Rechtstipps zu "Ausweisung" | Seite 45
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05.03.2015 Rechtsanwältin Melanie Kesting„… anschloss. Eine vertikale Abgrenzung zwischen Gartenfläche und Terrasse bestand nicht, jedoch sollte ausweislich der Teilungserklärung an dieser Terrasse Sondereigentum begründet werden. Im Gegensatz …“ Weiterlesen
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Abmahnungen der Kanzlei Becker & Haumann für u.a. Borussia Dortmund, Bayer Leverkusen, Werder Bremen03.03.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der gleiche Vorwurf zu entnehmen. Ausweislich der Schreiben, habe man nachweislich festgestellt, das Tickets für Heimspiele der Bundesligavereine entgegen der in den Vertrag einbezogenen ATGB über …“ Weiterlesen
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02.03.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Rechtsanwaltsgesellschaft. Gegenstand der Abmahnung ist die unter dem 02.03.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke „KAYFUN“. Die SMtec GmbH ist ausweislich der Registrierung …“ Weiterlesen
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02.03.2015 Rechtsanwalt Steffen Hammer„EuGH: Online-Flugpreisangaben müssen Endpreis ausweisen (zu EuGH, Urteil vom 15.01.2015 – C-573/13.) Für Flüge mit Abflug an einem EU-Flughafen muss das Online-Buchungsportal den zu zahlenden …“ Weiterlesen
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BAG bestätigt Rechtswidrigkeit der Observation einer krankgeschriebenen Mitarbeiterin durch Detektei20.02.2015 Rechtsanwältin Melanie Kesting„Das Bundesarbeitsgericht fällte am heutigen Tage unter dem AZ 8 AZR 1007/13 ein Urteil, ausweislich dessen ein Arbeitgeber, welcher die Überwachung eines Arbeitnehmers durch eine Detektei beauftragt …“ Weiterlesen
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09.02.2015 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… “. Grundlage für die negative Bewertung – so das Gericht – war ausweislich des Kommentarinhalts des Beklagten ausschließlich die angebliche, jedoch nicht erwiesene Mangelhaftigkeit der Gewinde …“ Weiterlesen
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06.02.2015 Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek„… wird jedenfalls ausweislich des Schreibens nicht zur Disposition gestellt. Wie ist dieses Schreiben einzuordnen? „Klar ist aus unserer Sicht, dass die Bank aufgrund der dänischen aufsichtsrechtlichen …“ Weiterlesen
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06.02.2015 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… für die negative Bewertung – so das Gericht – war ausweislich des Kommentarinhalts des Beklagten ausschließlich die angebliche, jedoch nicht erwiesene Mangelhaftigkeit der Gewinde. Die übrigen …“ Weiterlesen
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06.02.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sollen ausweislich einer vermeintlich erfolgten Überprüfung nicht der Wahrheit entsprechen, so dass sich der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus den Grundsätzen der Irreführung ergebe. Neben …“ Weiterlesen
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06.02.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… sei es nicht zu verhindern, dass die Fondsgesellschaften MEHC 1 und 2 Geschäftsverluste ausweisen. Insolvenzgrund für Insolvenzverfahren – Prüfung – Gesellschafterversammlung? Nach Ansicht der SHEDLIN …“ Weiterlesen
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04.02.2015 Rechtsanwältin Erika von Heimburg„… , dass keine weiteren Beschädigungen vorliegen. Lassen Sie sich von dem Verkäufer den Ausweis zeigen und vergleichen Sie den Namen mit dem im Kfz-Brief. Sind Verkäufer und Fahrzeugbesitzer …“ Weiterlesen
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03.02.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen sollen. Diese sollen ausweislich der Ausführungen der Abmahnung durch Frau My-Trinh Ngo als professionelle Modefotografin hergestellt worden sein. Forderung: Abgabe …“ Weiterlesen
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27.01.2015 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… eine Unfallversicherung abgeschlossen hatte. Ausweislich der Versicherungsbedingungen ist die Invalidität von einem Arzt innerhlab von 15 Monaten festzustellen und bei der Versicherung anzumelden. Anfang …“ Weiterlesen
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21.01.2015 Rechtsanwalt Simon Bender„… verkaufen, weil zu viele Anleger Ihre Anteile zurückgeben, betrifft das hierbei entstehende negative Ergebnis dieser Positionen alle übrigen Anleger. Beworben wurde der Fonds ausweislich …“ Weiterlesen
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20.01.2015 Rechtsanwalt Burkhard Renner„… auf. Die angegebene Kanzlei ist jedoch ausweislich einer Internetrecherche gar nicht auffindbar. Das Schreiben enthält auch keine postalische Adresse des benannten Rechtsanwaltsbüros oder Angaben …“ Weiterlesen
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20.01.2015 Rotter Rechtsanwälte„… Forderung. Ausweislich der versandten Schreiben handelt die Kanzlei im Auftrag der Landesbank Baden-Württemberg. Anleger des Medico Fonds 41 sollten durch einen auf Kapitalmarktrecht spezialisierten …“ Weiterlesen
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19.01.2015 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… und die Erteilung eines sie als Alleinerbin ausweisenden Erbscheins beantragt. Der Erbscheinantrag der ersten Ehefrau ist erfolglos geblieben. Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat festgestellt …“ Weiterlesen
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13.01.2015 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… an nächster Stelle an. Warten Sie, bis die Polizisten Ihr Fahrzeug erreichen, schalten Sie Motor und Radio aus. Ausweisen müssen sich nur Beamte in Zivil, Uniformierte müssen Ihren Dienstausweis nicht vorzeigen …“ Weiterlesen
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08.01.2015 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… ausweislich der Nimrod Abmahnung wegen Construction Simulator 2015 / Bau Simulator 2015 die deutschlandweiten Nutzungsrechte an dem Spiel hat. Die Kanzlei Nimrod sei durch das Unternehmen mit der Überwachung …“ Weiterlesen
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07.01.2015 Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall„… zur Höchstgeschwindigkeit sind in den meisten Ländern unterschiedlich. Da die Grenzkontrollen oft nicht mehr vorhanden sind, muß jeder selbst daran denken (und wird nicht durch das Vorzeigen des Ausweises …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… ist mit dem Ausweisen des Prüfers nicht mehr strafbefreiend möglich. Meldebestätigung ist wieder da Ursprünglich ab Mai 2015 geplant, nach zwischenzeitlicher Verschiebung nun aber erst ab Anfang November 2015 …“ Weiterlesen
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20.02.2018 Jurist und Ökonom Luigi De Micco„… Käufer als auch Verkäufer ausweisen. Daraufhin verliest der Notar die vorbereitete Urkunde und vermerkt, dass der Kaufpreis entweder vor der Unterschrift des notariellen Kaufvertrages gezahlt wurde …“ Weiterlesen
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03.12.2014 Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres„… überein (…).“ Das Jahresendvermögen eines Kontos, das z.B. am 31.12.2008 mit einem Betrag von € 10,0 Mio. ausgewiesen ist, muss zwangsläufig auch am 01.01.2009 einen Betrag von € 10,0 Mio. ausweisen …“ Weiterlesen
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02.12.2014 Rechtsanwalt Knud J. Steffan„… ein gesellschaftsvertraglicher Anspruch auf Mitteilung und ggf. Auszahlung eines sog. Auseinandersetzungsguthabens zu. Ausweislich einer Mitteilung der GenoHaus GmbH & Co.KG an die Kanzlei Justus Rechtsanwälte konnte …“ Weiterlesen