Rechtstipps zu "Geschäftsunfähigkeit" | Seite 6
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22.10.2015 Rechtsanwalt Uwe Hartmann„… , dass durch einen Notar die Beurkundung einer Vorsorgevollmacht abgelehnt wurde. Dies lege die Geschäftsunfähigkeit nahe. In diesem Zusammenhang spannend ist der Hinweis des OLG im Hinblick …“ Weiterlesen
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10.10.2015 Rechtsanwalt Daniel C. UllrichEs kann schnell passieren, dass Sie durch Kräfteverfall, Unfall oder Krankheit ihre Angelegenheiten nicht mehr eigenverantwortlich regeln können. Die dann oft folgende Einrichtung einer gesetzlichen B … Weiterlesen
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09.09.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… der geschäftsunfähigen Person selbst, gilt diese erst dann als tatsächlich zugegangen, wenn sie nach § 131 Abs. 1 BGB dem gesetzlichen Vertreter des Betreuten zugeht. Das Kündigungsschreiben muss entweder …“ Weiterlesen
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04.08.2015 Kanzlei Ruskov & Kollegen„… . Weitere Gründe für die Beendigung des Geschäftsführervertrags sind nicht nur Insolvenz oder Liquidation der Gesellschaft, sondern auch Tod oder Geschäftsunfähigkeit des Geschäftsführers. Vorteilhaft …“ Weiterlesen
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26.03.2015 Rechtsanwältin Johanna Feuerhake„… dem grundsätzlichen Gedanken aus §104 BGB, nachdem Minderjährige, die das siebente Lebensjahr noch nicht vollendet haben, generell geschäftsunfähig sind. Bei Kindern bzw. Jugendlichen im Alter von 7-18 …“ Weiterlesen
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30.09.2014 Rechtsanwalt Savin Vaic„… . Laut der relevanten Gesetzesbestimmung kann eine Person eine Betreuungsverfügung in Form einer notariellen Urkunde abfassen, in der sie, für den Fall ihrer Geschäftsunfähigkeit ihren Betreuer …“ Weiterlesen
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02.04.2014 GKS Rechtsanwälte„… . Der Sohn teilte dem Pflegeheim mit, seine Mutter sei geschäftsunfähig, daher könne der Langezeitvertrag nur von ihm gekündigt werden. Darüber hinaus untersagte er dem Pflegeheim, andere …“ Weiterlesen
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24.03.2014 ASRA - Kanzlei für Generationen„… bedeutet nicht, dass man geschäftsunfähig ist. Dies ist der wesentliche Vorteil zur Entmündigung und hat zur Folge, dass sie sich selbstverständlich auch anwaltlichen Rat einholen können. Allerdings muss …“ Weiterlesen
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05.12.2013 Rechtsanwältin Christine Modrovic„… aus der amtlichen Verwahrung holen. Da aufgrund seiner sprachlichen Defizite eine Geschäftsunfähigkeit für den zuständigen Rechtspfleger erkennbar war, verweigerte dieser ihm die Rückgabe des Testamentes. Denn …“ Weiterlesen
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22.10.2013 Anwaltsbüro Quirmbach & Partner„… ist in diesem Falle sicher sinnvoll, obwohl nicht immer erforderlich. Eine solche Genehmigung des Vergleiches ist jedoch dann erforderlich, wenn der Geschädigte geschäftsunfähig ist. In diesem Fall …“ Weiterlesen
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18.08.2022 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… teilweise fähig, rechtswirksam zu agieren. Gemäß § 104 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) sind Kinder unter 6 Jahren geschäftsunfähig und ab 7 Jahren beschränkt geschäftsfähig (§ 106 BGB). Aus diesem Grund können …“ Weiterlesen
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31.07.2013 Kanzlei Ruskov & Kollegen„… kann im Amtsgericht um 3 Monate verlängert werden. Die Annahme wird in dem dafür vorgesehenen Buch eingetragen. Geschäftsunfähige, der Staat und öffentliche Einrichtungen nehmen die Erbschaft nur nach Inventarisierung …“ Weiterlesen
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28.02.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Zahl Immobilien erwerben. Der Grundstückserwerber muss voll geschäftsfähig sein. Ein beschränkt geschäftsfähiger oder ein Geschäftsunfähiger kann aber genauso wie bei anderen Verträgen - beim …“ Weiterlesen
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11.12.2012 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… auf dem Darlehenskonto nicht ausgeglichen. Daraufhin kündigte die Deutsche das Darlehen und veranlasste einen negativen Eintrag bei der SCHUFA Holding AG zu Lasten der Mandantin. Negativeintrag gleich geschäftsunfähig …“ Weiterlesen
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03.04.2012 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… oder ein Geschäftsunfähiger kann aber - genauso, wie bei anderen Verträgen - beim Grundstückserwerb wirksam vertreten werden. Die Vollmacht zum Abschluss eines Kaufvertrages über eine Immobilie …“ Weiterlesen
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09.02.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… er sein Weigerungsrecht kenne, müsse sie nicht mehr von einem Richter angeordnet werden. Hierbei sei irrelevant, dass der Mann betrunken - und geschäftsunfähig - war, da er gerade nicht die strafrechtlichen Folgen …“ Weiterlesen
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08.11.2011 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… Geschäftsführer wegen Tod, Geschäftsunfähigkeit, Rücktritt oder Abwesenheit die Vertretung nicht vornehmen kann oder im Falle der Gesamtvertretung mangels einer ausreichenden Anzahl von vertretungsfähigen …“ Weiterlesen
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08.10.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… sollte ausdrücklich klarstellen, dass die Vorsorgevollmacht gerade auch für den Fall erteilt wird und gültig bleibt, wenn später eine Geschäftsunfähigkeit des Vollmachtgebers eintritt. In diesem Fall …“ Weiterlesen
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31.08.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… zu verhindern, sollten auch Gründe für die testamentarischen Regelungen hinzugefügt werden. Ein wirksames Testament kann jeder erstellen, der das 16. Lebensjahr vollendet hat, nicht geschäftsunfähig …“ Weiterlesen
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26.05.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . Der Beklagte ging von einer Unwirksamkeit der Testamente wegen Geschäftsunfähigkeit der Erblasserin aus und hielt nur das Testament aus 1988 für wirksam. Dieses hatte lediglich dem Beklagten …“ Weiterlesen