26 Ergebnisse für Vertrag
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15.02.2023
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… der Courtage zu beachten ist. Hier ein Überblick über die sieben wichtigsten Punkte und auch, wie Sie Fehler vermeiden können. 1. Ein Maklervertrag bedarf der Textform Ein wirksamer Maklervertrag kommt nur dann zustande, wenn der Vertrag …
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20.10.2021
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… Widerrufsrecht auch dann zu informieren sind, wenn diese einen Vertrag über die Lieferung und Montage eines eigens angepassten Kurventreppenlifts abschließen, für den eine passende Laufschiene angefertigt und in das Treppenhaus des Kunden …
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01.09.2021
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… durfte. Zum einen lag keine Beauftragung des Maklers durch den Grundstückseigentümer vor oder sonst eine vertragliche Vereinbarung. Jedoch auch unter dem Gesichtspunkt einer „Geschäftsführung ohne Auftrag“ kann die Bank die Erstattung …
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22.08.2021
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… Was ist nun vertraglich möglich und welche Grenzen gibt es hierbei? Hier gilt es zu unterscheiden zwischen bestehenden Verträgen (Altverträge) und neu abzuschließenden Verträgen (Neuverträge). 1. Neuverträge Bei neuen Verträgen können die Unternehmer …
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23.07.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… eine Nachzahlung für den Bauherren ergeben. 3. Vereinbarung eines Pauschalpreises Ist vertraglich ein Pauschalpreis ohne Mehrwertsteuer vereinbart, ist auf diesen Betrag die Mehrwertsteuer anzusetzen, die zum aktuellen Stand galt. Es bleibt …
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31.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… nicht geholfen, da sich in den Verträgen bzw. den AGB Minderungsausschlussklauseln befinden. Ob diese wirksam sind, ist in jedem Einzelfall zu prüfen. In der Rechtsprechung vieler OLGs ist die Tendenz absehbar, dass solche Klauseln unwirksam …
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18.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… notwendig sind, müssen in vielen Bundesländern schließen und es drohen weitere Einschränkungen. Viele Vermieter und Mieter fragen sich nun, welche Auswirkungen die Coronavirus-Krise auf ihre vertraglichen Pflichten und die bestehenden …
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16.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… hierüber entscheidet, werden die Parteien meistens schon vorab vertragliche Vereinbarungen treffen, um Schwierigkeiten zu umgehen und für beide Seiten eine Lösung zu finden. Frage: Haftet der Auftragnehmer für Behinderungen aufgrund …
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11.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… ist, richtet sich dabei vornehmlich nach der vertraglich vereinbarten und geschuldeten Beschaffenheit des Werks. Nach den Verträgen schuldete der Auftragnehmer im vorliegenden Fall aber nicht die Erstellung eines Werks unter Abweichung …
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03.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… sind Zeiträume zwischen 60 und 99 Jahren, grds. ist der Zeitraum aber frei verhandelbar. Dabei ist es möglich, den Vertrag nach Ablauf zu verlängern. Das Erbbaurecht lässt sich weiterverkaufen, beleihen und vererben. Es wird im Grundbuch …
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20.04.2019
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… Ist die vertragliche Ausgestaltung nur unzureichend geregelt, dass wird der Inhalt des Mietgarantieversprechens durch Auslegung ermittelt. Dabei ist im Zweifel immer von einer weniger strengen Einstandspflicht des Garantiegebers auszugehen …
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09.04.2019
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das neue Baurecht hat einen neuen Vertrag entwickelt, den das Bürgerliche Gesetzbuch so vorher noch nicht kannte: den sog. Verbraucherbauvertrag. Nach der gesetzlichen Definition im neuen § 650i BGB ist ein Verbraucherbauvertrag …
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22.03.2019
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… Die Wasserundurchlässigkeit ist Bestandteil der vertraglichen Beschaffenheitsvereinbarung. Dies hat der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 07.02.2019 (VII ZR 274/17) entschieden. Zum Sachverhalt Der Kläger beauftragte den Beklagten …
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02.03.2019
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… die Farbgebung der Holzbauteile, die Balkonbrüstung und das Garagentor optisch von dem im Exposé dargestellten und beworbenen Erscheinungsbild abweichen. Der Bauträger beruft sich u. a. auf eine Änderungsklausel in den Verträgen, wonach …
Keine Mietminderung bei älteren Wohnungen für aufgrund v. Wärmebrücken bestehende Schimmelpilzgefahr
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02.01.2019
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… die Wohnungen zur Zeit ihrer Errichtung den geltenden Bauvorschriften und DIN-Vorgaben sowie den damaligen Regeln der Baukunst entsprochen. Nach der Verkehrsanschauung dürfe ein Mieter allerdings auch ohne besondere vertragliche …
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25.10.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… Konsequenzen für einen Unternehmer bei einer fehlenden Widerrufsbelehrung folgen können. Die Leitsätze lauten wie folgt: Ein Vertrag über die Herstellung und Lieferung einer an ein bestehendes Haus angepassten Aufzugsanlage ist ein Werkvertrag …
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04.10.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Seit dem 29. Juli 2014 ist das „Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr“ in Kraft. D. h., dass ab diesem Zeitpunkt abgeschlossene Verträge nach den neuen Verzugsregelungen zu bewerten sind. Für davor abgeschlossene …
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27.08.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… Mieter sind sog. Gesamtschuldner gem. § 421 BGB. Das bedeutet, dass jeder Mieter gegenüber dem Vermieter verpflichtet ist, die vertraglichen Pflichten wie z. B. die Zahlung der Miete, die Durchführung von Schönheitsreparaturen …
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21.07.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… von deren Ursachengrundsätzlich einen Mietmangel dar, da hierdurch die Eignung zum vertraglich vorgesehenen geschuldeten Gebrauch beeinträchtigt wird. Der Umstand, dass die Wohnung den zur Zeit ihrer Errichtung geltenden DIN-Vorschriften …
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22.04.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… einzuholen und sodann sorgsam im Hinblick auf Qualität und Preis vergleichen zu können, bevor sie sich vertraglich binden. Auch erhält der Bauherr die Chance, die ihm angebotene Leistung von einem Dritten, z. B. einem Sachverständigen …
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01.04.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… im Einzelnen vortragen, dass die von der vertraglichen Leistungsbeschreibung abweichenden Leistungen, deren zusätzliche Vergütung er verlangt, auf einer durch nachträgliche Änderungswünsche des Auftraggebers verursachten Änderung …
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20.03.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… dass der Käufer den Mangel nicht kennt und bei Offenbarung den Vertrag nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt geschlossen hätte.“ Der Nachweis von Vorsatz des Verkäufers beim Verkauf einer Immobile ist sehr hoch. Nicht jedes …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… ihn bewusst zum eigenen Vorteil aus, ist der Vertrag nichtig. Bei der Entlohnung eines Selbständigen ohne Rechnungsstellung liegt regelmäßig ein Verstoß des Unternehmers gegen die gesetzlich normierten Erklärungs-, Anmeldungs …
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19.10.2017
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… eine dem Vertragspartner fest zugesagte Geldsumme für den Fall, dass der Versprechende seine vertraglichen Verpflichtungen nicht oder nicht in gehöriger Weise erfüllt. Die Grundsätze der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind dabei …