16 Ergebnisse für Vergleich
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… eine Beweisaufnahme soll durchgeführt werden. Daneben habe sie den Parteien einen Vergleich vorgeschlagen, den diese untereinander besprechen wollen. Wenn sie sich nicht einig würden, so soll das Verfahren voraussichtlich im Oktober diesen Jahres fortgesetzt werden.
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27.09.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… zugelassen wurde. Diese Elektroschocker schalten sich normalerweise nach spätestens 10 Sekunden selbst ab und haben im Vergleich zu nicht zugelassenen Elektroschockern eine sehr geringere Stromstärke. Damit wird eine Gefahr für Gesundheit …
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20.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… vielleicht 0,99 €, beim Anstaltskaufmann aber 1,99 €. Eine Tafel Milka Schokolade gibt's bei Edeka für 0,89 €. Der Anstaltskaufmann verlangt dafür aber 1,79 €. Im Durchschnitt sind die Preise in der JVA deshalb im Vergleich …
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05.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… sich in dieser Zelle frei bewegen kann. Im Vergleich. Ein Landwirt der das Biosiegel für seine Kühe haben will, muss ihnen eine größere Fläche zum frei bewegen geben. Einzelunterbringung? In Untersuchungshaft hat man grundsätzlich den Anspruch und das Recht …
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24.06.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Entschädigung, da er sich aufgrund seiner Schwerbehinderung benachteiligt fühlte. Die Kündigungsschutzklage wurde durch einen Vergleich geklärt. Strittig blieb die Notwendigkeit der Entschädigungszahlung gemäß § 15 II AGG. Seiner Ansicht …
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21.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… beantragte eine neue dienstliche Beurteilung. Der Beklagte begründete seine Beurteilung damit, dass der Kläger die erforderliche Rankingstufe für die Wertungsstufe II nicht erreicht habe. Die Beurteilung sei im Vergleich mit anderen Beamten …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Vorgaben gerade keine Notwendigkeit der Beteiligung des Integrationsamtes sehen: „Der Vergleich der Stellung der Arbeitnehmer einerseits, der Beamten andererseits ergibt bei einer Prüfung aller maßgeblichen nationalen Rechtsvorschriften …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… eines Grundstücks in die Umgebung nur eine untergeordnete Rolle im Vergleich zu den anderen Kriterien zu, doch dürfe es dennoch nicht vernachlässigt werden. Durch die exzessive Nutzung der Grundstücksfläche sei dies bei dem Vorhaben der Klägerin …
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04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… wird im Strafverfahren ein Prozessvergleich geschlossen, in jedem Fall ist aber über den Adhäsionsantrag im Strafurteil zu entscheiden Der Vergleich bzw. das Urteil stellen einen sogenannten Titel dar, mit dem die Zwangsvollstreckung …
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25.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… im Vergleich zum Prospekt - Grundstück ist nicht oder nicht wie versprochen bebaubar - Immobilie ist denkmalgeschützt, ohne dass dies mitgeteilt wurde - Grundfläche stimmt nicht und vieles mehr. Bei einem Haftungsausschluss ist zunächst …
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04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… Nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen kann ein Verstoß gegen die Quarantäne mit Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren geahndet werden, vergleiche § 75 Infektionsschutzgesetz (IfSG …
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17.09.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… sich unmissverständlich ergeben, dass bei einer Nichtanpassung des Verhaltens eine Kündigung droht. Die Rechtsprechung verlangt als Vorstufe vor einer Kündigung in der Regel eine Abmahnung, diese ein milderes Mittel im Vergleich zum Verlust …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… den Erfolgsaussichten sowie beispielsweise von der finanziellen Verfassung des Betriebs ab. Im Rahmen eines Vergleichs sind verschiedene Modelle denkbar, d. h. Abfindungszahlung, Urlaubsabgeltung, Zeugniserteilung, Freistellung bis zum Ablauf …
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19.06.2015
von Rechtsanwalt Hubertus J. Krause
… der Verteidigung zu einem sehr frühen Zeitpunkt im Vergleich zu den folgenden Verfahrensabschnitten am größten sind, denn das Ermittlungsergebnis „entsteht“ ja gerade erst. Hier ist also die Verteidigung in der Regel am effektivsten möglich, definiert …
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09.07.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… der einfache Mietspiegel können in diesem Fall nicht als Maßstab dienen, da er die Wohnung der Zechensiedlung gar nicht erfasse und die Häuser verschiedene Besonderheiten aufwiesen, die ein Vergleich mit dem Wohnraum des restlichen …
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10.06.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… einen Vergleich - reguläre Aufhebung des Arbeitsvertrags und 1000 Euro Abfindung - vorgeschlagen. Als der Arbeitgeber dies ablehnte, fällten die Richter eine Entscheidung und hoben die fristlose Kündigung auf. Zur Begründung verwiesen …