Abmahnung: Hans Rix Handelsgesellschaft mbH durch die Brödermann Jahn Rechtsanwälte | Marke Explorer

Die Abmahner

Die beiden Geschäftsführer Helge und Hans-Heinrich Rix vertreten als Geschäftsführer das Unternehmen Hans Rix Handelsgesellschaft mbH. Das Unternehmen vertreibt als Importeur und Großhändler von Camping- und Freizeitartikeln die gleichnamigen Waren. 

Die aktuelle Abmahnung wird durch die Kanzlei Brödermann Jahn Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ausgesprochen. 

Der Vorwurf 

Vorliegend handelt es sich um einen Markrechtsverstoß, da die Marke „Explorer“ für Wassersportartikel widerrechtlich durch einen eBay-Nutzer verwendet wurde. 

Forderung

Neben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordern die Rechtsanwälte auch die Übernahme der angefallenen Kosten in Höhe von 1.531,90 €. 

Unsere Einschätzung

Nach § 14 Abs. 1 MarkenG steht dem Markeninhaber das ausschließliche Recht zu, über die Verwendung der Marke zu entscheiden. 

Der Inhaber kann zudem Dritten untersagen, die Marke zu verwenden. 

Sollte die Marke dennoch widerrechtlich genutzt werden, steht dem Inhaber der Marke das Recht zu, eine Abmahnung auf Unterlassung auszusprechen (§ 14 Abs. 5 MarkenG). 

Nicht nur die widerrechtliche Nutzung einer fremden Marke ist abmahnfähig, auch die Verwendung einer Marke, die einer eingetragenen Marke sehr nahekommt, kann sanktioniert werden (§ 14 Abs. 2 MarkenG).

Unser Rat

Sollte Ihre Marke widerrechtlich genutzt worden sein, unterstützen wir Sie gerne in der Geltendmachung Ihrer Rechte.

Auch im umgekehrten Fall bieten wir unsere Hilfe an. Sollten Sie abgemahnt worden sein, nehmen wir gerne eine kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung vor. 

Wir raten Ihnen zudem, die Unterlassungserklärung erst nach Rücksprache mit uns zu unterzeichnen, da diese zumeist modifiziert werden muss. Eine Modifizierung bietet sich dann an, wenn die Ursprungsform der Unterlassungserklärung zu Ihren Ungunsten und sehr weit formuliert wurde. 

Ihr Rechtsanwalt Philipp Muffert

Unser Service: kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung.

In dringenden Fällen erreichen Sie uns natürlich auch telefonisch.