12 Ergebnisse für Sozialhilfe

Suche wird geladen …

Taxi-Fahrten für gehbehinderte Schüler: Ein Recht auf Teilhabe zur Bildung
Taxi-Fahrten für gehbehinderte Schüler: Ein Recht auf Teilhabe zur Bildung
| 29.07.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Rechtstipp Eltern von gehbehinderten Kindern sollten wissen, dass sie unter bestimmten Umständen Anspruch auf die Übernahme der Transportkosten durch die Sozialhilfe haben. Wenn Ihr Kind aufgrund einer Behinderung nicht in der Lage …
Rechtstipp für unterwegs – Wann ist etwas unpfändbar?
Rechtstipp für unterwegs – Wann ist etwas unpfändbar?
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
… Bestimmte Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Kindergeld und ähnliche Leistungen sind ebenfalls in der Regel unpfändbar. Bei unterhaltspflichtigen Personen sind höhere Beträge unpfändbar, um sicherzustellen, dass diese Personen …
Muss ich Geld aus Trennungsunterhalt für Scheidungskosten verwenden?
Muss ich Geld aus Trennungsunterhalt für Scheidungskosten verwenden?
| 18.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… ran Wenn Sie über ein geringes Einkommen verfügen, beispielsweise Bürgergeld oder Sozialhilfe, hat Ihr Ehepartner die Pflicht, Ihnen einen Vorschuss für die Verfahrenskosten zu gewähren. Dieser Vorschuss ermöglicht es Ihnen …
Wer muss in Deutschland an wen Unterhalt zahlen?
Wer muss in Deutschland an wen Unterhalt zahlen?
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… von Pflegebedürftigkeit oder Unterbringung im Pflege- oder Altersheim bedürftig, sind die eigenen Kinder unterhaltspflichtig. Übernimmt der Träger der Sozialhilfe den Kostenaufwand, sind die Kinder erstattungspflichtig, soweit ihr anrechnungsfähiges …
Einbürgerung: Anspruch oder Ermessen?
Einbürgerung: Anspruch oder Ermessen?
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Anselm Withöft
… nicht und der Antrag gilt als nicht gestellt. So taucht er auch in keiner Statistik auf. Entgegen landläufiger Meinung ist übrigens mit der Einbürgerung gerade kein Sozialhilfe-Bezug oder ähnlich ver-bunden. Im Gegenteil ist in aller Regel …
Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung
Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung
| 13.06.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… nicht überschreiten. Entsprechende Anhaltspunkte dafür können z. B. das Vorliegen von Hilfebedürftigkeit im Sinne der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II oder der Sozialhilfe nach SGB XII sein. Die Krankenkasse sollte zudem weitere …
Kann man Scheidungspapiere beantragen? Welche Scheidungsunterlagen braucht man?
Kann man Scheidungspapiere beantragen? Welche Scheidungsunterlagen braucht man?
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Ihr Scheidungsverfahren selbst zu bezahlen, haben Sie Anspruch auf staatliche Verfahrenskostenhilfe. Dies gilt insbesondere, wenn Sie Arbeitslosengeld, Bürgergeld oder Sozialhilfe beziehen. Um Verfahrenskostenhilfe zu beantragen, ist das Formular …
Trennung und kein Geld?
Trennung und kein Geld?
| 31.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… haben Sie bei keinem oder nur geringem Einkommen Anspruch auf Wohngeld , sofern Sie kein Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe oder Grundsicherungsleistungen im Alter oder bei Erwerbsminderung beziehen und auch nicht mit einem neuen …
Eingliederungshilfe, Teilhabe an Bildung und heilpädagogische Leistungen
Eingliederungshilfe, Teilhabe an Bildung und heilpädagogische Leistungen
| 22.02.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das Recht der Eingliederungshilfe ist seit dem 01.01.2020 im SGB IX – Recht der Rehabilitation und Teilhabe – geregelt. Früher war es Bestandteil des SGB XII – dem Buch der Sozialhilfe. Daraus ergeben sich zahlreiche Probleme. Eins davon …
Gesetzliche Erbfolge und Nachfolgeplanung zu Lebzeiten
Gesetzliche Erbfolge und Nachfolgeplanung zu Lebzeiten
| 01.06.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
… und erwerbsunfähige Kind vor einer Gewährung von Sozialhilfe zunächst das ihm per Erbschaft zugeflossene Vermögen aufbrauchen, bevor es wieder Sozialhilfe in Anspruch nehmen darf. Um das Vermögen vor dem Zugriff Dritter zu schützen, bieten sich spezielle …
Sozialhilferegress: Rückforderung von Schenkungen zur Finanzierung einer Pflegeheimunterbringung
Sozialhilferegress: Rückforderung von Schenkungen zur Finanzierung einer Pflegeheimunterbringung
| 29.08.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… zu fallen. Zur Vermeidung solcher Schenkungen zu Lasten der Allgemeinheit, können die Sozialhilfeträger bei Gewährung von Sozialhilfe den Anspruch auf Rückforderung der Schenkung auf sich überleiten. Dies bezeichnet man als Sozialhilferegress …
Die Grundsätze des Elternunterhalts bei Inanspruchnahme der Kinder durch das Sozialamt
Die Grundsätze des Elternunterhalts bei Inanspruchnahme der Kinder durch das Sozialamt
| 28.08.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… ein und zahlt dem Pflegebedürftigen im Wege der Sozialhilfe laufende Hilfe zur Pflege. Anschließend überprüft das Sozialamt, ob Kinder der Pflegebedürftigen zur Übernahme der künftigen Pflegekosten verpflichtet sind. Der folgende Beitrag dient …