45 Ergebnisse für Strafverfahren

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Muss ich der Polizei den Entspeercode für mein Handy mitteilen?
Muss ich der Polizei den Entspeercode für mein Handy mitteilen?
| 24.10.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei sehr vielen Strafverfahren spielt das Mobiltelefon der beschuldigten Person eine wichtige Rolle. Gerade im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts, des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornografie oder auch bei dem Tatvorwurf …
Sozialdatenschutz - Datenschutz im Jobcenter - Akteneinsicht durch Ermittlungsbehörden in Leistungsakten.
Sozialdatenschutz - Datenschutz im Jobcenter - Akteneinsicht durch Ermittlungsbehörden in Leistungsakten.
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… des § 73 SGB X – Für die Übermittlung von Sozialdaten für die Durchführung eines Strafverfahrens – benötigt, vgl. § 73 III SGB X. Der Unterschied zu § 68 SGB X: Nach § 68 Übermittlungen sind unzulässig, wenn dadurch schutzwürdige Interessen …
Verletzung der Unterhaltspflicht, § 170 StGB
Verletzung der Unterhaltspflicht, § 170 StGB
| 15.10.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer gesetzlich verpflichtet ist, Unterhalt zu zahlen und dies nicht tut, macht sich unter Umständen gem. § 170 StGB strafbar. Solche Strafverfahren sind nicht selten. Das Gesetz sieht hier Geldstrafe oder auch Freiheitsstrafe …
Strafverfahren wegen Besitzes von Kinderpornographie und Verfahrensdauer
Strafverfahren wegen Besitzes von Kinderpornographie und Verfahrensdauer
| 14.08.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Momentan ist ein großes Strafverfahren aus dem Bereich Kinderpornographie in der Presse sehr präsent. Es handelt sich um das sogenannte „Elysium-Verfahren“. Hier war auf der Plattform „Elysium“ den Nutzern kinderpornografisches Material …
Neue Pflichten – und Gefahren - für Zeugen
Neue Pflichten – und Gefahren - für Zeugen
| 31.08.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… geändert. Seit dem 24. August 2017 ist das „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ in Kraft und dieses Gesetz hat zu einer Neuregelung des § 163 StGB geführt. Dort heißt es nun in Absatz 3: „Zeugen …
Rechtsschutzversicherung und Strafrecht
Rechtsschutzversicherung und Strafrecht
| 28.08.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Viele Menschen haben heutzutage eine Rechtsschutzversicherung und möchten diese auch in Anspruch nehmen, wenn sie Beschuldigter in einem Strafverfahren sind. Allerdings ist es keinesfalls so, dass beim Vorwurf einer Straftat immer …
Ermittlungsverfahren und der mögliche Widerruf der Approbation
Ermittlungsverfahren und der mögliche Widerruf der Approbation
| 12.01.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn Sie als Arzt Beschuldigter in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sind, so sollten Sie wissen, dass die Staatsanwaltschaft die Approbationsbehörde über die Einleitung eines Strafverfahrens informiert. Es ist also immens …
Die Einstellungsmöglichkeiten im Strafverfahren
Die Einstellungsmöglichkeiten im Strafverfahren
| 02.01.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn Sie Beschuldigter in einem Strafverfahren sind, kann es von großem Interesse für Sie sein, nicht angeklagt zu werden und es nicht zu einer mündlichen Hauptverhandlung kommen zu lassen. Neben der nervlichen Belastung und den Mehrkosten …
Arzthaftung bei Behandlungsfehlern: Strafanzeige gegen den behandelnden Arzt führt selten zum Erfolg!
Arzthaftung bei Behandlungsfehlern: Strafanzeige gegen den behandelnden Arzt führt selten zum Erfolg!
| 09.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Unterschiedliche Chancen von Zivil- und Strafverfahren im Arzthaftungsprozess – Patient erstickt im Krankenhaus! Unser Fall Unsere Mandantin bat aufgrund des Todes ihres erst 62-jährigen Ehemanns nach einem Behandlungsfehler um …
Die Besonderheiten im Jugendstrafrecht, Teil 2
Die Besonderheiten im Jugendstrafrecht, Teil 2
| 21.06.2016 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… ist wird ein Gerichtsverfahren nicht mehr unbedingt nötig sein. Hinsichtlich der Einstellungsmöglichkeiten sollten Sie sich anwaltlich beraten lassen. Was macht eigentlich die Jugendgerichtshilfe? Die Jugendgerichtshilfe berichtet im Strafverfahren
Zu Unrecht der Vergewaltigung beschuldigt – und nun?
Zu Unrecht der Vergewaltigung beschuldigt – und nun?
| 28.08.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… ist aber, dass es sehr häufig dazu kommt, dass das Strafverfahren eingestellt wird und keine Anklage erhoben wird. Statistisch werden mehr als 50 % der Verfahren wegen fehlenden hinreichenden Tatverdachtes eingestellt. Aus den Erfahrungen …
Therapie statt Strafe, §§ 35 und 37 BtMG
Therapie statt Strafe, §§ 35 und 37 BtMG
| 07.09.2015 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… einer Anklage unter den Voraussetzungen des § 37 BtMG absehen. Voraussetzung ist, dass sich der Beschuldigte wegen seiner Drogenabhängigkeit einer Therapie unterzieht und seine Resozialisierung zu erwarten ist. Im Falle eines Strafverfahrens
Patientenanwalt erklärt: Wann wird der Arzthaftungsfall verjährt?
Patientenanwalt erklärt: Wann wird der Arzthaftungsfall verjährt?
| 29.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… Entscheidung hätte zur sofortigen Klageerhebung zwingen müssen, weil ein Schlichtungsverfahren vor der Landesärztekammer wegen des Strafverfahrens satzungsmäßig ausgeschlossen war. Unzumutbar ist die sofortige Erhebung der Klage auch wegen …
Akteneinsicht für Opfer bei Sexualstrafverfahren - nicht immer
Akteneinsicht für Opfer bei Sexualstrafverfahren - nicht immer
| 07.01.2015 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… Opfer einem Strafverfahren als Nebenklägerin anschließt, kann es über einen Rechtsanwalt umfassende Akteneinsicht erhalten, § 406 e Abs. 2 StPO. Dagegen bestanden schon immer Bedenken auf Verteidigerseite, da die Aussage dann …
Aufklärungshilfe gem. § 31 BtMG
Aufklärungshilfe gem. § 31 BtMG
| 20.06.2014 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wird den Beschuldigten meist schon durch die Polizei der Hinweis erteilt, dass Aufklärungshilfe zu einer Strafmilderung führen kann. Doch was hat es damit genau …
Strafverfahren wegen Kinderpornografie (§ 184 b StGB) und Öffentlichkeit
Strafverfahren wegen Kinderpornografie (§ 184 b StGB) und Öffentlichkeit
| 17.06.2014 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die tägliche Praxis der Verfasserin zeigt, dass es für Mandanten, denen Besitz und/oder Verbreitung kinderpornografischer Schriften vorgeworfen wird, am wichtigsten ist, dass andere Menschen nichts von dem Verfahren mitbekommen. Dies gilt …
Die Pflichtverteidigung in Jugendstrafsachen
Die Pflichtverteidigung in Jugendstrafsachen
| 29.08.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… bei Verurteilung? Grundsätzlich ist es in Strafverfahren nach einer Verurteilung so, dass der Verurteilte auch die Kosten des Pflichtverteidigers zu zahlen hat. Dies wird praktisch so geregelt, dass der Pflichtverteidiger zunächst …
Beschuldigt wegen Besitz oder Verbreitung von Kinderpornografie?
Beschuldigt wegen Besitz oder Verbreitung von Kinderpornografie?
| 16.08.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… Akteneinsicht kann entschieden werden, ob eine Einlassung zur Sache erfolgen soll. Nach Akteneinsicht kann auch beurteilt werden, ob eine eventuelle Hausdurchsuchung rechtmäßig war. Bedenken Sie, dass die Weichen für ein Strafverfahren
Bei Lehrern kann der Besitz von Kinderpornografie zur Entfernung aus dem Dienst führen
Bei Lehrern kann der Besitz von Kinderpornografie zur Entfernung aus dem Dienst führen
| 30.07.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… mündliche Verhandlung. Allerdings hat das Verwaltungsgericht Freiburg im Nachgang zu dem Strafverfahren entschieden, dass der Beamte aus dem Dienst entfernt wird. Die Entscheidung wurde in der Rechtsmittelinstanz durch den Verwaltungsgerichtshof …
Folgen der Verletzung des Abstinenzgebotes in der Psychotherapie
Folgen der Verletzung des Abstinenzgebotes in der Psychotherapie
| 29.05.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… nach § 70 Strafgesetzbuch zu verhängen. Weiter wird die zuständige Berufsaufsicht über das Strafverfahren informiert werden. Zu beachten ist, dass der Tatbestand auch dann verwirklicht ist, wenn die Patientin in eine sexuelle Beziehung einwilligt …
Der Zeuge im Strafverfahren
Der Zeuge im Strafverfahren
| 08.04.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer als Zeuge vor Gericht geladen ist, ist oft im Ungewissen über seine Rechten und Pflichten. Dieser Artikel beantworte zunächst einige Fragen. 1. Muss ich zu Gericht erscheinen? Ja. Sollten Sie einer Zeugenladung nicht nachkommen, so …
Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis
Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis
| 12.06.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… lassen. Der Entzug der Fahrerlaubnis wird im Gegensatz zum Fahrverbot angeordnet, wenn Sie als ungeeignet zum Fahren von Kraftfahrzeugen angesehen werden. Dies ist in Strafverfahren in der Regel der Fall, wenn Sie eine Gefährdung …
FAQ Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung, § 177 StGB
FAQ Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung, § 177 StGB
| 30.04.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… zeichnen sich solche Strafverfahren dadurch aus, dass sich die Aussage des vermeintlichen Tatopfers und die Aussagen des Beschuldigten gegenüberstehen und es keine weiteren Beweismittel gibt. In solchen Fällen wird der Rechtsanwalt …
Erkennungsdienstliche Behandlung bei Strafverfahren wegen Kinderpornographie
Erkennungsdienstliche Behandlung bei Strafverfahren wegen Kinderpornographie
| 05.04.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… zum Zwecke der Durchführung eines Strafverfahrens. Dies kommt beispielsweise in Betracht, wenn Zeugen den Täter gesehen haben und ein Lichtbild benötigt wird etc. § 81 b 2. Alternative StPO betrifft die Maßnahmen des Erkennungsdienstes. Hier muss …