416 Anwälte für Werklohnforderung | Seite 18

Werklohnforderung beschreibt eine Forderung, die der Werkunternehmer gegenüber dem Besteller des Werkes hat. Rechtsgrundlage kann jeder Werkvertrag sein. Im Werkvertragsrecht ist also auf der einen Seite der Besteller zur Zahlung des Werklohnes verpflichtet, auf der anderen Seite der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes. Nachdem der sogenannte Werklieferungsvertrag grundsätzlich dem Kaufrecht zugeordnet wird, spricht man hier weniger von einer Werklohnforderung, sondern einfacher von einer Kaufpreisforderung.

Während das Werk im Werkvertragsrecht in jeder Herstellung oder Veränderung einer Sache liegen kann, ist die Werklohnforderung regelmäßig eine Geldforderung. Aber auch Tauschgeschäfte sind prinzipiell möglich. Vorsicht ist hier aber in Bezug auf Schwarzarbeit angebracht, denn auf den Werklohn müssen regelmäßig Steuern, z. B. Einkommensteuer, gezahlt werden.

Die Werklohnhöhe ergibt sich regelmäßig aus einem Vertrag, dem Werkvertrag. Doch auch ohne ausdrückliche Vereinbarung kann eine Werklohnforderung geschuldet sein. Nach § 632 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt eine Vergütung in üblicher Höhe als stillschweigend vereinbart, wenn die Werkleistung nur gegen Zahlung eines Werklohnes erwartet werden kann. Allein für einen Kostenvoranschlag fallen hingegen regelmäßig keine Kosten an.

Grundsätzlich ist der Werkunternehmer vorleistungspflichtig. Das heißt, er bekommt den Anspruch auf die (volle) Werklohnforderung erst nach der Abnahme des Werkes durch den Besteller. Insbesondere bei einem größeren oder länger dauernden Projekt, wie beispielsweise im Baurecht, ist eine Abschlagszahlung üblich. Unter den Voraussetzungen des § 632a BGB kann ebenfalls eine Abschlagszahlung verlangt werden.

Leistet ein Handwerker nur mangelhafte Arbeit, kann das auch die Werklohnforderung betreffen. So ist bei einem Mangel unter bestimmten Umständen neben Nachbesserung oder Selbstvornahme auch eine Minderung des Werklohnes oder sogar der Rücktritt vom Vertrag möglich. Nach dem Rücktritt ist der Vertrag rückabzuwickeln, das heißt, ein etwa schon gezahlter Werklohn muss grundsätzlich zurückerstattet werden. Nach einer umfassenden Abnahme hingegen ist regelmäßig auch der volle Werklohn geschuldet.

Werklohnforderungen können im Streitfall mit einer Klage vor Gericht durchgesetzt werden. Je nach Forderungshöhe ist bis 5000 Euro grundsätzlich das Amtsgericht, darüber das Landgericht zuständig. Nach einem Urteil kann, wie bei jeder anderen Forderung auch, die Pfändung beim Schuldner erfolgen. Auch ein gerichtliches Mahnverfahren ist oft möglich, da die Gegenleistung in der Regel bereist erbracht ist.

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