12 Ergebnisse für Lebensgemeinschaft
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05.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… soweit die Zuwendung - nach Abzug der im Rahmen des täglichen Zusammenlebens erbrachten Leistungen - in der Erwartung des Fortbestandes der Lebensgemeinschaft erfolgte. Ausgehend davon, dass der Partner es einmal für richtig erachtet hatte, dem anderen …
24.10.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Der BGH hat etwa mit Urteilen vom 09.07.2008 zu den Aktenzeichen XII ZR 179/05 bzw. XII ZR 39/06 wegen wesentlicher Beiträge eines Partners einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft nach deren Beendigung, aufgrund deren ein Vermögenswert …
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26.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… sondern lediglich
eine dispositive Auslegungsregel. Diese findet auch im Falle der
Scheidung vor dem Tod keine Anwendung, wenn Partner einer
nichtehelichen Lebensgemeinschaft einen Erbvertrag geschlossen haben
oder der Erblasser zu Gunsten …
30.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Eine Partei, welche einen
Privatdetektiv mit einer Aufenthaltsbestimmung mittels heimlich
eingesetzten GPS-Senders beauftragt, um hierdurch Erkenntnisse über
das Bestehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zu gewinnen …
10.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die bisherige Annahme,
dass bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft allenfalls
ein gesellschaftsrechtlicher Anspruch in Frage kommt, wird vom
nunmehr zuständigen 12. Zivilsenat des BGH nicht aufrecht erhalten.
So erkennt …
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09.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Nach dem Scheitern einer
sog. nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen in Bezug auf
wesentliche Beiträge eines der Partner zu einem Vermögenswert von
erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung, dessen Alleineigentümer der
andere Partner …
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21.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… reicht es zwar nicht aus,
dass die Lebensgemeinschaft nicht bis zum Tod des Partners Bestand
hat, indes kommt bei einer nur kurzen Dauer der gemeinsamen Nutzung
der Immobilie entgegen der mit der Schenkung verbundenen Erwartung
regelmäßig …
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19.05.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… verpflichtet ist. Das Paar lebte in nichtehelicher Lebensgemeinschaft, aus der eine im Jahr 2008 geborene Tochter hervorgegangen ist. Die Frau ist geschieden und im Haushalt des Paares leben auch ihre aus der Ehe stammenden minderjährige Kinder …
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12.05.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… aus, dass grundsätzlich nach § 1568b Absatz 2 BGB zu vermuten sei, dass ein Ehegatte, der einen Haushaltsgegenstand während der bestehenden ehelichen Lebensgemeinschaft anschafft, diese Anschaffung grundsätzlich mit der stillschweigenden Bestimmung tätige …
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12.04.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… der Ehemann seit mehr als zwei Jahren in einer verfestigten Lebensgemeinschaft mit einer anderen Frau lebe, die sie auch als Zeugin benannt hat. Der Ehemann hat zwar eingeräumt, in einem Campingwagen auf dem Grundstück der Zeugin zu wohnen …
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07.08.2015
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… und der gemeinsamen Tochter bis März 2010 in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft im Haus der Eltern der Lebensgefährtin. Seinerzeit wurde das Haus um- und ausgebaut, um die Wohnsituation für die Familie zu verbessern. Der Kläger gab …
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11.12.2014
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… sich eine Frau, die zwei minderjährigen Kindern aus einer vergangenen Beziehung zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet war, auf Leistungsunfähigkeit berufen. Zur Begründung führte sie aus, dass aus ihrer neuen Lebensgemeinschaft ein Kind …