13 Ergebnisse für Vergleich
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… Gebrauch) Zur Vermeidung weiterer Kosten und einen kostspieligen Rechtsstreit bieten wir einen Vergleich in Höhe von 860,00 Euro zuzüglich 140,00 EUR Rechtsanwalts vergütungsgebühr an. Bitte beachten Sie, dass unser Vergleich nur bis zu, XXXXX …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
… Umsatzsteuer an. Selbstverständlich können im Gerichtsverfahren, aber auch außerhalb, gegebenenfalls weitere Gebühren anfallen, zum Beispiel im Falle eines Vergleichs vor Gericht eine sogenannte Einigungsgebühr. Über den möglichen Anfall …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
… gemeint ist wohl: im Vergleich zu Hartz IV) mit sich* 1) . In der Praxis wird sich dieses Versprechen beweisen müssen. Fest steht jedenfalls, dass Empfänger des Bürgergeldes gegenüber dem Jobcenter auch Pflichten zu erfüllen haben …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
… Vergleichen Sie auch, soweit möglich, ob die Regelungen des neuen Bürgergeldes aus Ihrer Sicht richtig angewendet wurden. Sollten Sie hier auch auf Nachfrage bei der Behörde nicht weiterkommen, so können Sie anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen …
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09.11.2022
von Rechtsanwalt Tim Hermann
… wahrgenommen werden. Wir empfehlen unseren Mandanten in der Regel von der Güteverhandlung fernzubleiben, um nicht von Fragen überrumpelt zu werden bzw. um nicht innerhalb weniger Minuten über die Annahme eines Vergleiches entscheiden …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… der Unionsmarke, das heißt EU-Marke. Was neue Markenanmeldungen betrifft, sind die Anmelder seit dem 01. Januar 2021 gezwungen, ihre Marken gesondert im Vereinigten Königreich anzumelden oder den Weg einer – im Vergleich zu einer europäischen …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Die durch die Corona-Krise bedingte Betriebseinschränkung betrifft das Verwendungsrisiko und nicht die Gebrauchsgewährungspflicht des Vermieters. Der Mieter kann sich auch nicht auf Unmöglichkeit gemäß § 275 Abs. 2 BGB berufen. Zu vergleichen ist dabei …
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09.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Grundlage, Barzahlungen ohne Rechnung und die Vereinbarung von Stundensätzen, die im Vergleich zu bei ordnungsgemäß mit Steuern und Abgaben belegten Geschäften üblichen Sätzen deutlich darunter liegen (vgl. OLG Schleswig, IBR 2017, 181). (OLG Schleswig, Beschluss vom 07.01.2019 – 7 U 103/18)
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18.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… zu vergleichen, um verbleibende Zweifel am Inhalt einer Aufmaßvorschrift auszuräumen. Auf Basis dieser Grundsätze ergibt es sich, dass besondere Aufmaßvorschriften in einem Leistungsverzeichnis als die speziellere Vertragsnorm der allgemeinen Bezugnahme des Vertrags auf die VOB/C und die in Abschnitt 5 der davon umfassten DIN enthaltenen Aufmaßvorschriften vorgehen.
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22.10.2018
von Rechtsanwältin Sabine Breustedt Enger
… durch den Arbeitgeber wurde vor dem Arbeitsgericht ein Vergleich geschlossen. Das Arbeitsverhältnis endete hiernach mit Ablauf des 15.08.2016 und die Beklagte verpflichtete sich, das Arbeitsverhältnis bis zum 15.09.2016 ordnungsgemäß abzurechnen …
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28.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… ein „Soll-Ist-Vergleich“, mithin die Prüfung, welche selbstgesteckten oder aufgetragenen Ziele der Vorstand erreicht bzw. nicht erreicht hat. Üblich ist in diesem Zusammenhang neben dem Gesamtjahres- auch ein quartalsmäßiger Rückblick. Der Aufsichtsrat …
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02.01.2013
von SALLECK + PARTNER
… Im Verhältnis zu den Beziehern von niedrigerem Elterngeld liegt somit eine Ungleichbehandlung vor, da nur bei diesen ein echter Vergleich von tatsächlichem Einkommen vor und während der Elternzeit vorgenommen wird. Ein nachvollziehbarer …
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11.02.2019
von Rechtsanwalt Marcus Fischer
… angefochten werden könnten. Meist werden Auseinandersetzungen über die Forderung jedoch durch Vergleich beigelegt, denn die Anbieter scheuen offensichtlich gerichtliche Auseinandersetzungen und bieten meist eine Rabattierung von 40-50 …