12 Ergebnisse für Lebensgemeinschaft

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Ausgleichsansprüche nach Scheitern nichtehelicher Lebensgemeinschaft Teil II
Ausgleichsansprüche nach Scheitern nichtehelicher Lebensgemeinschaft Teil II
05.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… soweit die Zuwendung - nach Abzug der im Rahmen des täglichen Zusammenlebens erbrachten Leistungen - in der Erwartung des Fortbestandes der Lebensgemeinschaft erfolgte. Ausgehend davon, dass der Partner es einmal für richtig erachtet hatte, dem anderen …
Ausgleichsansprüche nach Beendigung nichtehelicher Lebensgemeinschaft
Ausgleichsansprüche nach Beendigung nichtehelicher Lebensgemeinschaft
24.10.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Der BGH hat etwa mit Urteilen vom 09.07.2008 zu den Aktenzeichen XII ZR 179/05 bzw. XII ZR 39/06 wegen wesentlicher Beiträge eines Partners einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft nach deren Beendigung, aufgrund deren ein Vermögenswert …
Erbvertrag
nichtehelicher Lebenspartner bei späterer Heirat und Ehescheidung
Erbvertrag nichtehelicher Lebenspartner bei späterer Heirat und Ehescheidung
| 26.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… sondern lediglich eine dispositive Auslegungsregel. Diese findet auch im Falle der Scheidung vor dem Tod keine Anwendung, wenn Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft einen Erbvertrag geschlossen haben oder der Erblasser zu Gunsten …
Keine Kostenerstattung für heimliche GPS-Observierung
Keine Kostenerstattung für heimliche GPS-Observierung
30.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Eine Partei, welche einen Privatdetektiv mit einer Aufenthaltsbestimmung mittels heimlich eingesetzten GPS-Senders beauftragt, um hierdurch Erkenntnisse über das Bestehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zu gewinnen …
Ausgleichsansprüche nach Scheitern nichtehelicher Lebensgemeinschaft – Teil II
Ausgleichsansprüche nach Scheitern nichtehelicher Lebensgemeinschaft – Teil II
10.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die bisherige Annahme, dass bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft allenfalls ein gesellschaftsrechtlicher Anspruch in Frage kommt, wird vom nunmehr zuständigen 12. Zivilsenat des BGH nicht aufrecht erhalten. So erkennt …
Ausgleichsansprüche
nach Scheitern nichtehelicher Lebensgemeinschaft – Teil I
Ausgleichsansprüche nach Scheitern nichtehelicher Lebensgemeinschaft – Teil I
| 09.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Nach dem Scheitern einer sog. nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen in Bezug auf wesentliche Beiträge eines der Partner zu einem Vermögenswert von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung, dessen Alleineigentümer der andere Partner …
Rückforderung einer Schenkung zum Immobilienerwerb durch Eltern des nichtehelichen Partners
Rückforderung einer Schenkung zum Immobilienerwerb durch Eltern des nichtehelichen Partners
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… reicht es zwar nicht aus, dass die Lebensgemeinschaft nicht bis zum Tod des Partners Bestand hat, indes kommt bei einer nur kurzen Dauer der gemeinsamen Nutzung der Immobilie entgegen der mit der Schenkung verbundenen Erwartung regelmäßig …
Elternunterhalt und Patchworkfamilie
Elternunterhalt und Patchworkfamilie
| 19.05.2016 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… verpflichtet ist. Das Paar lebte in nichtehelicher Lebensgemeinschaft, aus der eine im Jahr 2008 geborene Tochter hervorgegangen ist. Die Frau ist geschieden und im Haushalt des Paares leben auch ihre aus der Ehe stammenden minderjährige Kinder …
Wenn das Auto plötzlich weg ist …
Wenn das Auto plötzlich weg ist …
| 12.05.2016 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… aus, dass grundsätzlich nach § 1568b Absatz 2 BGB zu vermuten sei, dass ein Ehegatte, der einen Haushaltsgegenstand während der bestehenden ehelichen Lebensgemeinschaft anschafft, diese Anschaffung grundsätzlich mit der stillschweigenden Bestimmung tätige …
Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen neuer Beziehung
Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen neuer Beziehung
| 12.04.2016 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… der Ehemann seit mehr als zwei Jahren in einer verfestigten Lebensgemeinschaft mit einer anderen Frau lebe, die sie auch als Zeugin benannt hat. Der Ehemann hat zwar eingeräumt, in einem Campingwagen auf dem Grundstück der Zeugin zu wohnen …
Ausgleichsansprüche bei Scheitern der nichtehelichen Lebensgemeinschaft?
Ausgleichsansprüche bei Scheitern der nichtehelichen Lebensgemeinschaft?
| 07.08.2015 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… und der gemeinsamen Tochter bis März 2010 in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft im Haus der Eltern der Lebensgefährtin. Seinerzeit wurde das Haus um- und ausgebaut, um die Wohnsituation für die Familie zu verbessern. Der Kläger gab …
Erwerbsobliegenheiten beim Kindesunterhalt
Erwerbsobliegenheiten beim Kindesunterhalt
| 11.12.2014 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… sich eine Frau, die zwei minderjährigen Kindern aus einer vergangenen Beziehung zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet war, auf Leistungsunfähigkeit berufen. Zur Begründung führte sie aus, dass aus ihrer neuen Lebensgemeinschaft ein Kind …