11 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… es auch einem Kraftfahrer, der sein Fahrzeug kurze Zeit auf einem sogenannten Schwerbehindertenparkplatz abgestellt hatte, weil er der Auffassung war, dass er dort zwar nicht Parken aber Halten dürfe. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat …
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21.03.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… in Auftrag gegeben hatte. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Urteil vom 19.01.2017, Aktenzeichen 5 U 30/15) hat dem Bauherrn auf der Basis der ständigen Rechtsprechung des BGH einen Schaden in Höhe der fiktiven Mängelbeseitigungskosten …
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09.01.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… Anders haben die Zivilgerichte sich zur Beweisführung in Verkehrsunfallprozessen positioniert. Das Oberlandesgericht Nürnberg (OLG Nürnberg BeckRS 2017, 124341 ) und einige Landgerichte, haben sogenannte Dashcam-Aufnahmen zur Aufklärung …
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27.11.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… der Pfiffe durchgehen und die Reiter abwerfen. Zu diesem Ergebnis kommt das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in seinem Urteil vom 3.8.2017 (7 U 200/16) im Fall einer Frau, die ihren Hund ausgeführt hatte. Der frei laufende Hund lief in Richtung …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… erreicht zu haben, selbst einen Vertrag aufsetzen. Einen derartigen Fall hatte das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg zu entscheiden. In einem privaten Kaufvertrag hatten die Parteien für den Gewährleistungsausschluss die Formulierung …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… Dies ist das Ergebnis eines Urteils des Oberlandesgerichts (OLG) Nürnberg vom 29. März 2017 (Az. 4 U1162/13) . Eine Reiterin hatte mit dem Eigentümer eines Pferdes eine Vereinbarung geschlossen, wonach Sie dieses Pferd an drei Tagen …
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17.05.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… angelegt sind. Zu dieser Auffassung kommt das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in seiner Entscheidung vom 17. Januar 2017 (Aktenzeichen: 9 U 22/16) . Eine 78-jährige Radfahrerin wollte eine Straßenkreuzung überqueren, die in Form eines Rondells …
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16.05.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… geschlossen sein. Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat in seinem Urteil vom 26. Januar 2016 (Aktenzeichen: 14 U 148/15) entschieden, dass ein solcher stillschweigender Haftungsausschluss nur bei ganz besonderen Umständen anzunehmen …
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21.03.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… infolge eines automatischen Ausschaltens (Start-Stopp- Funktion) ausgeschaltet ist ( OLG Hamm, Beschluss vom 9.9.2014 – III – 1 RBs 1/14 ). Das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg ( Beschluss vom 27.04.2007 -3 Ss OWi 452/07 ) hatte …
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27.11.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Mit der Frage, wann lediglich ein sogenannter „Blechschaden“ vorliegt, hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in seinem Urteil vom 30.10.2014 (BeckRS 2014, 20852) zu befassen. Der Beklagte hatte mit schriftlichem Kaufvertrag …
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23.11.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… sicher einschätzen zu können und versuchen sich an den Grenzwert „heranzutrinken“. Wie gefährlich dies ist, zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg. Bei einem Autofahrer wurde eine Alkoholkonzentration von 0,54 Promille …