Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 50
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13.11.2023 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„Ein Verstoß gegen das BattG stellt auch einen Wettbewerbsverstoß dar, der abgemahnt und mittels einstweiliger Verfügung bzw. Unterlassungsklage verfolgt werden kann. Das hat der Bundesgerichtshof …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle„Die einstweilige Verfügung ist eine prozessuale Maßnahme, um in kurzer Zeit einen Unterlassungsanspruch vorläufig durchzusetzen und ein langwieriges Klageverfahren eventuell zu umgehen …“ Weiterlesen
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04.02.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht …“ Weiterlesen
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03.02.2020 Rechtsanwalt Sebastian Koch„… der Anspruch dann mittels einstweiliger Verfügung oder Unterlassungsklage durchgesetzt werden. Wir beraten Sie! Wenn auch Sie gegen derart agierende Mitbewerber vorgehen wollen, können daher …“ Weiterlesen
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22.05.2020 Rechtsanwalt Stefan Musiol„Das Landgericht Hamburg hat mit einstweiligen Verfügungen vom 21.01.2020, 31.01.2020 und 04.02.2020 den Vertrieb und jegliche Werbung für das offenbar aus den USA stammende und hierzulande …“ Weiterlesen
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31.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… nach einem Gegenstandswert vom 10.000,00 €. Verteidigung? Sollte der Vorwurf zutreffen, gilt es zur Vermeidung einer kostenintensiven Einstweiligen Verfügung eine modifizierte Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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30.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren …“ Weiterlesen
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30.01.2020 Rechtsanwalt Stefan Morbach„… einer einstweiligen Verfügung durchgesetzt (Az.: 28 O 164/ 18). Mit der Klage vor dem Amtsgericht Leverkusen wollte der Beleidigte nun noch eine Geldentschädigung für die beiden erwähnten ehrverletzenden …“ Weiterlesen
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06.02.2024 Rechtsanwalt Tim Brinkmann„… ) über ein zur Verfügung gestelltes Formular auch einen Antrag zu einer anderen Grundschule als der Anmeldeschule stellen. Bei der zuständigen Anmeldeschule konnte auch die Einschulung …“ Weiterlesen
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30.01.2020 Rechtsanwalt Kay Ole Johannes„… bei Abmahnungen Sofern Sie eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung erhalten haben, unterstützt Sie Anwaltskanzlei JOHANNES gern bei der Klärung der Rechtslage und des weiteren Vorgehens. Anwaltskanzlei …“ Weiterlesen
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29.01.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… von Fällen in urheberrechtlichen Angelegenheiten bundesweit. Als Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht verfüge ich über die erforderlichen Kenntnisse, um das für Sie bestmögliche Ergebnis zu erreichen …“ Weiterlesen
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29.01.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten? Wir stehen wir Ihnen gerne bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen …“ Weiterlesen
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28.01.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten? Wir stehen wir Ihnen gerne bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können mittlerweile …“ Weiterlesen
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28.01.2020 Rechtsanwalt Guido Kluck„… “ auf T-Shirts vertrieb. Die Erben beantragten zunächst eine einstweilige Verfügung mit der Begründung, das Zitat sei urheberrechtlich geschützt, da das Zitat eine eigene Werkqualität im Sinne des § 2 …“ Weiterlesen
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27.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… und/ oder Zahlungen Fachanwalt kontaktieren DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage …“ Weiterlesen
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27.01.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… gesetzt. Bei Fristablauf ohne Reaktion droht eine Klage oder eine einstweilige Verfügung. Oftmals sind Anwaltsschreiben auch rechtsverbindliche Dokumente beigefügt, die der Adressat unterschreiben …“ Weiterlesen
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26.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht …“ Weiterlesen
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25.01.2020 Rechtsanwalt Kay Ole Johannes„… einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung oder einer einstweiligen Verfügung zur Unterlassung verpflichtet sein. Ausnahme von der Kostendeckelung Die Regelung sieht allerdings eine Ausnahme vor: Gemäß § 97 …“ Weiterlesen
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25.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann„… löscht Negativeintrag Nachdem bereits vor wenigen Wochen eine einstweilige Verfügung vom Landgericht Berlin erlassen wurde – wir berichteten bereits –, löschte nunmehr die Schufa Holding AG eine weitere …“ Weiterlesen
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24.01.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , eine einstweilige Verfügung von der T & D Versand GbR und Fareds erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über …“ Weiterlesen
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24.01.2020 Rechtsanwalt Kay Ole Johannes„… des Anschlussinhabers für die Rechtsverletzung lässt sich unter Umständen entkräften . Bundesweite Hilfe bei Abmahnungen Sofern Sie eine Abmahnung oder Einstweilige Verfügung erhalten haben, unterstützt …“ Weiterlesen
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24.01.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar Klage erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung im Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht …“ Weiterlesen
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23.01.2020 Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.„… Händler die darin geforderte Unterlassungserklärung nicht abgibt, erwirkt Hyundai vor dem Landgericht Hamburg in einigen Fällen eine einstweilige Verfügung. Was gegen die Abmahnung und gegen …“ Weiterlesen
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22.01.2020 Rechtsanwalt Klaus Hünlein„… , kann sie auch auf Löschung dieses Schufa-Eintrags in Anspruch genommen und nötigenfalls auch im Wege einer einstweiligen gerichtlichen Anordnung hierzu verpflichtet werden. In jedem Fall …“ Weiterlesen