13 Ergebnisse für Vertrag
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… Arbeitsverhältnis streiten die Parteien. Der Kläger war bei der Beklagten seit 2010 als Fachkraft für Arbeitssicherheit beschäftigt und erbrachte seine Arbeitsleistung bei den Kunden vor Ort. Der Kläger hat sich vertraglich mit einer Kilometer …
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17.12.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… bestehe. Der Erreger Covid 19/SARS-Cov-2 sei bei Abschluss dieser Verträge nicht bekannt und daher auch in den Bedingungen nicht enthalten gewesen. Die zugrundeliegenden Versicherungsbedingungen hielten jeweils einer Inhaltskontrolle stand …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… für die Bausteine für die Berufsunfähigkeitsvorsorge der Beklagten (BUZ) wurden in den Vertrag einbezogen. Vereinbartes Versicherungs- bzw. Leistungsende war der 30.09.2035. Für den Leistungsfall war eine monatliche Rente sowie …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… der TGAOK (BAT/B-Neu) Anwendung. In § 12 BAT/B-Neu ist geregelt, dass mit Beschäftigten auf Antrag eine geringere als die vertraglich festgelegte Arbeitszeit vereinbart werden soll, wenn sie a) mindestens ein Kind unter 18 Jahren oder b …
02.07.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… Am 31.05.2018 fand ein Erstgespräch zum betrieblichen Eingliederungsmanagement statt. Darin erklärte die Klägerin, dass sie auf Medikamente habe eingestellt werden müssen, die sie z. T. nicht vertragen habe und welche Nebenwirkungen in Form …
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13.02.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Bei der Prüfung der Wirksamkeit einer Versetzung muss der Inhalt der vertraglichen Regelungen mittels Auslegung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls ermittelt werden. Es muss hierbei festgestellt werden, ob ein bestimmter …
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… 2010) in Anspruch. In Ziffer 1 AUB 2010 heißt es unter der Überschrift „Der Versicherungsumfang“: „1. Was ist versichert? 1.1 Wir bieten Versicherungsschutz bei Unfällen, die der versicherten Person während der Wirksamkeit des Vertrages …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Vertragsfreiheit und ihre Grenzen Vertragsfreiheit Im deutschen Recht gibt es den Grundsatz der Vertragsfreiheit. Dieser Grundsatz gilt jedoch nicht uneingeschränkt. So ist dann keine irgendwie geartete vertragliche Regelung möglich …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Wesen und Rechtsgrundlagen für Arbeitsverträge Ein Arbeitsvertrag ist der Vertrag, durch den sich ein Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber zur entgeltlichen Arbeitsleistung verpflichtet. Damit ist der Arbeitsvertrag als gegenseitig …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… wird allgemein definiert als “Zeit wacher Achtsamkeit im Zustand der Entspannung“. Nach der Rechtsprechung des BAG ist das Vorliegen dieser Voraussetzungen von der jeweils vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung her zu bestimmen …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… Diese werden für Angestellte bestimmt durch die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) und die Regelungen der Tarifverträge (TV oder TVe) bzw. Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR). Vertragliche Rahmenbedingungen Diese Tarifverträge bzw. AVR …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… kommen. Es muss also dringend davor gewarnt werden, „gut gemeinten“ Ratschlägen zu folgen und beim Vertragsabschluss nicht alle Risiken anzugeben oder nach Eintritt des Schadensfalles zu „tricksen“. Diese gesetzlich oder vertraglich geregelten …
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28.04.2016
von Rechtsanwältin Eva Wolter
… die Verbindlichkeiten und Schulden des anderen, obwohl sie dazu gar nicht verpflichtet sind. Haftung für gemeinsam unterzeichnete Verträge, z. B. Mietvertrag oder Immobiliendarlehensvertrag Anderes gilt nur, wenn sie den entsprechenden Vertrag gemeinsam …