500 Anwälte für Barrierefreiheit | Seite 10

Die Barrierefreiheit ist ein Begriff, der sich auf bauliche Gegebenheiten bezieht. Ein Gebäude ist danach beispielsweise barrierefrei, wenn es von Menschen mit einer Behinderung oder älteren Menschen ebenso genutzt werden kann wie von Menschen ohne Behinderung. Gesetzliche Grundlage ist das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen, kurz: BGG. Eine Definition der Barrierefreiheit enthält § 4 BGG, die im Bauordnungsrecht der Bundesländer berücksichtigt wird:

„Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für behinderte Menschen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind."

Welche konkreten Anforderungen ein barrierefreies Gebäude aufweisen muss, ist in DIN festgelegt. Diese sind etwa beim Anlegen von Straßen, Plätzen und öffentlichen Gebäuden zu beachten. Darüber hinaus spielt die Barrierefreiheit auch im privatrechtlichen Baurecht - insbesondere bei Baumängeln - eine Rolle, zum Beispiel wenn die neu gebaute Eigentumswohnung nicht barrierefrei ausgestattet ist. Neben dem baulichen Aspekt bezieht sich die Barrierefreiheit zum Beispiel auch auf Verkehrsmittel, Arbeitsplätze und viele andere Bereiche, die von Menschen mit einer Behinderung ebenso nutzbar sind wie von Nichtbehinderten.

(WEL)

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