98 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
28.05.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… durchzusetzen und weitere rechtliche Maßnahmen zu ergreifen, falls der Täter gegen die Anordnung verstößt. Einblick in den juristischen Prozess Der Prozess beginnt mit der Einreichung eines Antrags bei dem zuständigen Familiengericht …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… die mit deiner Marke in Konflikt geraten könnten . Dies kann durch eine eigene Markenrecherche beim zuständigen Markenamt oder durch einen Anwalt erfolgen. Eine fehlende Recherche kann zu Widerspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren wegen …
|
10.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… deren Zuständigkeit je nach Bundesland variiert. Gesetzliche Bestimmungen legen außerdem eine Höchstzahl für Mitglieder, Altersbeschränkungen, Wohnsitzvoraussetzungen und eine Mindestdauer der Mitgliedschaft fest. Besondere lokale Bestimmungen …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Marken können jedoch auch von Landgerichten gelöscht werden, die für Markensachen zuständig sind. Die Kosten des Verfahrens sind allerdings deutlich teurer. Löschungsfristen Die Löschung einer Marke kann nicht jederzeit beantragt werden …
|
30.06.2022
von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
… wird automatisch von der zuständigen Familienkasse ausgezahlt. Er muss in der Regel nicht beantragt werden. Der Kinderbonus 2022 ist bei Sozialleistungen nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Bei getrenntlebenden Eltern erhält idR …
|
22.10.2022
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Entlastung des Vorstands – Was bedeutet das? Mit der Entlastung erklärt sich das hierfür zuständige Vereinsorgan mit der Art und Weise der Geschäftsführung einverstanden. Eine Entlastung des Vorstandes bedeutet im Wesentlichen …
|
28.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… einverständliche Regelung für den Zeitraum nach dem 30. Juni 2020 zustande, dann verlängert sich die Vertragslaufzeit um drei Monate. Laut Jansen sind die aktuellen verbraucherrechtlichen Veränderungen für beide Seiten komplex. Der erfahrene Jurist …
|
25.03.2020
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… ist, wenn die Fortgeltung des Wirtschaftsplans nicht beschlossen worden ist. Sicherstellung der Handlungsfähigkeit Um im Falle des Auslaufens der Bestellung von WEG-Verwaltern einen verwalterlosen Zustand auszuschließen, wird angeordnet …
|
12.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… aufgelöst und die Darlehen nicht vollständig zurückgezahlt. Bei ihrer Einkommensteuererklärung machte das Ehepaar die Darlehen als Verluste geltend. Das zuständige Finanzamt spielte jedoch nicht mit. Seiner Auffassung nach seien beide Darlehen …
|
04.11.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… vorsätzlich vorgespielt habe, der Vertrag würde in jedem Fall zustande kommen. Das soll verhindern, dass ein möglicher Anspruch auf Schadensersatz zu einem auch nur mittelbaren Zwang führt, den Vertrag abzuschließen. Auch eine vorsätzliche …
|
02.11.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach ein Gewerberaummieter, der ein Objekt unrenoviert übernommen hat, es in einem renovierten (hier: nicht kontaminierten) Zustand zurückzugeben hat, ist unwirksam gem. § 307 Abs. 1 Satz …
|
31.10.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… in Berufung. Die Entscheidung des Landgerichts Das für die Berufung zuständige Landgericht Berlin hob das Urteil des Amtsgericht Berlins auf. Die Mieter haben einen Anspruch auf Vorlage entsprechender Belege, so das LG. Wäre dem nicht so …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… zuständigen Bergamt einen Antrag auf Zulassung zum Betriebsplan. Als der Kläger davon erfuhr, verlangte er eine Erhöhung des Kaufpreises, um ihn an die geänderten Umstände anzupassen. Er scheiterte mit seiner Klage in erster Instanz …
|
01.10.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… Gebäude eine Garantie des Vermieters im Mietvertrag einräumen, dass die Mietsache zu einem bestimmten Zeitpunkt im vertraglich vereinbarten Zustand übergeben werden muss. Ansonsten droht dem Vermieter für jeden Tag, um den sich die Übergabe …
|
17.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
03.09.2019 Es bleibt dabei: Für die fristlose Kündigung des Dienstverhältnisses eines Vorstandsmitglieds aus wichtigen Grund ist die General- oder Vertreterversammlung einer Genossenschaft zuständig. Das hat der BGH mit Urteil vom 2. Juli …
|
16.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… nicht nach, eine Geschäftsverteilung zu erarbeiten, die die Bestellung eines zweiten Geschäftsführers berücksichtige. Bei einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung, die nach einer Satzungsänderung zuständig war, wurde daher die Abberufung und die fristlose …
|
13.09.2019
von Rechtsanwältin Ulrike Schöne
… einer Wohnung durchzusetzen, indem er sich weigere, seiner Hauptpflicht aus dem Mietvertrag, die Wohnung des Mieters in mangelfreiem Zustand zu erhalten, nachzukommen. Das Räumungsurteil des LG Düsseldorf ist vom BGH aufgehoben worden. Rechtstipp …
|
20.08.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… der Kläger eine Schadensersatzklage ein. Das zuständige Landgericht wies die Klage mit Hinweis auf die eingetretene Verjährung ab. Auch die Berufung vor dem OLG bleib erfolglos. Erst in der Revisionsverhandlung vor dem BGH kam der Anleger …
|
22.07.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… 254/17 Mit dieser Frage beschäftigte sich aktuell der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Fall. Der Eigentümer der Wohnung hatte seine Fenster erneuert. Er nahm irrtümlich an, dass er alleine für die Instandsetzung der Fenster zuständig sei …
|
12.08.2021
von Rechtsanwalt Norbert Wardin
… der als Gegenstandswert maßgeblich ist. Der Mindestwert einer Scheidung beträgt 3.000 €. Beachten Sie: Der Wert des Vermögens kann in Höhe weniger Prozent dem Gegenstandswert hinzugerechnet werden. Ob Vermögen im Bereich des für Sie zuständigen …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… etc.) den Mietern auferlegt. „Solche Klauseln sind allerdings unwirksam, wenn der Mieter die Wohnung in einem unrenoviertem Zustand übernommen hat“, erklärt Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht …
|
18.06.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… das Ministerium weiter. Hier sei dem bis zu einer gegenteiligen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bestehenden Geltungsanspruch der formell verfassungsmäßig zustande gekommenen Zinsvorschriften der Vorrang einzuräumen. Ausnahme sei nur …
|
23.05.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… fünf Jahre eine Wohnung des Vermieters bewohnt. Die Wohnung hatte er im unrenovierten Zustand mit Gebrauchsspuren des Vormieters übernommen. Der Formularmietvertrag enthielt dennoch die Klausel, dass der Mieter die Schönheitsreparaturen …
|
24.03.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Vermieter kennen das Problem. Nach Beendigung des Mietverhältnisses übergibt der Mieter die Wohnung in einem schlechten Zustand. Schnell stellt sich die Frage nach Schadensersatz und damit verbunden auch die Frage, ob dem Mieter zunächst …