226 Anwälte für Beförderung | Seite 9

Beförderung beschreibt im Beamtenrecht den Aufstieg in eine höhere bzw. verantwortungsvollere Position. Soldaten werden nach dem Wehrrecht gleichsam im Dienstgrad befördert, beispielsweise vom Gefreiten zum Obergefreiten oder vom Hauptmann zum Major. Auch im normalen Arbeitsrecht spricht man von Beförderung, wenn ein Arbeitnehmer mehr Verantwortung bekommt, indem er beispielsweise zum Vorarbeiter oder Abteilungsleiter befördert wird. Eine Beförderung führt regelmäßig zu einer höheren Bezahlung bzw. bei Beamten zu einer höheren Besoldung.

Gelegentlich gibt es eine sogenannte Wegbeförderung. Hier wird zwar eine scheinbar oder auch tatsächlich höhere Position angeboten, aber letztlich nur mit dem Zweck, den Beamten oder Beschäftigten von seiner alten Stelle loszubekommen, ihn wegzubefördern. Oft ist das mit der Versetzung an einen anderen Ort verbunden.

Im Beamtenrecht unterscheidet man zwischen Ernennung und Beförderung. Während die Ernennung den Beamtenstatus begründet, das gilt auch für Beamte auf Probe und Beamte auf Widerruf, ändert eine Beförderung nur den bestehenden Beamtenstatus.

Die Beförderung soll nach Eignung, Leistung und Befähigung erfolgen. Je nach Beamtengruppe wie allgemeine Behörde, Polizei oder Bundeswehr, werden dafür Beurteilungen und/oder Dienstzeiten sowie ggf. eine Altersgrenze herangezogen, um über Beförderungen zu entscheiden. Bei Vorliegen der Voraussetzungen kann der Beamte in eine höhere Laufbahngruppe, verbunden mit einer höheren Besoldungsgruppe befördert werden. Allerdings muss dafür meist zusätzlich eine freie Planstelle vorhanden sein.

Unabhängig von der arbeitsrechtlichen oder beamtenrechtlichen Beförderung spricht man auch beim Transport von Waren oder Personen beispielsweise per Flugzeug, Bus oder Bahn von Beförderung, wie Personenbeförderung. Ursprung des Begriffes ist wohl der Gleiche, indem Beförderung immer ein positives Weiterbewegen beschreibt. Für die Beförderung im Sinne von Transport gelten vor allem die Regeln nach dem Verkehrsrecht und Transportrecht.

(ADS)

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