10 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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08.10.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Wann ist der Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Wohnmobil berechtigt? Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in einem Fall über einen nur optisch vorliegenden Mangel am 11.07.2018 entschieden, dass eine nur optisch vorhandene Beeinträchtigung …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… und Orthopäde) auf Schadenersatz und Schmerzensgeld in Höhe von 65.000,00 € in Anspruch. Die Entscheidung Das Landgericht wie auch das Oberlandesgericht sahen einen Behandlungsfehler der Beklagten als nachgewiesen an und verurteilten …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… es wie der Kläger: Er ist über mögliche Behandlungsalternativen nicht ausreichend aufgeklärt worden. Das Oberlandesgericht hat dem Kläger nach der verlorenen ersten Instanz Recht gegeben: Der Arzt hat den Patienten vor dem ersten Eingriff …
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14.12.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… Die Poliscan-Speed-Messung verstoße nach den Angaben des Amtsgerichts gegen die Bauartzulassung. Die Messung sei deshalb nicht verwertbar. Obwohl das Oberlandesgericht Karlsruhe bereits vor Jahren festgestellt hat …
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08.11.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… in der Hauptverhandlung thematisiert werden. Die Rechtsanwälte Zipper & Partner vertreten ihre Mandanten bundesweit in Betäubungsmittelverfahren vor allen Amtsgerichten, vor allen Landgerichten und vor allen Oberlandesgerichten. Auch Revisionen …
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06.11.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… feststellen konnte. Die Concorde Reisemobile ist gegen die Entscheidung des Oberlandesgericht Stuttgart in Revision zum Bundesgerichtshof gegangen. Das Urteil gegen Concorde ist also noch nicht rechtskräftig. Für den Fall …
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29.10.2016
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
… des Patienten handelt: Den Kassenarzt trifft also nach der Entscheidung des 4. Strafsenats am BGH eine Vermögensbetreuungspflicht in Bezug auf die Krankenkasse. Das bedeutet, entgegen der bereits vom 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts …
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17.09.2016
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
… die Klägerin Beschwerde gegen den Beschluss ein. Auf die Beschwerde wurde der Antragstellerin/Klägerin Prozesskostenhilfe bewilligt. Das Oberlandesgericht Hamm hat ausgeführt, dass die Klägerin mit hinreichender Erfolgsaussicht geltend …
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09.09.2016
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Dashcam-Video zulässige Verwertung: Das Oberlandesgericht Stuttgart hat jetzt entschieden, dass die Dashcam nicht von vorneherein unzulässig und unverwertbar ist. Die mit einer anlasslosen Nutzung einer Dashcam entstandenen Videos …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… und verteidigen ihre Mandanten bundesweit an allen Amtsgerichten und Landgerichten sowie Oberlandesgerichten. Insbesondere sind die Rechtsanwälte Zipper & Partner bei dem Amtsgericht Frankenthal und dem Amtsgericht Heidelberg tätig …