Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 524
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28.01.2009 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… , dennoch ist der Arbeitgeber verpflichtet, ein Mindestmaß an sozialer Rücksichtsnahme zu wahren. Hat der Arbeitgeber beispielsweise kein berufliches Interesse an einem bestimmten Mitarbeiter …“ Weiterlesen
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28.01.2009 Rechtsanwalt Michael Amberg„… den Arbeitnehmer in seiner Menschenwürde, seinem Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit und seiner Berufsfreiheit. Gegen dieses Urteil hat der Arbeitgeber Berufung zum Landesarbeitsgericht …“ Weiterlesen
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22.01.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… den Schadensersatzanspruch für rechtens erachtet und die Berufung für zulässig erklärt. (Az.: 2 K 525/08.KO) Hinzuverdienst bei Erwerbsminderung Eine Erwerbsminderungsrente wird nur gezahlt, wenn bestimmte …“ Weiterlesen
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20.01.2009 Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland„… wieder von berufener Stelle aus daran zu erinnern, dass auch sie sich an die Gesetze zu halten hat. Zu häufig gewinnen viele Betroffene den Eindruck, dass dort die freie Rechtsgestaltung überhand nimmt …“ Weiterlesen
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19.01.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… Versicherung die Auszahlung einer Versicherungsleistung in Höhe von 24.666,-EUR im Rahmen der Teilkasko- bzw. Vollkaskoversicherung. Während das LG Mainz der Klage stattgab, hatte die Berufung …“ Weiterlesen
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19.01.2009 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer„… in die Waagschale zu werfen. Berufliche Tätigkeit, für die Art. 12 Abs. 1 GG den erforderlichen Freiraum gewährleistet, kann er ausschließlich durch den Abschluss und den Fortbestand …“ Weiterlesen
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14.01.2009 Dreis Rechtsanwälte„… kann. Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass sich ein Vermieter auch auf einen eigentlich nicht passenden Mietspiegel berufen kann, sofern sich die von ihm verlangte Miete innerhalb der Preisspanne …“ Weiterlesen
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13.01.2009 Rechtsanwalt Olaf Hess„… von Bildungsurlaub setzt das Vorliegen folgender Voraussetzungen: Die Bildungsveranstaltung muss inhaltlich den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Abhängig vom Bundesland muss die Veranstaltung die berufliche …“ Weiterlesen
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09.01.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht ab. Das Oberverwaltungsgericht gab der Berufung des Klägers statt und hob die Entziehung der Fahrerlaubnis auf. Es vertritt unter Änderung seiner bisherigen …“ Weiterlesen
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09.01.2009 Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert„… AGG) enthaltene Verbot der Altersdiskriminierung berufen. Die Klage blieb auch vor dem BAG erfolglos. Zwar seien die Diskriminierungsverbote der §§ 1-10 AGG auch im Rahmen des KSchG anwendbar …“ Weiterlesen
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07.01.2009 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… daher Erfolg. Der BGH hob das Urteil des OLG Düsseldorf auf und wies die Berufung der Beklagten zurück (BGH, VII ZR 166/07). Hinweis: Bitte beachten Sie, dass das oben geschilderte Urteil …“ Weiterlesen
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05.01.2009 Rechtsanwalt Holger Barth„… auf den Prüfstand des berufs- und sozialrechtlich geprägten Wettbewerbsrechts stellen. Rechtsanwalt Holger Barth Fachanwalt für Medizinrecht *Literaturnachweis zur Vertiefung des Themas: Ratzel, Der verkürzte Versorgungsnachweg - ein Auslaufmodell?, GesR Heft 12/2008, S. 623 - 626.“ Weiterlesen
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30.12.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der Bevölkerung mit Arzneimitteln und damit der Gesundheitsschutz gesichert. Dass der Beruf des Apothekers Voraussetzung für den Betrieb und Besitz einer Apotheke ist, leistet mit Auswahl und Qualität einen Beitrag zum Ziel des Schutzes der Gesundheit der Bevölkerung. (Az.: C-531/06) (WEL)“ Weiterlesen
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29.12.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… durch die Fahrerlaubnisbehörde führen können! Insbesondere für diejenigen, welche beruflich dringend auf ihre Fahrerlaubnis angewiesen sind, kann dies sonst auch existenzgefährdende Folgen haben. Hinweis: Bitte beachten …“ Weiterlesen
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23.12.2008 Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker„… in einer sehr beschuldigtenfreundlichen Entscheidung abgesehen. Aufgrund der beruflichen Notwendigkeit hatte das Landgericht lediglich ein Fahrverbot ausgesprochen und dieses noch dahingehend abgemildert …“ Weiterlesen
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16.12.2008 Rechtsanwältin Christine Rolfes„… nicht mehr davon auszugehen, dass man dauerhaft Unterhalt gezahlt bekommt. Die Frage ist also, ob es sich Frauen oder Männer überhaupt noch leisten können, ihren Beruf zugunsten der Familie aufzugeben …“ Weiterlesen
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15.12.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… seiner gesetzlichen Gewährleistungspflicht hätte kostenlos beseitigen müssen. Während das AG Rheinbach der Klage des Klägers stattgab, hatte dagegen die Berufung des Beklagten vor dem LG Bonn Erfolg. Nun hatte der BGH …“ Weiterlesen
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04.12.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Günstige Karten haben dabei Kunden, die noch keine Leistungen erhalten haben. Sie können sich direkt auf § 656 BGB berufen und die Zahlung verweigern, weil sie noch keine Leistung erhalten haben. Hat …“ Weiterlesen
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04.12.2008 Rechtsanwalt Michael Amberg„… genommen werden dürfen, bei denen die Bedingungen des Zugangs und der Ausübung des Berufs Gegenstand einer Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft sind oder die im jeweiligen nationalen System …“ Weiterlesen
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28.11.2008 Rechtsanwalt Michael Amberg„… und dass mit ihm die Beurteilung seiner Leistungen sowie die Möglichkeiten seiner beruflichen Entwicklung im Betrieb erörtert werden". Im vorliegenden Fall sei § 82 Abs. 2 Satz 1 BetrVG in seiner ersten sowie …“ Weiterlesen
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27.11.2008 Rechtsanwalt Markus Zorn„… sich im Rahmen des erwarteten Bedarfs halten. b. Übergang nach Abschluss der Ausbildung: Diese Befristungsmöglichkeit dient der Ermöglichung eines nahtlosen Übergangs von der Ausbildung in den Beruf. c …“ Weiterlesen
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27.11.2008 Rechtsanwalt Michael Amberg„… im Arbeitszeugnis sein berufliches Fortkommen behindern könnte. Heißt es z. B. in dem Zeugnis einer Kassiererin „Sie war pünktlich und fleißig", so ist dem eingeweihten Leser klar, dass der Beurteilten …“ Weiterlesen
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20.11.2008 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… der Kartenausschnitt zu dieser Zeit nicht verlinkt. Das Gericht hat die Berufung des Beklagten gegen das ihn zur Zahlung verurteilende Urteil des AG Charlottenburg zurückgewiesen, da der Beklagte …“ Weiterlesen
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19.11.2008 GKS Rechtsanwälte„Ist der Führerschein weg, kann das nicht nur private, sondern vor allem auch ganz erhebliche berufliche Konsequenzen haben. Ist der Betroffene beruflich auf seinen Führerschein angewiesen …“ Weiterlesen