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SG Karlsruhe: Versagungssbescheide des Jobcenters wegen fehlender Mitwirkung rechtswidrig!
SG Karlsruhe: Versagungssbescheide des Jobcenters wegen fehlender Mitwirkung rechtswidrig!
| 27.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Es gibt eine neue aufsehenerregende Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe zu Versagungs- oder Entziehungsbescheiden bei Bezug von Bürgergeld / Hartz4. 1. Entziehungs- oder Versagungsbescheide Menschen, die Hartz4/Bürgergeld beantragt …
Jobcenter bearbeitet Leistungsantrag nicht
Jobcenter bearbeitet Leistungsantrag nicht
| 17.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Häufig wenden sich Mandanten an meine Kanzlei, weil das Jobcenter entweder den Erstantrag oder den Folgeantrag nur schleppend bearbeitet und die Mandanten dann oft monatelang ohne Geld dastehen. Es werden zum Teil auch wiederholt Unterlagen …
Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4"): Die Anrechnung einer Nachzahlung von Kindergeld
Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4"): Die Anrechnung einer Nachzahlung von Kindergeld
| 27.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
1. Bedeutung in der Praxis Bezieht eine Familie Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4") und wird ein neues Kind geboren, wird meist auch direkt ein Antrag auf Kindergeld bei der Familienkasse gestellt. Häufig dauert es aber einige Monate bis …
Altersabsicherung
bei Landwirten – droht die Altersarmut?
Altersabsicherung bei Landwirten – droht die Altersarmut?
| 28.06.2021 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Wie sichere ich mich ab? Auch Betriebsinhaber erhalten Rente Frauen erreichen die Wartemonate durch Kindererziehungszeiten Nachzahlung von Ausbildungszeiten bis 45 möglich Bei dem Aufbau der Alterskasse nahm man an, dass ein Landwirt ein …
Schulunterricht zu Hause: Jobcenter muss Kosten für Computer übernehmen
Schulunterricht zu Hause: Jobcenter muss Kosten für Computer übernehmen
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Online-Unterricht wegen der Corona Pandemie Aufgrund der derzeitigen Lockdowns findet in vielen Bundesländern der Schulunterricht vor allem zu Hause statt. Die Schüler müssen sich über das Internet bestimmte Materialien herunterladen, mit …
Verteidigungsmöglichkeiten gegen eine Sanktion wegen verpasstem Termin beim Jobcenter
Verteidigungsmöglichkeiten gegen eine Sanktion wegen verpasstem Termin beim Jobcenter
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Sanktion wegen eines verpassten Termins beim Jobcenter Die Jobcenter laden Bezieher von Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4") regelmäßig zu Terminen ein, bei denen über die berufliche Situation oder Ähnliches gesprochen werden soll. Diese …
Konzept des Landkreises Göttingen zu den Kosten der Unterkunft bei "Hartz4" rechtswidrig
Konzept des Landkreises Göttingen zu den Kosten der Unterkunft bei "Hartz4" rechtswidrig
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Kosten der Unterkunft bei "Hartz4" Bei Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4") oder auch dem SGB XII übernimmt das Jobcenter/Sozialamt die Miete regelmäßig nur dann in voller Höhe, wenn die Miete angemessen ist. Um festzulegen, welche Miete …
Observierung von SGB II-Empfängern durch Jobcenter
Observierung von SGB II-Empfängern durch Jobcenter
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Paulini
Es ist ein leidiges Thema, doch ist die rechtliche Situation eindeutig. Eine Observierung des Leistungsempfängers ist unzulässig. Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit Die Bundesagentur für Arbeit hat in den fachlichen Weisungen …
Betriebliche Weihnachtsfeier – einige rechtliche Anmerkungen
Betriebliche Weihnachtsfeier – einige rechtliche Anmerkungen
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Auerbach
1. Teilnahmepflicht Grundsätzlich besteht für die Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen (künftig Arbeitnehmer genannt) keine Verpflichtung, an einer betrieblichen Weihnachtsfeier teilzunehmen. Findet jedoch die Weihnachtsfeier während der üblichen …
Kosten der Unterkunft bei Leistungen nach SGB II (Hartz IV)
Kosten der Unterkunft bei Leistungen nach SGB II (Hartz IV)
| 29.01.2014 von Rechtsanwalt Stanley König
Ein Teil der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) besteht aus den Kosten der Unterkunft (KdU). So bestimmt der § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II, dass Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt werden, …