467 Anwälte für Bildmarke | Seite 9
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![Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla](https://www.anwalt.de/img_cache/5d/5df529176981271d8f55029fe3158861.png)
![Profil-Bild Rechtsanwalt Mario Stähler](https://www.anwalt.de/img_cache/16/16ad563ab3b94bf91d5331df6450ef5b.png)
![Profil-Bild Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck](https://www.anwalt.de/img_cache/88/88e5158e12510fd098ff8279900095e5.png)
![Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck](https://www.anwalt.de/img_cache/34/34b99499b73c1f9f18871a2b287a7e05.png)
![Profil-Bild Rechtsanwältin Susanne Dinkl](https://www.anwalt.de/img_cache/b7/b7a1ff6bce6f70287993f1134e37897f.png)
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Bildmarke
Fragen und Antworten
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Bildmarke: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Bildmarke umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Bildmarke und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Bildmarke: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Bildmarke sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.
Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe. -
Brauche ich unbedingt einen Anwalt?
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit, sich vor dem Amtsgericht selbst zu verteidigen. Geht es allerdings um familienrechtliche Sachen, müssen Sie wissen, dass vor dem Familiengericht (eine spezielle Abteilung des Amtsgerichts) Anwaltszwang herrscht. Auch vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten oder vor dem Bundesgerichtshof müssen sich die Parteien durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen.
Der Gang zum Anwalt lohnt sich in den meisten Fällen, insbesondere wenn viel auf dem Spiel steht. Er berät Sie individuell, bespricht mit Ihnen die Erfolgsaussichten und wenn eine außergerichtliche Lösung nicht möglich ist, kämpft er für Ihr gutes Recht vor dem zuständigen Gericht. Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten können, gibt es auch hier Möglichkeiten. So können Sie beispielsweise einen Beratungsschein und/oder Prozesskostenhilfe beantragen.
Bildmarken sind Bilder, Bildelemente oder Abbildungen, die als Marke im Markenregister eingetragen sind. Darunter fallen viele Logos bekannter Unternehmen. Die Einzelheiten zu Marken regelt das Deutsche Markengesetz. Darüber hinaus können Bildmarken auch als Europäische Marke oder Internationale Marke angemeldet werden.
Bildmarke, Wortmarke und eingetragenes Design
Eine Bildmarke umfasst, wie der Name schon sagt, ein Bild. Wörter oder Wortbestandteile werden nicht als Bildmarken, sondern stattdessen als Wort- und/oder kombinierte Wort-/Bildmarken eingetragen. Kommt es allerdings besonders auf die Schreibweise oder Gestaltung der Schrift an, ist auch ein Schutz als Bildmarke möglich. So können beispielsweise bildliche Zeichen - wie chinesische Schriftzeichen - als Bildmarken schutzfähig sein.
Neben dem Markenrecht existiert auch das Designrecht, früher Geschmacksmusterrecht genannt. Beispielsweise ein selbst gestaltetes Logo kann nicht nur als Bildmarke, sondern auch als Design nach dem Designgesetz - früher Geschmacksmuster nach dem Geschmacksmustergesetz - Schutz genießen. Welche Eintragung sinnvoll ist, hängt von der geplanten Verwendung ab. Bildmarken bieten sich zur markenmäßigen Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung an. Designschutz betrifft mehr die Erscheinungsform durch Linien, Konturen, Farben etc.
Anmeldung einer Bildmarke beim Deutschen Markenamt
Die Markenanmeldung einer Bildmarke erfolgt beim Patent- und Markenamt. Bildmarken können ins Markenregister schwarz-weiß oder auch in einer bestimmten Farbe eingetragen werden. Zur Anmeldung muss die grafische Wiedergabe der einzutragenden Marke zweimal identisch in Papierform eingereicht werden. Auch eine elektronische Übermittlung der Bildmarkendarstellung ist möglich.
Die Kosten einer Markeneintragung betragen 300 Euro oder mehr, je nachdem für wie viele Waren- bzw. Dienstleistungsklassen die Eintragung erfolgen soll. Die regelmäßige Dauer des Bildmarkenschutzes beträgt zunächst 10 Jahre und kann gegen Gebühr verlängert werden.
(ADS)
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