28 Ergebnisse für Zuständigkeit
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17.03.2024
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… dass in solchen Situationen die Fähigkeit zu Empfindungen erhalten sein kann und dass ein Aufwachen aus diesem Zustand nicht ganz sicher auszuschließen, aber unwahrscheinlich ist). ich infolge eines weit fortgeschrittenen Hirnabbauprozesses (z.B …
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17.12.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… angestrichen sind und das Grundstück in einem „ altersgemäßen Zustand nach einer 150 jährigen Nutzungsdauer ist mit abbröckelndem Putz, verschmierten Wänden und Unkrautbewuchs. Der B hat seinerseits auf seinem Mietanwesen zwei Kameras …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… einen Hauch. Ruhe bedeutet Stille. Ruhe bedeutet Schweigen Ruhe in diesem Sinne ist ein wohl „endlicher Zustand“, in dem „nichts, aber auch gar nichts – mehr - passiert“. Alles Leben und Streben ist zum Erliegen gekommen. Auf der „ Erde …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Urteil, Beschluss) zum zuständigen Insolvenzgericht und beantragt/(en) die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Betreibers des Pflegeheims. III.Insolvenz von Pflegeheimen Eine Google- Abfrage ( Stand 23.01.2023 15:40 …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… irgendwann einmal auf eine Telefaxofferte oder sonstige Offerte schnell, unachtsam und unbedacht reagiert haben. Ist ein Anzeigenauftrag „ redlich“ zustande gekommen, dann sind Zahlungen – nach eigener Prüfung des Sachverhaltes – fällig …
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20.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… und das Insolvenzverfahren eröffnet ist durch Eröffnungsbeschluss des zuständigen Insolvenzgerichts. IX.Auseinandersetzung, Beendigung, Abwicklung Nach der Auflösung findet die „ Auseinandersetzung“ der Gesellschaft auf der Grundlage …
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15.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… ein eine dargelegte und bewiesene unzulässige Notenbekanntgabe im Rahmen der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche vorgehen, oder sich bei den zuständigen Stellen, insbesondere den Behörde der Datenaufsicht beschweren …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Immer wieder – aber wohl immer weniger – müssen sich Gerichte mit der Frage befassen , ob bei schlicht ehrenamtlich Tätigen gesetzlicher Unfallversicherungsschutz besteht und die zuständigen Träger der gesetzlichen …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Tierparks, Archive, Büchereien sowie Denkmäler der Bau- und Gartenbaukunst. Das Gleiche gilt für die Umsätze gleichartiger Einrichtungen anderer Unternehmer, wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie die gleichen kulturellen …
07.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… vereinbaren die Parteien die Zuständigkeit des zuständigen Gerichts am Wohnsitz des Lizenznehmers. § 11 Schlussbestimmungen , Salvatorische Klausel Mündliche Abreden wurden nicht getroffen und haben auch keine Gültigkeit.Ergänzungen und Änderungen …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… maßgeblichen Bereichen ( kumuliert) überschreitet die Generationenhilfe Musterstadt unstreitig! In 2022 hat der Verein vom zuständigen Finanzamt eine neue gültige Freistellungsbescheinigung für den letzten Veranlagungszeittraum erhalten. Muss …
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07.06.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Einwilligung des Schülers übermittelt werden. Eine generelle Rechtspflicht zur Teilnahme an einer Schulleistungsstudi e gibt es nicht. Durch Erlass des zuständigen Kultusministeriums kann aber eine Teilnahmepflicht rechtlich zulässig begründet …
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06.06.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… einen Hinweis hierauf sowie darauf, wie eventuell aufgetretene Fehler geltend gemacht werden können, 8. Bezeichnung, Anschrift und elektronische Erreichbarkeit der für sie zuständigen Aufsichtsbehörde. (2) Auf die entsprechende Anfrage …
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27.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Mannschaft des Vereins O nicht
gebunden. O gebunden. Der Einsatz des Trainers erfolgt
nach vorheriger Rücksprache mit dem für den Spielbetrieb des Vereins
zuständigen Vorstandsmitglied sowie …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… das Konstrukt nicht verstehen und auch bei einem nicht e.V. die Vorlage eines Vereinsregisterauszuges des zuständigen Vereinsregisters verlangen, der aber ja – weil nicht e.V. – gerade nicht vorgelegt werden kann. Nicht selten ist es dann …
18.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… widerrufen. Dieser Widerruf erfolgt schriftlich an den Vereinsvorstand. Die Mitgliedschaft erlischt mit Zugang des Widerrufs an den Verein. 10.Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde Betroffene Personen können sich bei der zuständigen …
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24.04.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… erfolgt sofort Strafanzeige wegen Nötigung nach § 240 StGB. Weiter teile ich ihnen mit, dass diese ihre Geschäftspraktiken den zuständigen öffentlichen Stellen, insbesondere den Verbraucherschutzzentralen und den zuständigen …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… dort zu fest bestimmten Zeiten SARS- COV- 2-Antigen Schnelltestzentren ohne schriftlichen Pacht- oder Mietvertrag. Vielfach läuft das dann in Absprache mit dem amtierenden Bürgermeister -meist auf Bitten des/der zuständigen Dezernenten …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… zur Abgabe eines Angebots zu sehen ( invitatio ad offerendum). Wird die Rechnung für die Warenlieferung bezahlt, dann ist ein Vertrag zustande gekommen. Der "Kunde" bezahlt dann meist nicht nur die gelieferte Ware, sondern auch weitere …
29.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… ab z w e i Monaten nach Eintragseingang zu setzen und im zuständigen / angerufenen/bestimmten Ausschuss zu setzen. B e g r ü n d u n g : Weitere/ergänzende Begründung erfolgt m ü n d l i c h (vgl.. dazu: Sommer, Ziff. 8.7.3 …
22.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… aus einem Freistellungsbescheid des zuständigen Finanzamtes ersehen werden kann...", ist dies barer Unsinn und die rechtlich unzulässige Vermischung von Lebenssachverhalten, die miteinander gerade nichts zu tun haben. Die Gemeinnützigkeit determiniert …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… und sängerischen Grüßen Männerchor Musterstadt 1811 e.V. (Vorstand) HINWEIS: Bitte dieses Schreiben und die dortige Vorgehensweise mit dem zuständigen Registergericht absprechen. Jede Vereinssatzung, egal ob nicht e.V. oder e.V., enthält …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… wenn gefordert- eine einheitliche Mittelverwendungsrechnung dem zuständigen Finanzamt vorlegen. Verbandsrecht Der „Dach“verband ordnet seine Struktur(en) im Rahmen seiner Satzungen und Ordnungen, Wenn „ ein“ Kreis / Bezirk n i c h t …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Sie unsere Daten ? Wird binnen der gesetzten Frist Auskunft vollumfänglich und korrekt nicht gegeben, wird der ganze Vorgang an den zuständigen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit weitergeleitet. Nach erteilter Auskunft …