Das Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers an der Arbeitsleistung bei Zahlungsverzug des AG
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit kommt es immer häufiger vor, dass Arbeitgeber die Löhne ihrer Angestellten nicht vollständig oder mit Verspätung auszahlen. Die Arbeitnehmer stehen dann vor der Frage, ob sie trotz des ... mehr
(von Rechtsanwälte von Bergner und Özkan aus Schenefeld)

Grundsätzliches zum Krankengeld
Das Krankengeld ist eine Versicherungsleistung, die den Versicherungsnehmer im Krankheitsfall gegen Verdienstausfall absichern soll. Es handelt sich somit um eine Entgeltersatzleistung, die von den Krankenkassen erbracht wird. Die ... mehr
(von Rechtsanwälte von Bergner und Özkan aus Schenefeld)

Sinn und Zweck der Testamentsvollstreckung – Der lange Arm des Erblassers
Die Testamentsvollstreckung ist in den §§ 2197 bis 2228 BGB geregelt. Das Bürgerliche Gesetzbuch gibt dem Erblasser damit bei der Nachlassplanung ein Rechtsinstitut in die Hand, mit dem er die Durchsetzung seines letzten Willens effektiv mehr
(von Rechtsanwälte von Bergner und Özkan aus Schenefeld)

Geschwindigkeitsüberschreitung und Augenblicksversagen
Wer auf deutschen Straßen die zulässige Höchstgeschwindigkeit deutlich überschreitet, muss mit einem Fahrverbot von einem Monat bis zu drei Monaten rechnen. Immer wieder wenden die Betroffenen jedoch ein, sie seien sich der geltenden mehr
(von Rechtsanwälte von Bergner und Özkan aus Schenefeld)

Miniparkscheibe unzulässig
Wer eine Parkscheibe benutzt, die deutlich kleiner ist als die vom Gesetzgeber vorgegebenen Maße, handelt unter Umständen ordnungswidrig. Das hat jetzt das OLG Brandenburg entschieden (Beschluss vom 02.08.2011, Az. (2Z) 53 Ss-Owi 495/10 mehr
(von Rechtsanwälte von Bergner und Özkan aus Schenefeld)