Tierhalterhaftung des Reitervereins, § 833 BGB
§ 833 BGB bildet die Rechtsgrundlage für die sogenannte Tierhalterhaftung und damit auch für die Haftung eines Vereins, der eine Reitschule mit vereinseigenen Pferden betreibt.Es handelt sich um einen Tatbestand der Gefährdungshaftung, ... mehr
(von Rechtsanwältin Susanne Pohl (Kanzlei Schäufele & Pohl) aus Bietigheim - Bissingen)

Tarifunfähigkeit der CGZP - und wie geht es weiter?
Am 14.12.2010 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass die christliche Gewerkschaft der Zeitarbeitnehmer, kurz CGZP, nicht tariffähig ist (Az. 1 ABR 19/10).Konsequenz dieser Tarifunfähigkeit ist, dass zumindest seit dem ... mehr
(von Rechtsanwältin Susanne Pohl (Kanzlei Schäufele & Pohl) aus Bietigheim - Bissingen)

Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümer nach § 16 Abs. 3 WEG
Wohnungseigentümergemeinschaft: Bei Zusammenlegung von zwei Wohnungen kann die Eigentümergemeinschaft auch über die Zusammenlegung der Abrechnung mit einfacher Mehrheit beschließenAm 17.03.2011 hat das Amtsgericht Vaihingen/Enz (Az. 1 C ... mehr
(von Rechtsanwältin Susanne Pohl (Kanzlei Schäufele & Pohl) aus Bietigheim - Bissingen)

BGH kippt Preisanpassungsrecht der Versorger bei Fernwärme
Am 06.04.2011 hatte der BGH in zwei Verfahren über Preisanpassungsklauseln in Verträgen über die Belieferung mit Fernwärme zu entscheiden (Az. VIII ZR 273/09 und VIII ZR 66/09).Im Unterschied zu der Belieferung mit Strom und Gas hat der mehr
(von Rechtsanwältin Susanne Pohl (Kanzlei Schäufele & Pohl) aus Bietigheim - Bissingen)

Gaspreisurteil des Landgerichts Stuttgart vom 16.06.2010, 4 S 247/09
Im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Amtsgerichts Stuttgart ist ein Verbraucher gegen den Gasversorger zwar unterlegen und muss nun einbehaltene Beträge nachzahlen; dieses Urteil weist jedoch in seiner Begründung Hinweise darauf ... mehr
(von Rechtsanwältin Susanne Pohl (Kanzlei Schäufele & Pohl) aus Bietigheim - Bissingen)