Rechtstipps zu "Gehalt" | Seite 189
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02.12.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… verbunden ist, erfüllt dagegen jedoch gerade nicht den Tatbestand des § 23 Abs. 1 a StVO. Dies gilt auch dann, wenn zur Verbesserung der Hörqualität das über eine Spange am Ohr gehaltene Headset …“ Weiterlesen
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28.11.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… GRUR 2007, 629-630). Die Verfügungsklägerin ist danach auf das einfache Bestreiten des Verfügungsbeklagten gehalten, die genauen Umstände der Absendung vorzutragen und ggf. unter Beweis zu stellen …“ Weiterlesen
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12.11.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… rückwirkend auf ein Gehalt aus. Das ist aber nur möglich, wenn die Aufwendungen des Antragstellers die Mindestgrenze von 600 € und die Werbungskosten (also der sich durch die Fahrt ergebende Betrag …“ Weiterlesen
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23.10.2008 Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas„… soll. Das Vormundschaftsgericht ist gehalten, eine solche Benennung zu respektieren und die Vertrauensperson als Betreuer einzusetzen. Dieser hat dem Gericht im Rahmen der Betreuerbestellung in zeitlichen …“ Weiterlesen
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01.10.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„I. Einleitung Globalisierung, Vernetzung und wachsende Märkte und Konkurrenz bringen gestiegene Gehälter aber auch Anforderungen für Geschäftsleiter und Manager mit sich. Gestiegen …“ Weiterlesen
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30.09.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… oder des Ehepartners ohne konkreten Anlass für die Annahme, dass Familienmitglieder in rechtswidriger Weise Urheberrechte im Rahmen der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten …“ Weiterlesen
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29.09.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… aus § 254 Abs. 2 BGB verstoßen hat . Er hätte nämlich mit einer Notreparatur eine Maßnahme ergreifen können, welche den Nutzungsausfall gering gehalten hätte . Die provisorische Instandsetzung hätte …“ Weiterlesen
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29.09.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… oder des Ehepartners ohne konkreten Anlass für die Annahme, dass Familienmitglieder in rechtswidriger Weise Urheberrechte im Rahmen der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten …“ Weiterlesen
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25.08.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… oder für geschäftlich veranlasste Treffen. Nicht nur die Anforderungen, sondern auch die Gehälter sind gestiegen. Bei Vorständen großer Firmen liegt das Einkommen zwischen 1,5 und 3 Millionen Euro …“ Weiterlesen
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18.07.2008 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… zu einer Beurteilung der Lage unter Hinzuziehung von Erfahrungswerten gehalten. Mit anderen Worten darf man gespannt sein, ob der Berufungsinstanz OLG Düsseldorf (Aktenzeichen II 2 UF 125/04) Fallgruppen oder Grundsätze …“ Weiterlesen
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11.07.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… StVO beurteilt sich allein danach, ob das Mobiltelefon in der Hand gehalten wird oder nicht. Unter Benutzung im Sinne des § 23 I a StVO ist somit jegliche Nutzung eines Mobiltelefons zu verstehen, sei …“ Weiterlesen
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11.07.2008 Rechtsanwalt Eyck Strohmeyer„… keine Urheberrechtsverletzungen begangen werden. Denn, ob von einem durchschnittlichen Benutzer, die vom Landgericht Frankfurt für zumutbar gehaltenen Schutzmechanismen zu realisieren sind, erscheint …“ Weiterlesen
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07.07.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… , für nicht zumutbar gehalten und eine ständige Überwachung oder gar eine Sperrung des Anschlusses kommt für diese Familienmitglieder nach Auffassung der Mannheimer Richter nicht in Betracht …“ Weiterlesen
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04.07.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Promille unterwegs war. Nach Ansicht der Leipziger Richter ist ab diesem Promille-Gehalt davon auszugehen, dass der Verkehrsteilnehmer auch ein anderes Kraftfahrzeug im fahruntüchtigen Zustand führt …“ Weiterlesen
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19.06.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… sind die Versicherungsnehmer jedoch gehalten, alles zu tun, was der Minderung des Schadens dienen kann und müssten diesen Preisvorteil der Kaskoversicherung mitteilen! Ansonsten kann dies zur vollen …“ Weiterlesen
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04.06.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… als das Berufungsgericht hat es der BGH indes auf der Grundlage des im Revisionsverfahren zu berücksichtigenden Sachverhalts für möglich gehalten, dass die Beklagte den Kläger über besondere Vereinbarungen …“ Weiterlesen
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25.04.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… nicht bezahlt werden. Zunehmend sind sogar immer mehr Akademiker betroffen. Doch welches Gehalt ist für Praktikanten, Volontäre und Trainees angemessen? Wann wird die Grenze zum rechtswidrigen Lohnwucher …“ Weiterlesen
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10.04.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… , 03.04.2008, Az.: C-346/06). Das BVerfG hatte 2006 noch eine gleichartige Regelung des Berliner VergabeG für verfassungsgemäß gehalten (Az.: 1 BvL 4 /00). (MIC)“ Weiterlesen
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09.04.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Ob Betriebsordnung, Arbeitszeit, Kurzarbeit oder Gehalt. In vielen Fällen hat der Betriebsrat bei der Entscheidung des Arbeitgebers nicht nur ein Wörtchen mitzureden, sondern sogar …“ Weiterlesen
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03.04.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Seiner verminderten Arbeitszeit entsprechend, erhält er auch ein vermindertes Gehalt. Allerdings muss der Arbeitgeber einen Aufstockungsbetrag zusätzlich zahlen, der mindestens 20 Prozent …“ Weiterlesen
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02.04.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… damit exkulpieren, den im Ergebnis leider falschen rechtlichen oder tatsächlichen Darlegungen eines für besonders kompetent gehaltenen Aufsichtsrats- oder Präsidiumsmitgliedes gefolgt …“ Weiterlesen
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28.03.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… eine wirtschaftliche Neugründung vorliegt, vgl. BGH, DNotZ 2003, 951, 953 f. In der Literatur wird es daneben für ausreichend gehalten, wenn durch andere Angaben und Erklärungen dem Registergericht …“ Weiterlesen
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27.03.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… in rechtswidriger Weise Urheberrechte im Rahmen der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten und eine ständige Überwachung oder gar eine Sperrung des Anschlusses kommt für …“ Weiterlesen
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17.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ) Die Hundesatzung der Ortsgemeinde enthält eine Steuerermäßigung für Wachhunde. Obwohl der Hund als Wachhund gehalten wird, gilt für ihn keine Steuerermäßigung, weil das Tier als gefährlich eingestuft ist. (WEL)“ Weiterlesen