Vielzahl von Markenregistrierungen geschützt. Samsung nimmt gezielt Marktüberprüfungen vor, unter anderem in Form von Testkäufen, wenn im Internet Samsung-Produkte angeboten werden …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Vertriebssystem. Hier , hier und hier berichte ich über Miele-Abmahnungen im letzten Jahr. Nunmehr geht es um etwas anderes: In der Abmahnung wird gerügt, dass Miele-Ersatzteile im Internet angeboten wurden …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Ein entsprechender Brand eines Akkus kann schnell außer Kontrolle geraten, eine Explosion ist möglich. Die Brandgefahr für einen Akku ist wohl während eines Ladevorganges am größten. Es gibt genug Berichte im Internet über in Brand geratene …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nach Art. 19 (Informationspflichten beim Angebot eines Verbraucherproduktes im Internet) dort durch den Verkäufer bereitgestellt werden können. Die Plattform muss ferner sicherstellen, dass die Informationen den Verbrauchern angezeigt werden …