138 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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"Neue" Düsseldorfer Tabelle 2024
"Neue" Düsseldorfer Tabelle 2024
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Schmidt
Durch die sechste Verordnung zur Änderung des Mindestunterhaltes vom 29.11.2023 wurde der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder zum 01.01.2024 neu festgesetzt, was unmittelbare Auswirkungen auf die Düsseldorfer Tabelle für das Jahr 2024 …
Erfolgreiche Rückabwicklung eines Autokaufs wegen Anfechtung und Rücktritt
Erfolgreiche Rückabwicklung eines Autokaufs wegen Anfechtung und Rücktritt
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Alexander Hobohm
Die Kanzlei Hobohm Natalello Giloth aus Mainz freut sich, Ihnen mitteilen zu können, dass die Kanzlei erneut einen Mandanten erfolgreich bei der Rückabwicklung des Automobilkaufs vor dem Landgericht Mainz und Oberlandesgericht Koblenz …
5 Gründe, warum ein Unterhaltstitel regelmäßig von einem Rechtsanwalt überprüft werden sollte
5 Gründe, warum ein Unterhaltstitel regelmäßig von einem Rechtsanwalt überprüft werden sollte
05.07.2023 von Rechtsanwältin Eva Kopf
Unterhaltstitel werden nicht nur im Zusammenhang mit der Trennung und Scheidung geschaffen, auch im Rahmen von Eheverträgen werden oft Vereinbarungen zum Ehegatten- und Kindesunterhalt getroffen. Egal, ob ein gerichtlicher Beschluss oder …
Abgrenzung privates Darlehen von einer Schenkung
Abgrenzung privates Darlehen von einer Schenkung
| 21.05.2023 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Einleitung: In der Praxis kommt es häufig vor, dass Privatpersonen einander Geldbeträge zur Verfügung stellen. Dabei kann es sich um ein privates Darlehen oder um eine Schenkung handeln. Diese beiden Rechtsbegriffe haben unterschiedliche …
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einleitung: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat kürzlich in einer Entscheidung (Urt. v. 18.04.2023, Az. 2 U 43/22) über eine Reihe von angeblichen Mietmängeln in einem gemischt genutzten Haus entschieden. Unter anderem wurde …
OLG Frankfurt entscheidet zugunsten von Google im Fall der Autocomplete-Funktion
OLG Frankfurt entscheidet zugunsten von Google im Fall der Autocomplete-Funktion
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Hintergrund des Falles und Gerichtsentscheidung Der Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in einem Urteil entschieden, dass die Verknüpfung des Namens eines Unternehmers mit dem Begriff "bankrott" über die Autocomplete-Funktion von Google …
Coaching Vertrag kündigen
Coaching Vertrag kündigen
| 28.03.2023 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Immer häufiger bieten Coaches, Verkaufstrainer und andere selbsternannte Experten ihre Dienstleistungen online an und locken mit verlockenden Versprechen wie einem besseren Leben, höherem Einkommen, mehr Erfolg, erhöhten Verkäufen oder der …
Probleme mit Makler? Diese Punkte sollten Sie bei einen Maklervertrag beachten!
Probleme mit Makler? Diese Punkte sollten Sie bei einen Maklervertrag beachten!
| 15.02.2023 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Mit Immobilienmaklern haben die meisten Menschen selten in ihrem Leben etwas zu tun. Wenn es jedoch so weit kommt, dass man einen Makler braucht und diesen bezahlen muss, wissen nur die wenigsten, was ein Makler darf und was hinsichtlich …
Verlängerung der vereinbarten Bauzeit kann eine Störung der Geschäftsgrundlage begründen
Verlängerung der vereinbarten Bauzeit kann eine Störung der Geschäftsgrundlage begründen
| 04.12.2022 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Architekt wird für ein Bauvorhaben beauftragt. Es kommt zu einer erheblichen, die drei Monate überschreitenden Verlängerung der Bauzeit. Der Architekt präsentiert eine Gegenüberstellung der kalkulierten Stunden mit den tatsächlich …
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
| 19.08.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht: Wer schreibt, der bleibt - Vorrang von Individualabreden vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"Der Fall:Die Parteien stritten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Freizeitpferd. DemKaufvertragsschluss war …
Fohlenkauf mit überraschender Wende
Fohlenkauf mit überraschender Wende
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht aktuell: Anpassung eines Fohlenkaufvertrages nach überraschender Wendung -Ein Einblick in die tägliche Praxis des Pferderechts vom Landgericht zum BundesgerichtshofIm vorliegenden Fall begehrte die Klägerin die Anpassung eines …
Raus aus der Schufa
Raus aus der Schufa
| 10.06.2022 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Wurde das Insolvenzverfahrens erfolgreich abgeschlossen und dem Schuldner die Restschuldbefreiung erteilt, speichert die Schufa diese Information noch weitere drei Jahre. Sie beruft sich dabei auf die Verhaltensregeln des Verbandes der …
Entscheidungsbefugnis für die Durchführung einer mRNA -Impfung bei Minderjährigen
Entscheidungsbefugnis für die Durchführung einer mRNA -Impfung bei Minderjährigen
03.01.2022 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Entscheidung OLG Frankfurt am Main vom 17.08.2021, Az. 6 UF 120/21 Dem Sachverhalt lag zugrunde, dass sich getrenntlebende Eltern, die die elterliche Sorge für ihren gemeinsamen minderjährigen Sohn ausübten, nicht über die Impfung gegen …
Inländische Geschäftsanschrift einer GmbH oder UG auch ohne Zugang zu Geschäftsräumen gerichtlich akzeptiert
Inländische Geschäftsanschrift einer GmbH oder UG auch ohne Zugang zu Geschäftsräumen gerichtlich akzeptiert
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt, Dipl.-Betrw. Gerd Biebinger
Für Freelancer und Digitalen Nomaden bzw. „Knowledge Worker“ war die Gründung einer deutschen GmbH, UG oder vergleichbaren deutschen Rechtsform wegen einer fehlenden inländischen Geschäftsanschrift zu Geschäftsräumen häufiger ein Problem. …
Schriftliches Vorverfahren | Rechtsanwalt | Heidelberg
Schriftliches Vorverfahren | Rechtsanwalt | Heidelberg
| 03.09.2021 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Ein Zivilprozess soll in der Regel an einem einzigen Termin erledigt werden, § 272 Abs. 1 ZPO. Geht eine Klage in einer Zivilsache bei Gericht ein, entscheidet die Richterin oder der Richter, noch bevor die Klage dem Beklagten zugestellt …
Erfolgreicher Widerruf des Immobiliendarlehens wegen fehlerhafter Angabe des Effektivzinssatzes
Erfolgreicher Widerruf des Immobiliendarlehens wegen fehlerhafter Angabe des Effektivzinssatzes
| 10.05.2021 von Rechtsanwalt Michael Ruhnke
In vielen Fällen kann ein Widerruf auf eine fehlerhafte Angabe des Effektivzinssatzes gestützt werden , denn der Effektivzinssatz ist eine der Pflichtangaben, deren korrekte Angabe erst den Lauf der Widerrufsfrist in Gang setzt, § 495 Abs. …
Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern oder vermeiden
Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern oder vermeiden
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Michael Ruhnke
Bei Darlehensverträgen, die ab dem 21.03.2016 abgeschlossen wurden, besteht gute Aussicht auf Er­folg, eine im Rahmen der Ablösung eines Darlehens (insbesondere im Zuge der Veräußerung ei­ner Immobilie) gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung …
OLG Frankfurt a.M. zum Auto- u. KfZ-Kreditwiderruf
OLG Frankfurt a.M. zum Auto- u. KfZ-Kreditwiderruf
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Der Weg ins Autohaus gleicht manchmal dem Weg in eine Bank. Schon seit vielen Jahren ist es üblich geworden, dass den Kunden, die einen Neuwagen (z.B. VW, Mercedes, BMW, Fiat etc.) erwerben wollen, auch noch eine Finanzierung zum Kaufpreis …
Nachprüfungsverfahren in der Berufsfähigkeitsversicherung: Anspruch auf Erhalt ärztlicher Gutachten?
Nachprüfungsverfahren in der Berufsfähigkeitsversicherung: Anspruch auf Erhalt ärztlicher Gutachten?
| 08.09.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Das Landgericht Hamburg hat sich in einer jüngeren Entscheidung damit befasst, ob der Versicherungsnehmer im Rahmen des Nachprüfungsverfahrens über den Fortbestand der Berufsunfähigkeit ein ärztliches Gutachten erhalten müssen. 1. …
Änderung der Rechtsprechung: Erweiterung der Düsseldorfer Tabelle
Änderung der Rechtsprechung: Erweiterung der Düsseldorfer Tabelle
| 10.11.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Höherer Kindesunterhalt nach der Tabelle ab sofort möglich. Bislang endete die Düsseldorfer Tabelle bei einem Einkommen von EUR 5.500,00. Wollte das Kind mehr Unterhalt haben, musste es seinen konkreten Bedarf darlegen. Der BGH hat am …
Mietminderung wegen Hitze
Mietminderung wegen Hitze
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Matthias Schwab
Macht ein Mieter wegen zu hoher Raumtemperaturen eine Mietminderung geltend, muss er genaue Angaben zur Innen- und Außentemperatur machen. Denn das Verhältnis von Innen- und Außentemperatur entscheidet über das Vorliegen eines Mangels. Dies …
Änderung beim Wechselmodell kann doch nicht als Umgangsregelung angeordnet werden
Änderung beim Wechselmodell kann doch nicht als Umgangsregelung angeordnet werden
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Entgegen der BGH-Rechtsprechung, wonach das paritätische Wechselmodell auch über eine Umgangsregelung angeordnet werden kann, entschied das OLG Frankfurt a. M., dass dies nur in Sorgerechtsverfahren möglich ist. Die kritisierte …
Gemeinsamer Anwalt bei einvernehmlicher Scheidung?
Gemeinsamer Anwalt bei einvernehmlicher Scheidung?
| 27.02.2020 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
„ Wir sind uns über alles einig. Wir möchten daher einen gemeinsamen Anwalt für die Scheidung nehmen. Können Sie das machen?“ So oder so ähnlich kommen immer wieder getrennte Eheleute auf mich zu und bitten, von mir gemeinsam vertreten zu …
Scottish Widows Europe S.A. (Clerical Medical) – Verträge werden nicht ordnungsgemäß erfüllt
Scottish Widows Europe S.A. (Clerical Medical) – Verträge werden nicht ordnungsgemäß erfüllt
| 22.01.2020 von Rechtsanwalt Hans Witt
In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden von Versicherungsnehmern darüber, dass die Scottish Widows Europe S.A. (ehemals Clerical Medical) ihre vertraglichen Zusagen, die in einigen Kapitallebensversicherungsverträgen vorgesehen sind, …