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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Betriebsrente
Kostenentscheidung bei Unverbindlichkeitserklärung zu rentenfernen Startgutschriften (VBL)
In Verfahren wegen sog. Startgutschriften der VBL kann die klagende Partei im Rahmen der Billigkeitsentscheidung nach § 91a ZPO auch nach einer Betriebsrentenmitteilung der Zusatzversorgungskasse nach Treu und Glauben mit den durch eine ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner) zum Thema Betriebsrente)
In Verfahren wegen sog. Startgutschriften der VBL kann die klagende Partei im Rahmen der Billigkeitsentscheidung nach § 91a ZPO auch nach einer Betriebsrentenmitteilung der Zusatzversorgungskasse nach Treu und Glauben mit den durch eine ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner) zum Thema Betriebsrente)
BVerfG: VBL-Satzung wegen Geschlechterdiskriminierung verfassungswidrig
Nichtberücksichtigung von Mutterschutzzeiten bei der betrieblichen Zusatzversorgung der VBL verfassungswidrigDie Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) ist eine Zusatzversorgungseinrichtung für Beschäftigte des öffentlichen ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner) zum Thema Betriebsrente)
Nichtberücksichtigung von Mutterschutzzeiten bei der betrieblichen Zusatzversorgung der VBL verfassungswidrigDie Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) ist eine Zusatzversorgungseinrichtung für Beschäftigte des öffentlichen ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner) zum Thema Betriebsrente)
Verweigerte Anpassung von Betriebsrenten
Deutschlands Unternehmen sind überwiegend gut aus der Wirtschaftskrise herausgekommen, viele schreiben sogar wieder Gewinne. Davon profitieren die Arbeitnehmer, die Löhne steigen, viele Firmen haben sogar Lohnerhöhungen vorgezogen. Doch ... mehr
(von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel (Rechtsanwälte Bender & Ruppel) zum Thema Betriebsrente)
Deutschlands Unternehmen sind überwiegend gut aus der Wirtschaftskrise herausgekommen, viele schreiben sogar wieder Gewinne. Davon profitieren die Arbeitnehmer, die Löhne steigen, viele Firmen haben sogar Lohnerhöhungen vorgezogen. Doch ... mehr
(von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel (Rechtsanwälte Bender & Ruppel) zum Thema Betriebsrente)
VBL-Gegenwertforderung: OLG Karlsruhe bestätigt Rechtswidrigkeit der VBL-Satzung
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in mehreren am 23.12.2010 ergangenen Urteilen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.12.2010, Az. 12 U 224/09 u.a.) die Satzungsregelungen der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) zur ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner) zum Thema Betriebsrente)
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in mehreren am 23.12.2010 ergangenen Urteilen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.12.2010, Az. 12 U 224/09 u.a.) die Satzungsregelungen der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) zur ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner) zum Thema Betriebsrente)
Betriebsrente: Prüfung ja - Anpassung nicht unbedingt
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Höhe von Betriebsrenten zwar regelmäßig alle drei Jahre überprüft werden muss - aber nicht automatisch anzupassen ist. Eine Rentenanpassung könne ganz oder teilweise abgelehnt werden, ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Betriebsrente)
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Höhe von Betriebsrenten zwar regelmäßig alle drei Jahre überprüft werden muss - aber nicht automatisch anzupassen ist. Eine Rentenanpassung könne ganz oder teilweise abgelehnt werden, ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Betriebsrente)
