16 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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11.07.2022
von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
… es im Übrigen auch die Vorinstanzen: Landgericht Aurich und Oberlandesgericht Oldenburg glaubten dem Kläger nicht, dass er bei einer vollständigen Aufklärung zumindest in einen Entscheidungskonflikt geraten wäre. Ganz anders der BGH: Er hält …
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06.05.2022
von Rechtsanwältin Antje Bergstedt-Tobe
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes bestätigte in seinem Beschluss vom 9.3.2022 zum Aktenzeichen XII ZB233/22 ein vorangegangenes Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg nach Abweisung der Beschwerde des Landkreises Leer …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… durchschnittlich Zinsen in Höhe von 4.000,00 EUR für die gesamte Vertragslaufzeit nachfordern. Denn die Bankinstitute haben keine oder unwirksame Zinsanpassungsklausel verwendet, wie etwa das Oberlandesgericht Dresden …
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02.12.2020
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… dennoch durchschnittlich Zinsen in Höhe von 4.000,00 EUR für die gesamte Vertragslaufzeit nachfordern. Denn die Bankinstitute haben keine oder unwirksame Zinsanpassungsklausel verwendet, wie etwa das Oberlandesgericht Dresden …
OLG München: Sixt-Leasingvertrag noch widerrufbar – Leasingnehmer erhält alle gezahlten Raten zurück
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18.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Mit einem wegweisenden Urteil hat das Oberlandesgericht (OLG) München am 18. Juni 2020 entschieden, dass der Widerruf eines Sixt-Leasingvertrages mit einem sogenannten Kilometerleasing wirksam ist. Obwohl der Kläger das Fahrzeug bereits …
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08.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… des Fahrzeuges werden die Autohersteller immer öfter auch zur Leistung von Deliktszinsen gem. § 849 BGB verurteilt. Dabei scheint die Strategie der Volkswagen AG, Vergleiche zu schließen und so vor allem Urteile der Oberlandesgerichte …
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20.07.2018
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… das Oberlandesgericht Frankfurt am Main sowie das Oberlandesgericht Koblenz entschieden. Bereits in einem Urteil vom 10. Januar 2018 – Az. 17 U 134/17 – wies das Oberlandesgericht Frankfurt am Main den Einwand der Verwirkung aufgrund der jahrelangen …
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… kann. Gerne stehen wir Ihnen hierfür mit unserer langjährig erworbenen Expertise zur Seite. Trotz der sorgfältig begründeten Entscheidung des Landgericht Düsseldorfs teilt nicht jedes Gericht dessen Sichtweise. So hat aktuell das Oberlandesgericht …
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23.03.2018
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… unterinstanzlichen Gerichten bestätigt. Allerdings hat nun ein erstes Berufungsgericht diese Rechtsauffassung offenbar gekippt. Denn das Oberlandesgericht München vertritt in einer Verfügung vom 5. Oktober 2017 – Az. 5 U 2292/17 – die Ansicht …
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01.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
… vielgestaltig und eine Frage des Einzelfalls, offenbar auch abhängig von dem örtlich gerade zuständigen Oberlandesgerichts, wie sich im Nachfolgenden zeigen wird. Während ein Oberlandesgericht eine Haftung der Werkstatt bejaht, lehnt …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
… den genauen Hergang eines Verkehrsunfalls zu rekonstruieren. Eine gesetzliche Regelung zu dieser Frage gibt es nicht. In jüngster Zeit haben sich zwei Oberlandesgerichte mit dieser Frage befasst. Sowohl das Oberlandesgericht Stuttgart (Urteil …
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08.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
… Nach und nach festigt sich nun aber die Rechtsprechung der Obergerichte. In einer aktuellen Entscheidung vom 07.09.2017 (13 U 851/17) hat nun auch das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen im Zivilprozess …
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23.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
… wie das Oberlandesgericht München bestätigt hat. Erleidet ein Motorradfahrer einen Verkehrsunfall und wird dabei dessen Schutzbekleidung (Kombi bzw. Jacke, Hose, Stiefel, Helm, Handschuhe) beschädigt, ist ihm nach einer neueren Entscheidung …
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
… Testamente immer wieder die Gerichte. Mit einem unleserlichen Testament hatte sich in jüngerer Zeit das Oberlandesgericht Schleswig (Beschluss vom 16.07.2015 – 3Wx 19/15) zu befassen. Es bestand zwar bei dem vorgelegten handgeschriebenen …
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20.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
… nun ein Oberlandesgericht die Verwertung dieser Aufnahmen in einem zivilrechtlichen Schadenersatzprozess erlaubt und damit einen Meilenstein gesetzt. Das Oberlandesgericht Stuttgart (Aktenzeichen 10 U 41/17) hat in der mündlichen Verhandlung …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.
… sich eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg. Das Amtsgericht hatte den Betroffenen wegen eines Lichtbilds verurteilt, das nach Auffassung des OLG von sehr schlechter Qualität war. Das Bild war sehr unscharf und kontrastarm. Die Konturen …