1.311 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
13.05.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… eine Entscheidung über das Residenzmodell oder Wechselmodell beinhaltet und dass jegliche Entscheidungen hinsichtlich der Sorge- und Umgangsregelung primär am Kindeswohl ausgerichtet sein müssen. Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 08.11.2023, Az …
|
10.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Das Oberlandesgericht Hamm hat einer Patientin, die aufgrund grober Behandlungsfehler nach einer Reanimation dauerhafte Gesundheitsschäden erlitten hat, ein Schmerzensgeld von 500.000 Euro zugesprochen. Dieser Fall unterstreicht …
|
08.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… das Oberlandesgericht deutlich. Trennungszeitpunkt für Berechnung des Zugewinnausgleichs wichtig Der Zeitpunkt der Trennung des Ehepaars ist auch für die Vermögensauseinandersetzung wichtig. Denn mit Stellung des Scheidungsantrags bestehen wechselseitige …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… jedoch eine Verletzung des Urheberrechts. Das Oberlandesgericht stellte fest, dass die beklagte Hotelbetreiberin zwar die als Lichtbild urheberrechtlich geschützten Fotografien vervielfältigt und im Internet öffentlich zugänglich gemacht habe …
29.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… der Insolvenzbekanntmachungen übernommen, parallel zu der Veröffentlichung dort und darüber hinaus gespeichert. Die Oberlandesgerichte gingen über Jahre hinweg davon aus, dass dieses Vorgehen rechtmäßig sei. Der EuGH verdeutliche im Urteil …
|
24.04.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… führte das Oberlandesgericht aus, dass die beklagte Veranstalterin nicht über die erforderliche Lizenz für ihr Angebot von Online-Glücksspielen verfügte. Das grundsätzliche Verbot von Online-Glücksspielen in Deutschland wurde mit Wirkung zum 1 …
|
23.04.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… überfordert waren. Für Rechtsanwalt Ruigrok von de Werve, von der Kanzlei CLLB, der das Urteil erstritt, steht fest, dass der Hersteller für die fehlerhaften Chargen zu haften hat. Mittlerweile haben sich auch mehrere Oberlandesgerichte zugunsten …
|
23.04.2024
von Rechtsanwalt Sergej Rogal
… Fallbeispiel: OLG Frankfurt a.M. v. 28.3.2024 - 1 UF 160/23 Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einer neueren Entscheidung wichtige Aspekte des Getrenntlebens innerhalb einer Wohnung beleuchtet. Im verhandelten Fall wohnten die Eheleute …
|
17.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… an: „Dennoch hat dann der EUGH am 21.03.2023 faktisch gegen die Rechtsprechung des BGH und der Oberlandesgerichte entschieden, worauf der VIa Senat des BGH mit seiner Urteilsserie vom 26.06.2023 seine Rechtsprechung geändert hat.“ Nur …
|
16.04.2024
von Rechtsanwältin Friederike Peschke
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat sich in seinem Beschluss vom 28.03.2024 (1UF 160/23) dazu geäußert, wann eine Trennung vorliegt, wenn die Eheleute noch im selben Haus leben. Für ein Scheidungsverfahren und die Regelung …
|
15.04.2024
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… beispielsweise Aussetzungen bei Land- und Oberlandesgerichten. Für klagende Spieler würde dies in erster Linie eine Verzögerung bedeuten. Allerdings könnten die deutschen Gerichte dann vor allem im Hinblick auf die europarechtlichen …
|
02.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Stulin
… auch die Angehörigen des Getöteten/Verstorbenen) nach § 406e StPO als auch an Dritte gem. § 475 StPO, erfordert zunächst, dass ein berechtigtes Interesse an der Akteneinsicht besteht. Nach dem Beschluss des Oberlandesgerichtes Köln (OLG Köln, Beschluss …
|
28.03.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 27.03.2024 – Das Oberlandesgericht Köln hat die Berufung des Herstellers Eurogine mit Beschluss vom 15.03.2024 zurückgewiesen. Damit erhält eine betroffene Klägerin, deren Kupferspirale gebrochen ist, Schmerzensgeld in Höhe …
|
22.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… Das Oberlandesgericht Schleswig hat sich mit dieser Problematik auseinandergesetzt und dem betroffenen Elternteil hier ein echtes Wahlrecht eingeräumt. Oberlandgericht Schleswig, Beschluss vom 21.11.2023 - 8 UF 161/23 Die Eltern leben seit 2014 …
|
22.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… hat die Polizei bei der allgemeinen Verkehrskontrolle? Im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle hat die Polizei nach überwiegender Ansicht keine Belehrungspflichten . Das Oberlandesgericht Brandenburg hat zum Beispiel mit Beschluss …
|
21.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… auf dem Zettel einer Brauerei: "Rosi(*) bekommt alles." (*Name nicht veröffentlicht) Ort, Datum und Unterschrift waren auf dem Zettel vorhanden. Ist das ein wirksames Testament? Diese Frage hatte ein Oberlandesgericht zu beantworten. Der Zettel war …
|
21.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… die Allentscheidungsbefugnis zu übertragen oder für die Unterhaltsfrage einen Ergänzungspfleger zu bestellen, der anstelle der Eltern oder eines Elternteils den Unterhalt für das Kind geltend macht. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat zu dieser Frage …
|
25.03.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… dass Forderungen der Baufirma bestehen. Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung wurde beispielsweise durch das Oberlandesgericht München in seinem Hinweisbeschluss vom 12. Dezember 2022, Az.: 27 U 2101/22 Bau in einem Bauvertrag der Gussek-Haus …
|
20.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… angemessen waren und ob die Komplikationen einen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld rechtfertigen. Oberlandesgericht Dresden, Urteil vom 01.08.2023 - 4 U 108/23 Das Kind, vertreten durch seine Mutter, verklagte nun die Klinik …
|
19.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… Berufung zum Oberlandesgericht Nürnberg ein. Der Kläger akzeptierte zwar die Entscheidung bezüglich des entgangenen Gewinns, widersprach jedoch der Feststellung eines Mitverschuldens und verfolgte den vollen Anspruch auf Ersatz der Kosten …
|
18.03.2024
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… zum Thema Online-Casino haben. Da von den unteren Instanzen eine klärende höchstgerichtliche Entscheidung durch den BGH erwartet wird, könnten nun auch Land- und Oberlandesgerichte Verfahren aussetzen. Für klagende Spieler würde dies zwar …
|
16.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… fehlte. Die Antragstellerin betrachtet den Vergleich als nichtig und beantragte die Fortsetzung des Verfahrens, was sowohl vom Amtsgericht als auch vom Oberlandesgericht abgelehnt wurde. Die Antragstellerin setzt mit einer Rechtsbeschwerde …
|
11.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Oberlandesgericht Hamm verurteilt Versicherung Kein Hinweis auf Nachteile des Wechsels Das höchste Zivilgericht in NRW hat mit aktuellem Urteil (vom 27.09.2023 – I 20 U 22/23 -) die Haftung von Versicherern beim Abschluss neuer …
|
15.03.2024
von Rechtsanwalt Olaf Graf
In einer bemerkenswerten Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 15. Februar 2016 (Az. 10 UF 216/14) wurden die Richtlinien zur Übertragung der Alleinsorge auf einen Elternteil weiter präzisiert. Diese Entscheidung …