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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Heilmittel

Abmahnung wegen irreführender Werbung bei einem Wellnessprodukt
Wellnessprodukte haben es nicht immer leicht, wie sich in letzter Zeit wieder einmal herausgestellt hat. Ein Onlinehändler, der über eBay „IonBalance"-Armbänder verkauft hatte, wurde aufgrund seiner vielversprechenden Werbeaussagen ... mehr
(von Kanzlei Werdermann | von Rüden zum Thema Heilmittel)

Ärztemangel – Entwurf des Versorgungsgesetzes liegt vor
Am 27.05.2011 hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Entwurf für das geplante Versorgungsgesetz - Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VSG) - mehr
(von Kanzlei Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner zum Thema Heilmittel)

Werberecht für Ärzte (Wettbewerbsrecht) - Diese Urteile müssen Sie kennen!
Lange Zeit war ärztliche Werbung verboten. Erst in den Jahren 2001 und 2002 haben das BVerwG und das BVerfG entschieden, dass dem Arzt aufgrund seiner Eigenschaft als Unternehmer Werbung nicht versagt werden kann, vgl. nur BVerfG, ... mehr
(von Rechtsanwalt Dr. Stephan Arens (STV Rechtsanwälte) zum Thema Heilmittel)

 

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Nach § 546 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) ist der Mieter nach Ende des Mietverhältnisses verpflichtet, die Wohnung im vertragsgemäßen Zustand an den Vermieter zurückzugeben. Das bedeutet, dass er von ihm verursachte Schäden zuvor auf ... mehr

Nichteingelöste Lastschrift – Benachrichtigung darüber darf nichts kosten
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute eine unter anderem von der Sparkasse Meißen verwendete Entgeltklausel für unwirksam erklärt. Privatkunden sollten ihr zufolge jedes Mal die Benachrichtigung über eine berechtigtermaßen ... mehr