1.025 Anwälte für Gemeinnützigkeit | Seite 43

Gemeinnützigkeit ist ein Begriff aus dem Vereinsrecht und Steuerrecht. Gemeinnützige Organisationen arbeiten auf die Förderung des Allgemeinwohls hin und erzielen damit allenfalls eingeschränkt Gewinne. Gemeinnützig kann beispielsweise eine kulturelle Einrichtung oder ein Sportverein sein, aber auch ein Krankenhaus oder ein Verband aus dem Bereich Opferrecht oder Umweltrecht.

In § 52 Abgabenordnung (AO) sind zahlreiche gemeinnützige Zwecke genannt, wie die Förderung von Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, Denkmalschutz und Religion, des öffentlichen Gesundheitswesens und die Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten, auch durch Krankenhäuser. Organisationen, die sich der Jugend- und Altenhilfe, der Wohlfahrtspflege, dem Tierschutzgesetz oder dem Bundesnaturschutzgesetz verschrieben haben, können gemeinnützig sein. Katastrophenschutz, Zivilschutz und Unfallverhütung, zum Beispiel durch eine freiwillige Feuerwehr, fällt ebenfalls unter den Gemeinnützigkeitsbegriff, wie die Förderung des Schutzes von Ehe, Familie und Gleichberechtigung. Auch Verbraucherschutz, Bildung und Sport sind in § 52 AO genannt.

Oft handelt es sich bei der gemeinnützigen Organisationsform um einen eingetragenen Verein. Der entsprechende Zweck ergibt sich dann regelmäßig aus einer Satzung, der bei Vereinsgründung bzw. bei einer Vereinsversammlung beschlossen wird. Wichtig ist auch, dass die tatsächliche Betätigung der Organisation dem auch entspricht. Ist das nicht mehr der Fall, kann der Status der Gemeinnützigkeit auch wieder entzogen werden.Auch eine Stiftung kann gemeinnützig sein, wie grundsätzlich andere Gesellschaftsformen ebenfalls, beispielsweise eine GmbH.

Gemeinnützige Organisationen werden bei Gewerbesteuer und Körperschaftssteuer bevorteilt. So greift eine Steuerbefreiung, wenn nur geringfügige Einnahmen erzielt werden bzw. diese Einnahmen zur gemeinnützigen Tätigkeit notwendigerweise dazugehören. Außerdem kommt auch bei der Umsatzsteuer, sofern sie überhaupt anfällt, der gemäßigte Umsatzsteuersatz zur Anwendung.

Gemeinnützige Organisationen dürfen an Spender eine Zuwendungsbescheinigung, umgangssprachlich Spendenbescheinigung, ausstellen. Die Spenden können dann durch den Spender von der Steuer (Einkommensteuer) als Sonderausgabe abgesetzt werden.

(ADS)

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