16 Ergebnisse für Mangel
Suche wird geladen …
|
19.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… nicht ersichtlich, wer ihr Vertragspartner wurde. Zudem dürften die Verträge auch nach dem FernUSG (Fernunterrichtsschutzgesetz) unwirksam sein. Zudem können die Verträge mangels korrekter Widerrufsbelehrung auch noch nach zwei Wochen …
|
08.04.2023
von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
… oder Probleme auftauchen wie z.B. die Zahlungsbedingungen, sichtbare Mängel an der Immobilie, die Ausstellung einer notariellen Vollmacht, wenn Käufer oder Verkäufer ihren Wohnsitz nicht in Italien haben, das Fehlen von Dokumenten sowie …
|
30.10.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Ing. Miguel Ribas , LL.M.
… wird aber mangels Kenntnis oftmals nicht erfüllt, obzwar sowohl Käufer als auch Verkäufer davon betroffen sein können. Wenn demzufolge keine Steuervertretung erfolgt und gegen Bescheide der Finanzbehörden mangels Zustellung nicht vorgegangen …
|
07.10.2022
von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
… der Eigenschaften der Immobilie (Mängel, Installationen usw.) Überprüfung, ob der Verkäufer tatsächlich der Eigentümer der Immobilie ist (Vertrag, Erbschaft, Urteil) Überprüfung von Belastungen und Schäden an der Immobilie Überprüfen …
|
14.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Die erst kürzlich erschienene und schnell bekannt gewordene App „Clubhouse“ wurde wegen datenschutzrechtlicher Mängel abgemahnt. Clubhouse ist eine audio-basierte Social-Network-App. In digitalen Räumen können Menschen live miteinander diskutieren …
|
19.12.2020
von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
… für den Einzelhandel oder des Gastgewerbes ist ein Mangel der Mietsache anzunehmen, da die Tauglichkeit der Mieträume für den vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben bzw. gemindert ist. Der Mieter kann in der Zeit des Lockdowns aufgrund …
|
11.05.2020
von Rechtsanwalt Matthias Süss
… einer Einmalzahlung lieber das Fahrzeug zurückgeben möchten (z.B., weil das Fahrzeug seit dem Update verschiedene Mängel offenbart), können eine Rücknahme lediglich im Rahmen der Individualklage erreichen. Aber auch bei Geschädigten, welche …
|
26.02.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
1. Rechtslage bei Verfahrensfehlern Ein Prüfling muss Mängel des Prüfungsverfahrens grundsätzlich – auch wenn dies normativ nicht bestimmt ist (z. B. in der Prüfungsordnung der Hochschule) – unverzüglich rügen . Insoweit obliegt ihm …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Regelung gibt. Ausschlussgründe Es ist demnach mangels gesetzlicher Regelungen zu empfehlen, in der Satzung die Ausschlussvoraussetzung und Ausschlussfolgen genau festzulegen. Für die Umsetzung heißt das: Die Satzung sollte bestimmte …
|
08.08.2017
von Schäufele Zerfowski Holderbaum Rechtsanwälte PartG mbB
… als erheblicher Mangel zu bewerten ist, der sogar ohne Fristsetzung zum Rücktritt berechtigt und weitere Gewährleistungsrechte eröffnet (z. B. Minderung, Schadensersatz). Ursprünglich war eine Linie der Rechtsprechung zu beobachten, wonach …
|
21.10.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Jäger
… ist daher irreführend. Betroffene Käufer müssen zwar nichts unternehmen, sollten dies aber. Eine sichere Beseitigung aller Mängel aufgrund der manipulierten Abgaswerte kann der betroffene Käufer nämlich nur im Rahmen des kaufvertraglichen …
|
07.10.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Jäger
… eine Aufforderung zum Verzicht auf die Einrede der Verjährung (ein Musterschreiben findet sich unter www.dieselgate-rechte.de). Alternativ könnte sich VW auch jetzt schon verbindlich gegenüber dem Käufer verpflichten, alle Mängel im Zusammenhang …
|
09.07.2015
von Schäufele Zerfowski Holderbaum Rechtsanwälte PartG mbB
… wie sie der Gesetzgeber vorgegeben hatte. Aufgrund äußerlicher wie auch inhaltlicher Abänderungen in der Belehrung besteht mithin auch heute noch die Möglichkeit, dass der Verbraucher mangels deutlicher Belehrung über seine Rechte und Pflichten selbst …
|
28.03.2013
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… vom Kaufvertrag muss laut Bundesgerichtshof eine sog. „erheblicher Mangel" gegeben sein. Dieser erhebliche Mangel liegt dann vor, wenn der tatsächliche Spritverbrauch um 10% und mehr, von den Angaben des Herstellers abweicht. Im Februar 2013 hat das OLG …
|
29.07.2010
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… Nach § 138 II BGB ist ein Rechtsgeschäft nichtig, durch das sich jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, des Mangels an Urteilsvermögen eines Anderen oder auch der Unerfahrenheit für eine Leistung Vermögensvorteile gewähren lässt …
|
15.09.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Spricht der Arbeitgeber wegen formeller Mängel der Kündigung eine Wiederholungskündigung aus, kann eine erneute Betriebsratsanhörung entbehrlich sein. Das Bundesarbeitsgericht relativiert seine bisher sehr restriktive Rechtsprechung …