57 Ergebnisse für Kostenerstattung

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Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… Markenrecherchen (IP Scan), maximal jedoch 1.350 Euro Kostenerstattung, unabhängig von der Art des Schutzrechts. Z.B. Marken- und Designanmeldung (IP): Erstattung von 7 5 % der Marken- und Designanmeldungsgebühren auf EU-Ebene, nationaler …
Casino & Sportwetten Rückforderung: neue Erfolge am OLG Düsseldorf und OLG Köln!
Casino & Sportwetten Rückforderung: neue Erfolge am OLG Düsseldorf und OLG Köln!
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Jannis Staudt
… erhalten Sie bei Erfolg aber auch den gesamten rückerstatteten Betrag und eine Kostenerstattung. Wenn Sie sich für ein Vorgehen mit Prozessfinanzierer entscheiden, tragen Sie keinerlei Kosten und kein Risiko - im (unwahrscheinlichen) Falle …
KMU Fonds: finanzielle Förderung für Patente und Marken
KMU Fonds: finanzielle Förderung für Patente und Marken
| 02.10.2023 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… kann Kostenerstattungen bis zu einer Höhe von maximal 1.500 EUR erhalten. Wer: Der KMU-Fonds bietet KMU mit Sitz in der Europäischen Union finanzielle Unterstützung. Der Antrag kann von einem Inhaber, einem Angestellten …
Schlafapnoeoperation: PKV erkennt medizinische Notwendigkeit an
Schlafapnoeoperation: PKV erkennt medizinische Notwendigkeit an
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… auf eine Verengung der oberen Atemwege. Die PKV verweigerte die Kostenerstattung für eine ursächlich heilende Schlafapnoe Operation, welche die oberen Atemwege erweiterte und dem Patienten ein beschwerdefreies Atmen im Schlaf ermöglichte …
Urheberrechtlicher Schutz von Datenschutzerklärungen
Urheberrechtlicher Schutz von Datenschutzerklärungen
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
… Einschätzung gute Erfolgsaussichten zeitigt: Der Klageseite dürfte der geltend gemachte Unterlassungsanspruch nach § 97 Abs. 1 UrhG sowie die weiter geltend gemachten Folgeansprüche auf Schadensersatz nach § 97 Abs.2 UrhG sowie Kostenerstattung
LG München als Berufungsinstanz verurteilt ADAC Auslands-Krankenversicherung zur Kostenübernahme für Operation
LG München als Berufungsinstanz verurteilt ADAC Auslands-Krankenversicherung zur Kostenübernahme für Operation
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… die Kostenerstattung für seinen Krankenhausaufenthalt zugesprochen hat. Für uns als Rechtsanwälte von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft bestätigt dies, dass es sich lohnen kann, wenn Versicherungsnehmer Leistungsablehnungen nicht einfach hinnehmen, sondern von Fachanwälten für Versicherungsrecht prüfen lassen,“ freut sich Rechtsanwältin Aylin Kempf.
Schlafapnoeoperation: Gutachter bestätigen medizinische Notwendigkeit
Schlafapnoeoperation: Gutachter bestätigen medizinische Notwendigkeit
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 28.10.2022 – Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, welche bereits eine Vielzahl von Klageverfahren gegen private Krankenversicherer führt, welche Kostenerstattungen im Zusammenhang mit einer kausalen operativen Heilung …
Reich-IP verteidigt Schutzrecht gegen Meta/ Facebook
Reich-IP verteidigt Schutzrecht gegen Meta/ Facebook
| 23.05.2022 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… eine Kostenerstattung. Insgesamt konnte die Meta Platforms, Inc. also nicht durchdringen und das angegriffene Schutzrecht bleibt mindestens nach diesem Verfahren vollumfänglich bestehen. Reich-IP obsiegt regelmäßig gegen die größten europäischen …
Mehr als 600 Verfahren wegen Betrug in Corona Testzentren – Welche Strafen drohen?
Mehr als 600 Verfahren wegen Betrug in Corona Testzentren – Welche Strafen drohen?
| 19.04.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Hinsicht zu, so ist dieser Punkt wohl zu bejahen. Ein Anspruch auf Kostenerstattung besteht nur für solche Corona-Tests, die tatsächlich durchgeführt werden. Sie sehen also: Für Betrug können durchaus empfindliche Strafen drohen. Der Vorwurf …
Augenheilkunde: Bundesgerichtshof bestätigt die Kostenerstattung im Falle einer medizinischen Indikation
Augenheilkunde: Bundesgerichtshof bestätigt die Kostenerstattung im Falle einer medizinischen Indikation
| 20.12.2021 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, Berlin 18.12.2021 – Die Frage der gebührenrechtlichen Erstattung der Kosten für den Einsatz des Femtosekundenlasers war in der Rechtsprechung lange Zeit umstritten. Der Bundesgerichtshof hat nun mit zwei Urteilen vom 14.10.2021 …
AG München verurteilt ADAC Auslands-Krankenversicherung zur Kostenübernahme für Operation in Österreich
AG München verurteilt ADAC Auslands-Krankenversicherung zur Kostenübernahme für Operation in Österreich
| 20.04.2021 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
… die Kostenerstattung für seinen Krankenhausaufenthalt zugesprochen hat. Für uns als Rechtsanwälte von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft bestätigt dies, dass es sich lohnen kann, wenn Versicherungsnehmer Leistungsablehnungen …
Aufhebungsvertrag revisited - Tipps und Tricks
Aufhebungsvertrag revisited - Tipps und Tricks
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… der Arbeitnehmer, einen Aufhebungsvertrag unterschreibt. 9. Kostenerstattung a) Arbeitnehmer sind häufig rechtsschutzversichert. Erhalten sie eine Kündigung, dann übernimmt die Rechtsschutzversicherung regelmäßig die Kosten für …
Schlafapnoe: PKV lehnt Übernahme der Kosten zu Unrecht ab
Schlafapnoe: PKV lehnt Übernahme der Kosten zu Unrecht ab
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… auf Kostenerstattung für medizinisch notwendige Heilbehandlungen zu. Im Rahmen dieses Erstattungsanspruches wurde die Frage, ob Versicherungsnehmer, bei Vorhandensein einer tatsächlich wirksamen Behandlungsmethode, auf eine Hilfsbehandlung …
Was tun, wenn die PKV nicht bezahlt?
Was tun, wenn die PKV nicht bezahlt?
| 11.04.2020 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… die entsprechenden Deckungsanfragen bei den Rechtsschutzversicherungen ohne weitere Kosten und damit im Ergebnis für den Versicherungsnehmer kostenfrei. Erfolgsaussichten Verweigert die Versicherung nach der operativen Therapie die Kostenerstattung
Private Krankenversicherung: Ablehnung Kostenerstattung
Private Krankenversicherung: Ablehnung Kostenerstattung
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… physisch wie psychisch zunehmend beeinträchtigte. Dennoch verweigerte ihm seine private Krankenversicherung die Kostenerstattung. Dies begründete sie damit, dass aufgrund der nur geringgradig ausgeprägten Fehlsichtigkeit ein refraktiver …
OLG Düsseldorf: Kostenerstattung gegen private Krankenversicherung bei Augenlasern durch Ärzte-GmbH
OLG Düsseldorf: Kostenerstattung gegen private Krankenversicherung bei Augenlasern durch Ärzte-GmbH
| 15.02.2020 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
… Berufung hin entschied das OLG Düsseldorf jedoch, dass das LG Duisburg falsch liegt und gab dem Kläger statt. Denn die Voraussetzungen für eine Kostenerstattung gegen die Versicherung liegen auch bei einer Behandlung durch eine Ärzte-GmbH …
Änderungen im Lohnbereich zum Jahreswechsel
Änderungen im Lohnbereich zum Jahreswechsel
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Seidel
… Hier soll auch der Einzelhandel gefördert werden. Reiner Internethandel wird für die 44 Euro-Grenze ausgeschlossen, da es hier am physischen Geschäftsraum im Inland mangelt. Die steuerfreie nachträgliche Kostenerstattung bis 44 Euro mittels vorgelegter Belege …
AG Hamburg-Altona verurteilt Krankenversicherung zur Kostenerstattung für Behandlung durch GmbH
AG Hamburg-Altona verurteilt Krankenversicherung zur Kostenerstattung für Behandlung durch GmbH
| 19.09.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Das Amtsgericht Hamburg-Altona hat mit Urteil vom 08.01.2019 (Az. 316 C 205/18) festgestellt, dass Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung auch bei einer Behandlung durch eine Ärzte-GmbH besteht. Hierauf weist …
Nachversicherung Kind aus Leihmutterschaft (USA / Kalifornien) in der PKV – Abweichung zu OLG Celle
Nachversicherung Kind aus Leihmutterschaft (USA / Kalifornien) in der PKV – Abweichung zu OLG Celle
| 02.09.2019 von Rechtsanwalt Hans Modl
… Kinderwunschrechts und internationalen Familienrechts bundesweit anwaltlich tätig. Kostenübernahme/Kostenerstattung für Kinderwunschbehandlung steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für Kinderwunschbehandlung Folgefragen bei Samenspende, wie z. B …
OLG Stuttgart: Kostenerstattung für refraktiven Linsenaustausch auch bei geringer Fehlsichtigkeit
OLG Stuttgart: Kostenerstattung für refraktiven Linsenaustausch auch bei geringer Fehlsichtigkeit
| 12.06.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht für den refraktiven Linsenaustausch auch bei nur geringer Fehlsichtigkeit. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 28.03.2019 ( Az.: 7 U 146/18 ) festgestellt, dass …
CLLB erstreiten vor dem AG Köln für eine privat Krankenversicherte Kostenersatz für eine Augen-OP
CLLB erstreiten vor dem AG Köln für eine privat Krankenversicherte Kostenersatz für eine Augen-OP
| 26.03.2019 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… einen Kostenerstattungsanspruch gegen ihre private Krankenversicherung (PKV) zugesprochen. Im vorliegenden Fall ging es um eine Kostenerstattung für einen refraktiven Linsentausch unter Implantation von Multifokallinsen. Das Urteil ist noch …
Elternunterhalt – grundsätzlich Pflegekosten uneingeschränkt geschuldet
Elternunterhalt – grundsätzlich Pflegekosten uneingeschränkt geschuldet
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… und Bedarfssituation Hörbehinderter Menschen und deren Versorgung darauf ab, dass der Anspruchsübergang auf Kostenerstattung zugunsten des Sozialhilfeträgers nicht in Betracht kam. Einzig maßgeblich für die Frage des Regresses, war nach Ansicht des BGH …
Amtsgericht Rottweil: Kostenerstattung für Hörgeräte
Amtsgericht Rottweil: Kostenerstattung für Hörgeräte
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht auch für den Erwerb von Hörgeräten. Das Amtsgericht Rottweil hat mit Datum vom 30. Januar 2018, Az. 2 C 102/19, rechtskräftig festgestellt, dass Versicherungsschutz aus der …
Private Krankenversicherung erstattet Kosten für einen refraktiven Linsenaustausch
Private Krankenversicherung erstattet Kosten für einen refraktiven Linsenaustausch
| 25.07.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… durch die private Krankenversicherung sollte die Rechtslage durch einen spezialisierten Anwalt überprüft werden. Denn in den meisten Fällen erfolgt die Ablehnung der Kostenerstattung zu Unrecht. Wie auch im vorliegenden Fall. Die Anfrage …