23 Ergebnisse für Lebensgemeinschaft
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11.01.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… auch nicht mit der eventuell genehmigungsfähigen Wohngemeinschaft vergleichbar. Eine WG liege nur dann vor, wenn mindestens zwei Personen, die keine Lebensgemeinschaft oder dergleichen bilden, eine Wohnung anmieten, z.B. aus Freundschaft oder um …
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01.08.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… Lebenspartners mit der Bedingung versieht, dass die nichteheliche Lebensgemeinschaft am Todestag noch bestand. Erbvertrag Um für beide Partner die größtmögliche Sicherheit herzustellen, wäre der Abschluss eines Erbvertrages am sinnvollsten …
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14.07.2023
von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
Das Erbrecht ist weder digital noch sonderlich modern. Die nichteheliche Lebensgemeinschaft war dem historischen Gesetzgeber vermutlich nicht unbekannt, aber nicht schutzwürdig. Das hat sich zwar geändert, jedoch ist es bisher bei den sehr …
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19.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Trennen sich Ehepaare richtet sich die Aufteilung gemeinsamer Vermögensgegenstände nach den Vorschriften gem. §§ 1361 a, 1568 BGB. War das Paar hingegen nicht verheiratet, sondern lebte in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, gelten …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Immer mehr Paare entscheiden sich gegen eine Ehe und bevorzugen das Zusammenleben in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Das besondere Merkmal der nichtehelichen Lebensgemeinschaft ist die Möglichkeit der sofortigen Auflösbarkeit …
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29.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Leben zwei Personen zusammen ohne verheiratet zu sein, leben sie zumeist in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Das Zusammenleben ist jedoch keine Voraussetzung. Die Beziehung muss vielmehr auf Dauer angelegt sein, es darf keine …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… einen Vermögenswert zukommen lassen will, in dem Glauben die Ehe habe Bestand. Der Vermögenswert soll ein Beitrag zur Verwirklichung und Ausgestaltung der ehelichen Lebensgemeinschaft sein, mit der Vorstellung, dass beide Ehepartner an den Früchten …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… von der ehelichen Lebensgemeinschaft in die selbstständige Lebensführung soll so erleichtert werden. Neben dem Elementarunterhalt kann der Partner zusätzlich den Altersvorsorgeunterhalt geltend machen. Ab dem Zeitpunkt der Zustellung …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… es deshalb nicht aus, dass die Lebensgemeinschaft nicht bis zum Tod eines der Partner Bestand hat. Dauert jedoch die gemeinsame Nutzung der Immobilie entgegen der mit der Schenkung verbundenen Erwartung nur kurze Zeit an, kommt regelmäßig …
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16.09.2019
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
Kauf einer gemeinsamen Immobilie von Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft Viele Paare wollen nicht heiraten, aber trotzdem eine gemeinsame Immobilie erwerben. Dies kann im Falle der Trennung zu Problemen führen …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… werden, wenn sie „gescheitert“ ist. Dies ist der Fall, soweit die Lebensgemeinschaft der Eheleute nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten sie wiederherstellen. Der Gesetzgeber führt sodann selbst in § 1566 Abs …
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25.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… Lebensgemeinschaft, so steht das Sorgerecht allein der Mutter des Kindes zu (§ 1626 a Abs. 3 BGB), es sei denn, es werden entsprechend gemeinsame Sorgerechtserklärungen abgegeben, es wird im Nachgang die Ehe geschlossen oder das Familiengericht …
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19.03.2018
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Lebt man verwitwet nach einer gescheiterten Beziehung ohne Heirat oder nach einer geschiedenen Ehe mit den Kindern in einer neuen Lebensgemeinschaft, so denkt man sicherlich über die alltäglichen Schwierigkeiten nach, die eine solche …
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19.08.2017
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
… Lebensgemeinschaft nicht mehr fortbesteht. Eine unwiderlegbare Vermutung für das Scheitern der Ehe tritt spätestens nach 3 Jahren ein (§1566 Abs. 2 BGB). 3. Die Härtefallscheidung In Ausnahmefällen wird die Ehe auch ohne Einhaltung des Trennungsjahres …
02.06.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht bei einer künstlichen Befruchtung auch bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Datum vom 11. November 2016, Az. 20 U 119/16 …
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24.04.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… erlangen. Der leibliche Vater der Kinder war 2006 verstorben, seit 2007 lebt der Antragsteller mit der Kindesmutter in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Nach der derzeitigen gesetzlichen Regelung ist eine solche Adoption aber nur …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… im Gegensatz zu Ehegatten untereinander und Verwandten in gerader Linie – Partner einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft und Stiefkinder gegen den Ehepartner des leiblichen Elternteils. Beim Tod des Alleinverdieners stellt …
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21.08.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… dass eine sozialethische Einschränkung des Notwehrrechts nur in Fällen einer engen familiären Verbundenheit oder eheähnlichen Lebensgemeinschaft möglich ist. Eine einfache Wohngemeinschaft fällt nicht unter diesen Aspekt. Der viel interessantere Aspekt war …
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14.01.2015
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
… als das Zusammenleben in einer verfestigten Lebensgemeinschaft, der in der Praxis am häufigsten vorkommende Verwirkungsgrund ist. Dem Unterhaltsschuldner sind weitere Unterhaltszahlungen dann nicht mehr zumutbar …
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31.05.2013
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
… diese nach der Ehescheidung auszugleichen. Der BGH hatte am 20.02.2013 ( Aktz: XII ZR 148/10 ) folgenden Fall zu entscheiden: Die Parteien gingen im Jahr 1993 die Ehe ein. Zuvor lebten sie in nichtehelicher Lebensgemeinschaft zusammen. 1991 kam …
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04.01.2013
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
… die der BGH inzwischen als Schenkung qualifiziert, die Grundsätze des Wegfalls der Geschäftsgrundlage anwendbar. Die Geschäftsgrundlage solcher Schenkungen ist regelmäßig, dass die Lebensgemeinschaft zwischen Kind und Schwiegerkind fortbesteht …
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08.08.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Der Kläger lebte mit einem eingetragenen Lebenspartner zusammen, der für einige Jahre bei der deutschen Welle beschäftigt war und für diesen Zeitraum einen Anspruch auf betriebliche Altersversorgung erworden hatte. Als der Partner verstarb, …
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03.08.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein homosexueller Krankenpflegehelfer arbeitete bei der Diakonie. Er lebte in einer eingetragenen gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft und verlangte einen erhöhten Ortzuschlag. Dieser stand nach dem Wortlaut der kirchlichen …