50 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch in Anbetracht der von dem Beklagten vorgetragenen Qualifikationen dieser Mitarbeiter ungewöhnlich hoch. Bereits das Oberlandesgericht Köln hat in seinem Beschluss vom 25.08.2021 (6 U 67/21) ausgeführt, dass die Vergütung der freien …
|
31.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Rechtsmissbrauchs dagegen nach wie vor aus. In weiteren von mir betreuten Verfahren wegen Unterlassungsansprüchen und Vertragsstrafenforderungen des IDO laufen die Berufungsverfahren vor verschiedenen Oberlandesgerichten weiter. Es bleibt also spannend …
|
20.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… häufig schwierig, da entsprechende Informationen nicht immer vollständig vorliegen. OLG Frankfurt: Auskunft nicht ordnungsgemäß, wenn unvollständig Das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG Frankfurt Beschluss vom 08.08.2022 Az. 6 W 41/22) hatte …
|
13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zu seinen Mitgliedern vorzutragen. Dies hatte der IDO jedoch nicht getan. Nachdem der IDO Berufung gegen das Urteil des LG Hamburg eingelegt hatte, hatte das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg einen sehr ausführlichen Hinweis erteilt …
|
28.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… des Oberlandesgerichtes Hamm (OLG Hamm, Az.: 4 U 73/18) kann eine Abmahnung aufgrund eines Anhängens an eine Amazon-ASIN rechtsmissbräuchlich sein, wenn dem betroffenen Händler nichts anderes übrig bleibt, als eine bei Amazon unzulässige Dublette anzulegen …
14.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Zusätze mit Himalayasalz zu werben, ohne wettbewerbsrechtliche Probleme zu bekommen. Das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urteil vom 08.04.2022, Az: 6 U 162/21) sah eine Bewerbung für Himalayasalz mit dem Zusatz „Himalaya Königssalz …
13.06.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… es gegebenenfalls auch eine Alternative aus dem Wettbewerbsrecht: OLG Frankfurt: Betreiber eines Online-Marktplatzes haftet für Rechtsverletzungen bei nicht verkehrsfähigen Produkten Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt (OLG …
|
27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist, wird diese in aller Regel auch gegen Widerstand weiterverfolgen. Immerhin könnte ein für ihn positives Urteil eines Oberlandesgerichtes oder sogar des Bundesgerichtshofes anderen Gegnern bei späteren Auseinandersetzungen entgegengehalten …
30.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… durch Beschluss zurückzuweisen, da sie nach einstimmiger Auffassung des Senats offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg habe. Daraufhin erfolgte in dem dortigen Verfahren die Rücknahme der Berufung. Das Oberlandesgericht Dresden entschied in mehreren …
|
23.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass der Handwerker im Fall des Widerrufes keinen Anspruch auf Werklohn hat. Er arbeitet quasi umsonst. Welche Rechtsfolgen dies haben kann, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Celle (OLG Celle Urteil vom 12.01.2022 Az.: 14 U …
OLG Stuttgart stellt klar: Amazon-Händler haftet für Wettbewerbsverstöße der von ihm genutzten ASINs
|
22.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG Stuttgart Urteil vom 04.11.2021 Az.: 2 U 49/21) hat klargestellt, dass ein Amazon-Verkäufer ohne Wenn und Aber für Wettbewerbsverstöße der von ihm genutzten ASIN haftet. In der Sache selbst ging es um …
|
06.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Landgericht Hamburg und die bei anderen Landgerichten anhängigen Verfahren laufen zwar noch. Ich bin jedoch optimistisch, dass die zuständigen Oberlandesgerichte in der nächsten Zeit die landgerichtlichen Entscheidungen gegen den IDO …
|
17.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sich bereits die Berufungsgerichte (Oberlandesgerichte) mit den Fällen. Ein Rechtsstreit befindet sich sogar schon vor dem Bundesgerichtshof. Wenn das Verfahren erst nach dem 01.09.2021 rechtshängig geworden ist, stellt sich die Frage, ob …
|
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… den betroffenen Händler vertreten hatten, des Oberlandesgerichtes Karlsruhe zeigt. OLG Karlsruhe: Unterlassung und Beseitigung bei unberechtigten Infringement-Meldungen Das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG Karlsruhe, Urteil vom 25.8.2021, Az. 6 …
11.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Unter Verweis auf Angebote des Abgemahnten wird sodann der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben. In diesem Zusammenhang wird auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf verwiesen …
|
03.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… das Landgericht Heilbronn, das Oberlandesgericht Rostock und das Landgericht Bielefeld das Vorgehen des IDO mit der gleichen Begründung als rechtsmissbräuchlich bewertet. Was die Entscheidung für Betroffene bedeutet Die Entscheidung des LG Köln …
|
05.01.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht abgemahnt zu werden. Nachdem das Oberlandesgericht Rostock (OLG Rostock Beschluss vom 31.08.2020, Az. 2 U 5/19) bereits im August 2020 angenommen hatte, dass der IDO rechtsmissbräuchlich handelt, da die eigenen Mitglieder ausgespart …
|
12.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Stand 29.12.2020) unterschiedlich. Ich gehe jedoch davon aus, dass in absehbarer Zeit Entscheidungen verschiedener Oberlandesgerichte vorliegen werden. Was also ist die „richtige“ Vorgehensweise? Die für Sie „richtige“ Vorgehensweise hängt …
|
26.03.2019
von Rechtsanwalt Axel Saß
… des Oberlandesgerichts Oldenburg in seiner Entscheidung vom 25. Juli 2018 – 2 Ss (OWi) 201/18 – (SVR 2018, 434) nicht der Begründung des Entwurfs der Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und des Bundesministeriums für …
|
18.10.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine einstweilige Verfügung oder eine Unterlassungsklage nicht nur in der I. Instanz vor dem Landgericht, sondern auch in der II. Instanz vor dem Oberlandesgericht verhandelt wird, kann es für den Abmahner eng werden. Auch Sie haben …
|
20.01.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… insoweit darauf abgestellt, dass ein Amazon-Angebot keine „eigene Webseite“ des Amazon-Händlers darstelle. Diese Entscheidung ist zwischenzeitlich durch das Oberlandesgericht Dresden bestätigt worden (OLG Dresden, Entscheidung vom 17.01.2017 …
|
21.10.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… schadstofffreie Artikel, lasse sich somit nicht nachweisen. Im Hinblick auf die Frage, inwieweit die Begrifflichkeit „schadstofffrei“ als absolut oder relativ zu verstehen ist, wird sodann auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes …
|
25.08.2016
von Rechtsanwältin Nathalie Grudzinski
… In der anschließenden Berufung beim Oberlandesgericht Hamburg hingegen unterlag der Verband. Der BGH hob nun das Urteil des Oberlandesgerichts auf und wies die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts zurück. BGH gibt Verbraucherschutzverband …
|
24.08.2016
von Rechtsanwältin Jana Wolfgramm geb. Braun
… sich des Schwacke-Automietpreisspiegels, wieder andere schätzen die Mietwagenkosten, indem die Ergebnisse beider Listen gemischt werden. Das Oberlandesgericht Rostock hat nun ganz klar den Schwacke-Automietpreisspiegel als Schätzgrundlage …