16 Ergebnisse für Mangel
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… vorliegenden Fällen hat Hilmi Pesket diese Ankündigung tatsächlich wahr gemacht. Die Verfahren wurde jedoch innerhalb kürzester Zeit mangels öffentlichen Interesses von der zuständigen Staatsanwaltschaft eingestellt. Stattdessen wurde Hilmi …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Stefan Tripmaker
… Strafrechts. Diese Tatsache können wir durch entsprechende taktische Gestaltung nutzen. Diese Verteidigungsstrategie führte bei mir in der Vergangenheit schon oft zu einer Einstellung des Steuer-Strafverfahrens mangels Tatverdachts gemäß § 170 …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Stefan Tripmaker
… kann ich für Sie durch entsprechende Argumentation und taktische Gestaltung nutzen. Diese Verteidigungsstrategie führt bei mir oftmals zu einer Einstellung des Strafverfahrens mangels hinreichenden Tatverdachts gemäß § 170 Strafprozessordnung …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
… des Verfahrens wegen geringe der Schuld im schriftlichen Verfahren, wie sie insbesondere bei einer geringen Anzahl an Dateien bisher erzielt werden konnte, nicht mehr möglich ist. Eine Einstellung mangels Tatverdacht („Freispruch …
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14.12.2021
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
… im Strafverfahren (ggf. nur Fahrverbot) Wenn der Tatnachweis gar nicht geführt werden kann, kommt sogar eine Einstellung mangels Tatverdacht in Betracht. Ob sich dies begründen lässt, ist stets zuerst zu prüfen. Ich wurde alkoholisiert …
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22.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… von Mitbewerbern ist. Nach dem Kauf und Einzug wird jedoch oftmals festgestellt, dass Käufer über bestehende Mängel durch den Verkäufer nicht aufgeklärt wurden. Auch dahingehende Angaben lassen sich dem Kaufvertrag nicht entnehmen …
Anfechtung, Rücktritt und deliktische Ansprüche beim Handel und Kauf von FFP2-Masken und KN95-Masken
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Fallgruppen entwickelt. Gemäß einer dieser Fallgruppen ist eine Nacherfüllung unzumutbar, wenn der Verkäufer beim ersten Erfüllungsversuch einen erheblichen Mangel an
fachlicher Kompetenz hat erkennen lassen und das Vertrauensverhältnis zwischen …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… aus Mangel an Beweisen hinaus. Einschätzen können dies aber nur erfahrene Verteidiger. Sollten Sie jedoch vorab in irgendeiner Weise aussagen, kann es dazu führen, dass die Ermittler erste Anhaltspunkte finden, um weitere Schritte einzuleiten …
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27.12.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… Arbeitszeiterfassung ansah. Der Arbeitgeber hätte laut Arbeitsgericht ein objektiv verlässliches und zugängliches System einrichten müssen zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit. Mangels ausreichender Aufzeichnung habe der Arbeitgeber gegen …
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15.04.2019
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… Mängel feststellen. Es ist eine nicht nur vereinzelt vertretene Auffassung, dass der Abgasbetrug sich nicht so einfach digital zurückdrehen lässt, wie es die Chefetage der Autohersteller gerne hätte. Folgende Probleme im Nachgang zur Nachrüstung …
Daimler-Mercedes Software-Update für Diesel Aktionscode 5496136; Klagen laufen in Kiel,Lübeck,Berlin
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02.04.2019
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… einzuhalten. Soll man das Mercedes-Update durchführen lassen? Die Frage ist mehr als berechtigt. Viele unserer Mandanten in Sachen Volkswagen mussten nach dem Update technische Mängel feststellen. Es ist eine nicht nur vereinzelt vertretene …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ein Fahrzeug mit einer Laufleistung von unter 100.000 km zu machen. Minderung Der Käufer kann mindern. Minderung meint vereinfacht gesagt, dass der Käufer berechtigt ist, bei Vorliegen eines Mangels den Kaufpreis auf den tatsächlichen Wert …
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13.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
… in eine der nachfolgend erläuterten Kategorien: Freispruchverteidigung bzw. Einstellung mangels Tatverdacht: Mittels schriftlicher Anträge, Würdigung der Beweise oder Vortrags neuer Tatsachen soll die Ermittlungsbehörde bzw. das Gericht überzeugt …
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19.01.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… im Schafspelz? Laut FAREDS suggeriere der Abgemahnte aufgrund der Angaben auf seiner Website dem Verbraucher eine provisionsfreie & unabhängige Finanzanlagenberatung, die er tatsächlich mangels seiner Angaben und der Eintragung …
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15.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… dass das Fahrzeug in einem einwandfreien Zustand ist, Glauben geschenkt und 25.100 € geboten hatte. Die Intention lag darin, das Fahrzeug auch tatsächlich ersteigern zu wollen, doch als der Bieter nach Vertragsschluss auf Mängel stieß, welche …
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16.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… oder „Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Empfang schriftlich anzuzeigen“ bei Verträgen mit Verbrauchern). 4. Unzureichende/Fehlende Datenschutzerklärung Die Texte, die manche Webseiten- und/oder Shop-Betreiber unter der Überschrift „Datenschutz …