9 Ergebnisse für Klage
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… Der Antrag wird abgelehnt. Herr Müller erhebt Widerspruch, der zurückgewiesen wird. Er reicht daher eine Klage beim Sozialgericht ein. Das Gericht beauftragt einen Sachverständigen mit der Erstellung eines medizinischen Sachverständigengutachtens …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… kann der Kläger wegen einer globalen Entwicklungsstörungen nur in vertrauten Situationen im schulischen oder häuslichen Bereich frei gehen. In unbekannter Umgebung ist dies jedoch nicht der Fall. Das Bundessozialgericht hat …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Robert Tapella
… in der konkreten Situation vom Arbeitgeber einseitig wirksam angeordnet werden konnte und ob/wie man im konkreten Fall dagegen vorgehen kann (z.B. durch Klage und ggf. auch durch einstweiligen Rechtsschutz). Bei Fragen zum Thema Freistellung …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… 2102 der Berufskrankheiten-Liste ("Meniskusschäden nach mehrjährigen andauernden oder häufig wiederkehrenden, die Kniegelenke überdurchschnittlich belastenden Tätigkeiten") anerkannt. In der ersten Instanz war die Klage des Sportlers noch …
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28.10.2021
von Rechtsanwalt Robert Tapella
… an wirksam und die Klage ist (in vielen Fällen) bereits einzig wegen Ablaufs dieser 3-Wochen-Frist verloren. Auch bei der Einschätzung, wann diese 3-Wochen-Frist abläuft, kommt es häufig zu Fehleinschätzungen von Arbeitnehmern. So ist u.a …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
… Unwirksamkeit der Kündigung, Zeugnis, Urlaubsabgeltung usw.) der Klage kann der Streitwert variieren. Zudem kommt es entscheidend auf das zugrunde zulegende Bruttogehalt des Arbeitnehmers an. Ihr Rechtsanwalt wird Sie über die anfallenden Kosten informieren.
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08.06.2020
von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
… da ein solches Vorabentscheidungsverfahren in der Regel länger als 1 Jahr dauert und die Novellierung der HOAI 2020 bereits ansteht. Was bedeutet das für anhängige Aufstockungsklage der Architekten beziehungsweise neuen Klagen? (bei denen keine …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Carlo Knoche
Dieser Rechtstipp basiert auf dem Urteil des Bundesgerichtshofs Az. X ZR 44/17 vom 16. Januar 2018. Der Bundesgerichtshof hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Die Kläger buchten über den Reiseveranstalter eine zweiwöchige China …
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19.07.2016
von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
In seinem Urteil vom 12.07.2016, Az.: XI ZR 564/15, hat der BGH zu dem Problem „Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags“ Stellung genommen. Dem lag folgender Fall zugrunde: Die Kläger schlossen im Jahr 2008 mit der Beklagten …