505 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Oft wird der Abmahnung auch eine Muster-Unterlassungserklärung beigefügt, die der Abgemahnte unterzeichnen soll. Einige Kanzleien verzichten jedoch bewusst darauf, ein Muster zu übersenden. Grundsätzlich gilt …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… dass der Unterlassungsanspruch auf Abgabe einer - grundsätzlich lebenslang bindenden - Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. In den meisten Fällen wird einer Abmahnung …
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… an die Erklärung. Diese Bindung muss auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Möglicherweise liegt der Abmahnung bereits eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bei. Einige Kanzleien verzichten jedoch bewusst darauf, ein Muster zu übersenden …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… im Raum steht. Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. In den meisten Fällen wird einer Abmahnung auch ein Vorschlag für …
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24.11.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… allgemein als hoch bezeichnet werden. Es wäre aber auch falsch, in jedem Falle eine Unterlassungserklärung abzugeben, da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe drohen würde. Das ist auf lange Sicht möglicherweise ein größeres Problem …
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07.07.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Unterlassungsansprüche sind in rechtlicher und finanzieller Hinsicht an deutlich schwerwiegendere Folgen geknüpft. Rechtlich gesehen kommt hier ein Unterlassungsvertrag zustande, aus dem bei einem erneuten Verstoß auch eine Vertragsstrafe folgen …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine Unterlassungserklärung abzugeben, da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe drohen würde. Das ist auf lange Sicht möglicherweise ein größeres Problem. Kostenrisiken abzuwägen und die vorgeworfene Rechtsverletzung einzustellen …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Vielen Abmahnungen liegt bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, deren Abgabe die Gegenseite fordert. Dies ist aber keine Voraussetzung für die Wirksamkeit der Abmahnung. Richtigerweise …
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06.04.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Vielen Abmahnungen liegt bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, deren Abgabe die Gegenseite fordert. Sollte hingegen keine Unterlassungserklärung beigefügt …
Abmahnung von CSR Rechtsanwaltskanzlei für PMG Entertainment Limited wegen „The Best of Ella Hughes“
30.03.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Es kann sein, dass dem Schreiben bereits eine Unterlassungserklärung als Vordruck beiliegt. Dies ist aber keine Voraussetzung für …
10.03.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… der mit einer Unterlassungserklärung erfüllt wird, führt zunächst einmal zu einer lebenslangen Bindung an die Erklärung. Diese Bindung muss auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen …
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07.03.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… von übergeordneter Bedeutung, weil hier eine lebenslange Verpflichtung im Raum steht. Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. Unter …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… des nach Abgabe der Unterlassungserklärung drohenenden Risikos, irgendwann einmal eine Vertragsstrafe bezahlen zu müssen, eine dauerhafte Wichtigkeit. Vielen Abmahnungen liegt bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung …
17.02.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… hier ein Unterlassungsvertrag zustande, aus dem bei einem erneuten Verstoß auch eine Vertragsstrafe folgen würde. Solche Vertragsstrafen können durchaus mehrere tausend Euro betragen. Vielen Abmahnungen liegt bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… deswegen von übergeordneter Bedeutung, weil hier eine lebenslange Verpflichtung im Raum steht. Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe …
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17.01.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine Vertragsstrafe bezahlen zu müssen, eine dauerhafte Wichtigkeit. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung beigefügt. Einige Kanzleien verzichten jedoch bewusst darauf, ein Muster zu übersenden. Tatsächlich …
14.01.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. Vielen Abmahnungen liegt bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, deren Abgabe die Gegenseite fordert. Dies ist aber keine Voraussetzung für die Wirksamkeit …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Bedeutung, weil hier eine lebenslange Verpflichtung im Raum steht. Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. Unter Umständen …
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05.10.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… In rechtlicher Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass der Unterlassungsanspruch auf Abgabe einer - grundsätzlich lebenslang bindenden - Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Oft …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… aus dem bei einem erneuten Verstoß auch eine Vertragsstrafe folgen würde. Solche Vertragsstrafen können durchaus mehrere tausend Euro betragen. In den meisten Fällen wird einer Abmahnung auch ein Vorschlag für eine Unterlassungserklärung beigefügt. Einige Kanzleien …
28.06.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Rechtlich gesehen kommt hier ein Unterlassungsvertrag zustande, aus dem bei einem erneuten Verstoß auch eine Vertragsstrafe folgen würde. Solche Vertragsstrafen können durchaus mehrere tausend Euro betragen. Unter Umständen ist dem Schreiben …
18.05.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Diese Bindung muss auch ernst genommen werden, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung beigefügt. Dies ist aber keine …
14.05.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits eine Vorlage für die Abgabe …