Markenanmeldung: So gehen Sie vor, national bis international!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Weshalb lohnt sich die Anmeldung einer Marke?
- Die nationale, europaweite und internationale Markenanmeldung
- Welche Markenform wählen Sie?
- So bereiten Sie sich auf die Markenanmeldung vor
- So melden Sie eine nationale Marke in Deutschland an
- So melden Sie eine europäische Unionsmarke an
- So melden Sie eine internationale IR-Marke an
- Wann ist der Markenschutz nicht möglich?
- Was kostet eine Markenanmeldung?
Foto(s): ©Pexels/fauxels
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Rechtstipps zu "Markenanmeldung" | Seite 11
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27.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… ”. Der Slogan sollte ausschließlich dem Kläger für die Bereiche Getränke und Nahrungsmittel offenstehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Markenanmeldung jedoch mit der Begründung zurück …“ Weiterlesen
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27.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Hinzu kommen die Kosten für einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, der gerade bei EU-Markenanmeldungen immer beauftragt werden sollte. Mit einer Gemeinschaftsmarke erlangen Sie zunächst …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke beauftragen. Das DPMA prüft spätere Markenanmeldungen NICHT dahingehend, ob diese ältere, also Ihre, Rechte verletzen …“ Weiterlesen
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19.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… einer verwechslungsrelevanten Marke können Sie abgemahnt werden (sog. „Erstbegehungsgefahr")" „Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG - Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist."“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ). Das DPMA überprüft Markenanmeldungen NUR auf sog. „absolute Schutzhindernisse." Ob eine Marke gegen sog. „relative Schutzhindernisse" verstößt, also, ob sie Marken oder andere Schutzrechte Dritter …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… unter Umständen immens und Schadensbegrenzung häufig teuer. Bevor Sie sich für eine Marke oder einen Produktnamen entscheiden bzw. vor einer Markenanmeldung, sollten Sie daher prüfen, ob Sie damit …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 …“ Weiterlesen
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08.11.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde auf Zurückweisung der Markenanmeldung einer SM-Karikatur abgelehnt. Die Karikatur zeigt eine gefesselte und geknebelte Frau in knapper Lederkleidung …“ Weiterlesen
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20.09.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… Lammfellstiefel heißen in Australien nun einmal UGG. Eine einzelne Firma könne einen solchen freihaltebedürftigen Gattungsbegriff nicht durch Markenanmeldung monopolisieren und Mitbewerbern die Nutzung …“ Weiterlesen
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12.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… ) nicht in die Irre geführt werde, auch eine Behinderung der FIFA durch die Markenanmeldungen sei nicht ersichtlich. Bewertung: Die Entscheidung zeigt nochmals, wie gering der Schutzbereich von Marken …“ Weiterlesen
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10.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… zur Sicherung der Rechte aus derartigen Marken, wie beispielsweise der Erlass einer einstweiligen Verfügung, zurückzuweisen ist. Rechtsmissbräuchlich ist eine Markenanmeldung, wenn ihr bösgläubiges …“ Weiterlesen
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20.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… /Markenanmeldungen durch. Zusätzlich wird diese Recherche auch von den meisten nationalen Ämtern (mit Ausnahme von Deutschland, Frankreich und Italien) durchgeführt. Die Recherchenprotokolle werden …“ Weiterlesen
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19.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„Laut Angaben der World Intellectual Property Organization (WIPO) ist Deutschland Rekordhalter bei der Zahl der Markenanmeldungen. Im Jahre 2006 wurden insgesamt 36.471 Marken bei der WIPO angemeldet …“ Weiterlesen
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18.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… eingetragene Gemeinschaftsmarke, welche als Basismarke dient, gestützt werden. Die amtlichen Kosten für IR-Markenanmeldung/-eintragung müssen individuell berechnet werden. Die Währung hierfür …“ Weiterlesen
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02.06.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… an einer Domain. Folgende Punkte sollten unter anderem in den Vertrag einbezogen werden: Mithilfepflicht des Verkäufers Keine Markenanmeldung nach dem Verkauf durch den früheren Inhaber Mithilfepflicht des Käufers …“ Weiterlesen
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22.05.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - RechtsanwälteInnerhalb des Anmeldeverfahrens einer dreidimensionalen Marke können bis zu sechs verschiedene Ansichten eingereicht werden. Dabei sind diese nicht nur auf links, rechts, vorne, hinten, oben, unten be … Weiterlesen