111 Ergebnisse für Pflichtverletzung
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27.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… wenn dieser schwerwiegende Pflichtverletzungen begangen hat. Hierzu zählen auch rassistische Äußerungen, die das Ansehen des Unternehmens schädigen können. Arbeitgeber haben somit grundsätzlich auch das Recht, Arbeitnehmer zu kündigen …
09.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der sie vor Kündigungen schützt. Des Weiteren gibt es die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund . Wenn es zu schweren Verstößen gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten oder zu groben Pflichtverletzungen kommt …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… des Gesamtschuldnerausgleichs auf die Haftungsprivilegierung nach §§ 1664, 277 BGB berufen. Danach haften Eltern für eine Pflichtverletzung dem Kind gegenüber nicht, wenn ihr Verhalten dem Maßstab ihrer eigenüblichen Sorgfalt entsprochen hat. Eine Entlastung …
22.04.2024
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… Bereiche - Evaluation der ergriffenen Maßnahmen - Einsatz von Multi-Faktor-Authentifizierung und Single-Sign-On - Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen (innerhalb von 24 Stunden) Welche Sanktionen treffen Unternehmen bei Pflichtverletzungen …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… und den Mitarbeiter fristlos entlassen. Mögliche Gründe für eine außerordentliche Kündigung sind z.B. Diebstahl, Betrug, grobe Pflichtverletzung oder Arbeitsverweigerung. Aufhebungsvertrag : Eine weitere Möglichkeit, das Beschäftigungsverhältnis …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… Dass der Arbeitgeber sein Angebot eines Aufhebungsvertrags von der sofortigen Annahme abhängig gemacht habe, stelle noch keine Pflichtverletzung dar. Der Aufhebungsvertrag sei daher wirksam geschlossen worden, urteilte das BAG. Umstände im Einzelfall …
01.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
… Ruhestand bei Erreichen der Regelaltersgrenze können sich Situationen ergeben, in denen sich der Mehrheitsgesellschafter aus wichtigem Grund von dem Geschäftsführer wegen erheblicher Pflichtverletzungen (zum Beispiel dem klassischen „Griff …
01.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
… wenn den abzuberufen Gesellschafter-Geschäftsführer ein (im Vergleich zum anderen Gesellschafter) überwiegender Beitrag an dem Zerwürfnis trifft, wobei dies nicht notwendig eine schuldhafte Pflichtverletzung darstellen muss. Lässt sich zu dem Grad …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… teilzunehmen. Gegen diese Verpflichtung haben Sie verstoßen, indem Sie dem Termin unentschuldigt ferngeblieben sind. Ich weise Sie darauf hin, dass ich dieses Verhalten als erhebliche vertragliche Pflichtverletzung werte, und erteile Ihnen …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
… geschütztes Werk Dritten zum Download bereitgehalten wurde, jedoch schon dem Grunde nach nur verpflichtet, wenn er die behauptete Rechtsverletzung entweder täterschaftlich selbst begangen oder aber durch eine Pflichtverletzung fahrlässig als Störer …
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02.10.2023
von Rechtsanwalt David Stader
… dass der Code von einer dritten Person abgefangen oder umgeleitet wurde.Ebenso erkannte das Gericht keine grob fahrlässige Pflichtverletzung des Kunden an. Daher wurde der Schadensersatzanspruch der Bank nach § 675v BGB abgelehnt …
23.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… aus der Pflichtverletzung ergibt. In diesen Fällen sind die Berater und Vermittler laut §249 BGB dazu verpflichtet, den entstandenen Schaden zu ersetzen. Welche Pflichten haben Anlageberater im Hinblick auf die Beratung? Einige Pflichten …
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24.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Acht Eine typische, vertragliche Pflichtverletzung wäre es zum Beispiel, dass der Kreditnehmer innerhalb des Kreditgespräches falsche Angaben zu seinen Vermögensverhältnissen gemacht hat. Es reicht allerdings nicht aus, wenn die Angaben „nur …
10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… mitzubringen. Nur aufgrund eines Missverständnisses sei die Ehefrau diesem Wunsch nicht nachgekommen. Ein solches Missverständnis könne jedem passieren; das Verhalten des Klägers sei damit keine subjektiv unentschuldbare Pflichtverletzung …
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31.05.2023
von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
… wird. Hier soll die Gelegenheit erteilt werden, über die Pflichtverletzung zu reflektieren und diese in Zukunft zu vermeiden. Handelt es sich allerdings um einen so gravierenden Pflichtverstoß, dass eine Weiterbeschäftigung nicht zugemutet …
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06.05.2023
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… dass das Fahrzeug rechtskonform hergestellt wurde und insbesondere keine unzulässige Abschalteinrichtung enthalte. Die EU-Übereinstimmungsbescheinigung schütze den individuellen Käufer vor Pflichtverletzungen des Herstellers, also auch dem Einbau …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… sind. Bei einem schweren Verstoß kann eine Abmahnung ausreichen. Liegt dagegen eine nur leichte Pflichtverletzung vor, kann es mehrer Abmahnungen bedürfen. Die jeweilige Abmahnung sollte unverzüglich nach der Pflichtverletzung erfolgen. Auch bedarf …
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27.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… vorausgehen muss. Diese Regelung ist unwirksam. Es ist in der Regel eine Abmahnung erforderlich, aber nicht immer. Es gibt durchaus Pflichtverletzungen, die so schwerwiegend sind, dass sie das Vertrauensverhältnis schon beim ersten Mal …
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15.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… auch Verschulden seitens des Arbeitnehmers bezüglich der Pflichtverletzung und des Schadens gegeben sein ( BAG, Urteil v. 18.1.2007, Az. 8 AZR 250/06 ). Er muss also vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt haben. Der Arbeitgeber …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Bei einigen Pflichtverletzungen stellt sich für den Arbeitgeber die Frage, ob er dem Arbeitnehmer eine sofortige außerordentliche Kündigung ohne Abmahnung aussprechen darf. Wann dies zulässig, zeigen wir Ihnen! Sofortige außerordentliche …
19.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
… Streitpunkt. Insoweit ist das vorliegende obergerichtliche Urteil des LAG Köln hilfreich für die grds. Bewertung von Pflichtverletzungen und darauf gegründeter außerordentlicher – aber auch ordentlicher – Kündigungen. Besonders hervorzuheben …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… eines Einzelunternehmens), ein Geschäftsführer oder Vorstand, gegebenenfalls aber auch ein kündigungsberechtigter Vorgesetzter. Bei mehreren Kündigungsberechtigten reicht die Kenntnis eines von ihnen. Bei Pflichtverletzungen eines Arbeitnehmers werden …
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12.08.2022
von Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.
… einer Anpassung kann es allerdings auch geboten sein, vom Vertrag zurückzutreten. Verweigert sich eine Partei der Mitwirkung an einer gem. § 313 Abs. 1 BGB gebotenen Anpassung des Vertrags, so liegt darin eine Pflichtverletzung begründet …
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27.06.2022
von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
… und Beweise sichern zu wollen, gerechtfertigt gewesen. Vielmehr sei der Gemeinde eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses angesichts der Schwere der Pflichtverletzung unzumutbar und damit für jedermann erkennbar ausgeschlossen …