36 Ergebnisse für Zivilprozess
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)
Um es vorwegzunehmen: Ein Zivilprozess in den USA läuft vollständig anders als in Deutschland. Es gibt keine Parallelen zwischen dem Rechtsstreit vor einem deutschen Gericht und einem Zivilprozess in den Staaten. Nach meinen Erfahrungen …
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28.11.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… Rechtsschutz aus Berlin und berichte nachfolgend über einen Zivilprozess, bei dem ich für eminen Mandanten den Ersatz der von ihm verauslagten Abmahnkosten durchsetzte. Der aktuelle Fall: Abmahnender verlangt Abmahnkosten vom rechtmäßig …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wann diese dann falsch ist. Was alles zur Aussage gehört, unterscheidet sich zwischen der Art des Prozesses. Im Strafprozess ist dies beispielsweise weiter gefasst als im Zivilprozess, wo der Zeuge zu der im Beweisbeschluss bestimmten Frage Zeugnis …
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25.01.2023
von Rechtsanwältin Petra Riedel
… ist ein „normaler“ Zivilprozess nach den Regeln der Zivilprozessordnung (ZPO), wie sie auch für Zivilprozesse unter Privatpersonen gelten. Wie im Schadensersatzrecht üblich, müssen Sie in dem Prozess gegen den Notar alle anspruchsbegründenden Tatsachen …
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05.06.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… des Berufungsverfahrens nicht aus, knüpft diese aber an das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 533 ZPO. Liegen diese nicht vor, muss der Arbeitgeber, wie im normalen Zivilprozess auch, erneut klagen. Fazit: Der gekündigte Arbeitnehmer hat es in einem Fall …
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09.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… die Schummelsoftware in einem Bescheid
ausführlich beschrieben. Wird der Bescheid in einem Zivilprozess auf
Schadensersatz vorgelegt, bestreitet die Audi AG den Sachverhalt auch
nicht konsequent. Offenbar trifft er zu. Porschebesitzer
klagen …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… mittels Glaubhaftmachung belegt. Oft wird hierbei die Eidesstattliche Versicherung genutzt, es können allerdings gemäß § 294 Zivilprozessordnung (ZPO) alle im Zivilprozess zugelassene Beweismittel vorgebracht werden. Diese sind: Zeugenbeweis …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… denn im Rahmen eines Zivilprozesses droht oftmals die Aufdeckung von vertraulichen Informationen . Häufig ist allein die Tatsache, dass über ein bestimmtes Schutzrecht gestritten wird, für Wettbewerber eine sehr interessante und delikate …
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27.09.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… eine aggressive Zeugenbefragung. Es verstört US-Anwälte stets am meisten am deutschen Zivilprozess, dass der Richter selbst die Zeugen befragt, nicht (oder nur ergänzend am Ende der Aussage) die Parteivertreter. Ferner gibt es im Zivilprozess keine …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
… dieser kann ab Einleitung des Ermittlungsverfahrens bis zum Beginn der Plädoyers gestellt werden der Antrag ist im Gegensatz zum „formalisierten“ Zivilprozess an keine bestimmte Frist gebunden, kann schriftlich oder mündlich gestellt werden …
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04.05.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… amerikanischem Recht im Zivilprozess von den Geschworenen festgesetzt und übersteigen dabei üblicherweise die Höhe der "Compensatory Damages" um ein Vielfaches. Hinsichtlich etwaiger Schmerzensgeldzahlungen gibt es eine sehr anspruchsvolle Statistik …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
… als Beweismittel dienen? Ton- oder Bildaufnahmen, die unbefugt hergestellt wurden, sind im Zivilprozess grundsätzlich als Beweismittel unzulässig. Etwas anderes gilt, wenn die Gegenseite in die Verwendung einwilligt. Ansonsten kann nur …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… des Einzelfalles zu beachten sind. Wer nicht auf eine Abmahnung des IDO Verbandes reagiert, dem drohen hohe Gerichtskosten. Insbesondere ist zu beachten, dass der IDO Verband regelmäßig zum schärfsten Schwert des Zivilprozesses – der sog …
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23.05.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Fragestellung: Dieser "Rechtstipp" soll der Frage nachgehen, wie Sie Vorsorge dafür treffen können, als Partei eines Rechtsstreits Ihre Chancen auf Erfolg erheblich zu verbessern. Die Situation: Oftmals lässt es sich nicht vermeiden, …
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25.03.2019
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… mittlerweile verjährt sein sollten, weil Sie diese Ansprüche nicht durch Mahnbescheid oder Klage gegen das Land Berlin verjährungshemmend bis zum 31.12.2018 verfolgt haben, so können Sie doch in einem gegen Sie gerichteten Zivilprozess …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Bestimmungen unzulässig, dennoch seien solche Aufnahmen in begrenzten Einzelfällen in Unfallhaftpflichtprozessen als verwertbar anzusehen, da die Unzulässigkeit und Rechtswidrigkeit einer Beweiserhebung im Zivilprozess nicht ohne Weiteres …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… sein. Zumindest besteht jetzt auch für das mit den Zivilprozessen hoffnungslos überlastete Landgericht Leipzig die Möglichkeit, die Schadensersatzklage gegen die Hauptangeklagten weiter fortzusetzen.“
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Bundesgerichtshof hat sich im Mai 2018 mit seinem Urteil einmal mehr der Frage der Verwertbarkeit von sog. Dashcam-Aufnahmen im Zivilprozess gewidmet und diese trotz einer grundsätzlichen datenschutzrechtlichen Unzulässigkeit anerkannt …
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17.05.2018
von Rechtsanwalt Thomas Elfenhardt
… herangezogen werden dürfen. Der anhand der Rechtsprechung und nunmehr auch durch die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erkennbare Trend wird wohl dahin gehen, solche Aufzeichnungen auch im Rahmen eines Zivilprozesses …
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23.03.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… der Beweise (anders im Zivilprozess: §§ 286 I 2, 313 ZPO) nicht vorgeschrieben. Als in der Weimarer Republik durch die Emminger-Reform die Laien-Gerichte abgeschafft und durch Gerichte mit Berufsrichtern ersetzt wurden, „vergaß“ man …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… zu geben. Im Ergebnis regte das Gericht an, dass sich die Parteien gütlich einigen sollten. Danach schlossen diese einen Vergleich über 40.000,00 Euro. Anmerkungen von Ciper & Coll. Zivilprozesse entscheiden sich oft danach, welche Partei …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… wird die Klage überhaupt erst dann zugestellt, wenn der Gerichtskostenvorschuss durch den Kläger eingezahlt ist. Warum ist dies außerhalb von arbeitsgerichtlichen Verfahren anders? Grundsätzlich hat in einem normalen Zivilprozess außerhalb …
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03.12.2015
von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
… Nicht selten werden die Vorwürfe zu Unrecht erhoben und werden bei richtiger Verteidigung wieder fallengelassen. Auch als Geschädigter sollten Sie sich von einem Anwalt vor einem Straf- oder Zivilprozess beraten lassen, um Schadensersatzansprüche durchzusetzen. *Namen wurden geändert.
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03.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Potsdam) an, dass die Gerichte den Beweis nicht richtig erhoben und Beweisanträge im Zivilprozess zur Widerlegung des sogenannten Anscheinsbeweises nicht berücksichtigt hätten. Dies habe den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Die Sache …