40 Ergebnisse für Mangel
Suche wird geladen …
|
14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… notieren und Ruhe bewahren. Wir raten von einer eigenständigen Kontaktaufnahme mit der Gegenseite mangels rechtlicher „Augenhöhe“ ab. Betroffene sollten stattdessen die Abmahnung prüfen lassen und die Unterlassungserklärung – wenn überhaupt …
|
26.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zugunsten eines Arztes, dass es sich bei einer kommentarlosen Sternebewertung zwar um eine Meinungsäußerung handelt, diese aber nicht hingenommen werden müsse, wenn für die Meinungsäußerung mangels Behandlungskontaktes keine Tatsachengrundlage …
Neuregelungen für Gesellschafterstreitigkeiten und zum Ausscheiden von Gesellschaftern ab 01.01.2024
|
05.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Cremers
… dem aktienrechtlichen Leitbild wird künftig zwischen bloß anfechtbaren und nichtigen Beschlüssen unterschieden . Lediglich im Falle besonders schwerwiegender Mängel ist eine Nichtigkeit des Beschlusses anzunehmen. Auseinandersetzungen dürften …
|
27.07.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… Gebrauch machen. Kündigung nach Reiseantritt Im Falle einer Pauschalreise hat der Reisende die Möglichkeit den Vertrag nach Reiseantritt zu kündigen . Voraussetzung hierfür ist neben einem Mangel (hier in Form der Waldbrände), der die Reise …
|
18.07.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… sich nicht einigen kann? Eine Erbauseinandersetzung bietet endloses Konfliktpotential. Gerade, wenn es um unteilbare Nachlassgegenstände wie Immobilien geht, kann sich die Erbengemeinschaft mangels Entscheidungsfähigkeit vollkommen festfahren. Als Miterbe …
|
29.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… abzuschließen kann sich etwa anbieten, wenn man seinen Lebensgefährten als Erben einsetzen will, aber mangels Eheschließung kein Ehegattentestament errichten kann. Ein Erbvertrag bedarf zur Gültigkeit immer einer notariellen Beurkundung. Übrigens …
|
25.04.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Abmahnung ist der Vorwurf einer unbefugten Nutzung eines Lichtbildes, dessen Urheber Herr Ohde sein soll und das von dem Fotostudion Chromorange zur Lizenzierung angeboten werden soll. Mangels einer Lizenz sei der Abgemahnte nicht befugt …
|
21.04.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Die (gewerbliche) Nutzung durch unsere Mandantin erfolge mangels einer entsprechenden Berechtigung/Lizenz rechtswidrig. Frommer Legal fordern für die Image Professionals GmbH Beseitigung die Abgabe einer strafbewehrten …
|
15.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Kranepuhl
… einen Gewährleistungsausschluss und/oder eine Verkürzung der Verjährungsfristen vereinbaren. Selbst bei einem Gewährleistungsausschluss kann sich der/der Verkäufer*in nicht auf diesen berufen, wenn er/sie von einem Mangel des Pferdes wusste …
|
07.12.2022
von Rechtsanwalt Jürgen Althaus
… der Behandlung nachzuvollziehen, und so kann er insbesondere aus veterinärmedizinscher Sicht beurteilen, aus welchem Grund möglicherweise von der Klägerseite geforderte Behandlungsmaßnahmen tatsächlich durchgeführt wurden, oder aber mangels …
|
17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Erfahrung hat gezeigt, dass eine detaillierte Darlegung gegenüber der Rechtsabteilung von Amazon, warum z.B. ein Design zwar eingetragen, aber mangels Neuheit und Eigenart löschungsreif ist, nur in Ausnahmefällen zu einer Wiederherstellung …
|
19.10.2022
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… in die Krankenversicherung mangels Vorversicherung abgelehnt. Altersgrenze Die Regelung stellt also eine vergleichsweise einfache Möglichkeit zum (Wieder-) Beitritt in die gesetzliche Krankenversicherung dar. Es muss aber noch darauf …
![[Keine] pauschale Mietminderung bei vorübergehender Geschäftsschließung wegen Corona-Pandemie](https://www.anwalt.de/img_cache/51/513d9e660e92406d290134dbf4c8359a.png)
|
16.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hirschfeld
… mit der Begründung an, dass sie jedenfalls für die Zeit der angeordneten Schließung lediglich eine geminderte Miete schuldete, da insoweit ein Mangel der Mietsache vorläge. Zumindest müsse nach Ansicht der Beklagten eine Anpassung nach den Grundsätzen …
|
16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… das letzte Mittel sein. Die Erbteilungsklage ist für diejenigen Fälle vorgesehen, wo die gesetzliche Erbfolge eintritt, und die Teilerben sich mangels einer Willenserklärung des Erblassers über die Aufteilung des Nachlasses partout …
|
04.08.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… zunächst einen formellen Mangel darstellt. Es betont gleichzeitig, dass formelle Mängel der gesamten Buchführung die Ordnungsmäßigkeit nehmen können, wenn vorwiegend Bargeschäfte getätigt werden. Denn dann sei die Vollständigkeit …
|
20.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf das nach § 72 UrhG die für Werke geltenden Vorschriften aber anzuwenden sind. Mangels einer Nutzungsberechtigung seien durch die betreffenden Handlungen damit sowohl das Vervielfältigungsrecht der Mandantin von Hild und Kollegen aus § 16 UrhG …
|
11.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Rechte des Bauherren nach § 634 BGB (Schadensersatz, Nacherfüllung, Minderung und Vorschuss zur Selbstvornahme) hängen von der Frage ab, was unter einem Mangel zu verstehen ist. Selbstverständlich muss auch ein Vertrag entstanden …
|
22.02.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… zu welchem Zeitpunkt der Mangel auftritt. Der Bundesgerichtshof hat vor einiger Zeit die lange umstrittene Frage auf welchen Zeitpunkt es ankommt entschieden. Der entscheidende Zeitpunkt ist die Abnahme (zu der Frage, wie und wodurch das Werk …
|
28.11.2019
von Rechtsanwältin Maike Lasar
… sollen. Sodann muss er erläutern, dass die für die Wertminderung in Ansatz gebrachten Mängel nicht auf üblichem Verschleiß, sondern auf übermäßiger Abnutzung beruhen. In der Regel versucht der Leasinggeber seiner Darlegungs- und Beweislast damit …
|
20.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Kleinanzeigen ein Produkt unter der Verwendung von zwei Fotografien der Mandantin von CBH unrechtmäßig beworben haben. Dadurch seien die Verwertungsrechte der maßgeblichen Urheberin sowie mangels Nennung der Urheberschaft die Pflicht …
|
17.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… öffentlich zugänglich gemacht zu haben, an dem die Deutsche Presse-Agentur GmbH die Urheberschaft innehabe. Hieraus ergebe sich ein alleiniges Nutzungsrecht der Urheberin, das der Abgemahnte mangels einer Lizenzerteilung mit der Veröffentlichung …
|
21.06.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Das gilt auch für den Fall, dass eine (fach-)anwaltliche Prüfung ergeben hat, dass die Abmahnung unberechtigt erfolgte. Von einer eigenen Kontaktaufnahme mit den gegnerischen Anwälten ist mangels Waffengleichheit ebenfalls abzuraten …
|
23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass die Anmeldung der Marke in der Regel erst am Ende des Prozesse s einer erfolgreichen Markenanmeldung steht. Wer ohne die nötige Vorarbeit eine Marke anmeldet, läuft Gefahr, dass die Marke mangels Schutzfähigkeit nicht eingetragen wird die Marke für …
|
21.01.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die „Geltendmachung eines Schadenersatzanspruches“ sei. Von einer Abmahnung kann daher mangels Unterlassungsforderung (auf die allerdings auch nicht verzichtet worden ist und daher anderweitig und auch nachträglich noch geltend gemacht werden könnte …