11 Ergebnisse für Sozialhilfe
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18.08.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… aus der Sozialversicherung, der Arbeitslosenversicherung, der Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch oder der Sozialhilfe für die Zwischenzeit gezahlt wurde. Ausgenommen von dieser Anrechnungsregel ist der Betrag …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… Arbeitslosigkeit aus der Sozialversicherung, der Arbeitslosenversicherung, der Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch oder der Sozialhilfe für die Zwischenzeit gezahlt worden ist. (§ 11 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) i.V.m …
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02.07.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
… entschied zudem, dass ein Krankengeldbezieher sich nicht auf Hartz-IV-Leistungen oder Sozialhilfe verweisen lassen muss. Denn das Krankengeld ist regelmäßig höher bemessen, als die Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII. Sozialgericht Hannover …
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16.02.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
… sein kann, je nachdem ob die Leistung als Kinder- und Jugendhilfe nach dem Sozialgesetzbuch VIII oder als Sozialhilfe nach dem SGB XII bewilligt wird. Im Einzelfall muss man deshalb auch im finanziellen Interesse der Eltern darauf achten …
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03.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Tatsache, dass ein Sozialhilfeträger Unterhaltsansprüche eines Hilfeempfängers gegen dessen Kinder geltend machen kann, hat sich inzwischen herumgesprochen. Die Möglichkeiten, Ersatz für die Kosten der Sozialhilfe zu verlangen …
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27.07.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Behinderung eine körperliche und/oder geistige Behinderung vor, muss die Hilfe nach den Regelungen des Sozialgesetzbuches XII (Sozialhilfe) erbracht werden (§ 10 Abs. 4 Satz 2 SGB VIII). Zuständig ist dann nicht mehr das Jugendamt, sondern …
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22.07.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine Leistung der Sozialhilfe und erfüllt die gleiche Funktion wie die Hilfe zum Lebensunterhalt, jedoch für einen speziellen Personenkreis. 1. Voraussetzungen Leistungen …
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21.07.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… Personen, deren Antrag auf Grundsicherung abgelehnt wird, weil die Sozialhilfebedürftigkeit in den letzten zehn Jahren vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde (§ 41 Abs. 4 SGB XII). Der Träger der Sozialhilfe kann die Leistung …
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20.07.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… die gleiche Höhe wie der Regelbedarf der Sozialhilfe (s. a. unten). Die Höhe orientiert sich dementsprechend an Regelbedarfsstufen der Sozialhilfe, die nach dem Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz bestimmt werden. Aufwendungen für Unterkunft und Heizung …
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07.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Schwarzarbeit ist ein schillernder Begriff. Wenn der Handwerker fragt: "Brauchen Sie eine Rechnung?" weiß jedermann, dass es um Schwarzarbeit geht. Von Schwarzarbeit spricht man aber auch, wenn jemand Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe …
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29.06.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… des Sozialgesetzbuches XII (Sozialhilfe) erbracht werden (§ 10 Abs. 4 Satz 2 SGB VIII). Zuständig ist dann nicht mehr das Jugendamt, sondern das Sozialamt. Dies bestätigt auch die Rechtsprechung (z.B. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. 9. 1999 - 5 C …