10 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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16.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von 7.500,00 €“ zu zahlen. Diese Formulierung i. V. m. mit der hohen konkreten Vertragsstrafe ist potentiell „ruinös“ und sollte unbedingt fachanwaltlich zu Ihren Gunsten modifiziert werden. Die richtige auf Ihren Fall maßgeschneiderte …
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19.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Vertragsstrafe von „mindestens 1.500,00 €“ „für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs“ müssen sich Abgemahnte grundsätzlich nicht verpflichten, sondern es kann eine für den Abgemahnten oft …
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12.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Unterlassungsverpflichtungsvertrag eine Vertragsstrafe zahlen müsste und dann jeweils nach einem Verstoß eine neue Vertragsstrafenerklärung für die Zukunft mit höherer Vertragsstrafe abgeben müsste. Die technischen Gegebenheiten und das Nutzerverhalten etc. sind in jedem …
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30.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… bei jedem zukünftigen Verstoß auf irgendeiner von ihm angebotenen Internet-Seite diese vergleichsweise horrende Vertragsstrafe zahlen und zwar für jeden Verstoß. Angenommen Sie besitzen 2 impressumspflichtige Social-Media-Seiten und 2 …
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23.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine eingeschlossenen Texte mehr öffentlich im Internet zugänglich gemacht werden. Verallgemeinerungen verbieten sich jedoch in dieser schwierigen urheberrechtlichen Materie, die am besten von einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bearbeitet werden sollte.
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02.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Unterlassungserklärung, kann der ggf. kostspieligen weiteren Abmahnung in Bezug auf Unterlassungsansprüche vorgebeugt werden. Wichtig ist dann aber u.a., dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine eingeschlossenen Texte mehr öffentlich …
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01.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… auf Unterlassungsansprüche also vorgebeugt werden. Wichtig ist dann aber u.a., dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine eingeschlossenen Texte mehr öffentlich im Internet zugänglich gemacht werden. Verallgemeinerungen …
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14.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der vorgenannten Titel gefordert. Die Abgemahnten sollen sich zudem verpflichten, bei „künftigen Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe in Höhe von € 5.001,00 EUR zu zahlen.” Wie sollten Abgemahnte im Allgemeinen reagieren? 1. Abgabe …
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05.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist dann aber u.a., dass zur Vermeidung einer Vertragsstrafe zukünftig keine AFP-Texte mehr öffentlich im Internet zugänglich machen. Diese können auch - für Betroffene ggf. nicht erkennbar - bei einem Dritten (Nachrichtenportal o. ä …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… eines Unterlassungsanspruchs Berechtigten den Schuldner vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen …