Abmahnung im Wettbewerbsrecht -Hämmerling von Leitner-Scharfenberg - WIR HELFEN!

  • 3 Minuten Lesezeit

Experimente & kostspielige Fehler vermeiden

Die im Wettbewerbsrecht sehr aktive Kanzlei Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg (= HvLS) mahnt zahlreiche Unternehmer im Internet, aber auch Privatverkäufer, wegen Unlauteren Wettbewerbs/ Unterlassungsanspruch ab. Beliebte Suchgebiete sind die Shopseiten oder diverse Verkaufsplattformen, wie eBay.

Mit der anwaltlichen Abmahnung werden primär Unterlassungs- und Ersatzansprüche nach dem UWG  - Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - geltend gemacht. 

Bereits an dieser Stelle ist der Fokus auf die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung zu richten. Denn eine solche Erklärung ist für den Unterzeichner sehr riskant. So können Folgeverstöße in der Zukunft Geldstrafen von bis zu 5.000 Euro oder mehr auslösen. Dies gilt es zu verhindern.

Häufig abgemahnte Verstöße in der Abmahnung 

  • Klickbarer Link zur EU-Online-Streitbeilegungsplattform
  • Widerrufsrecht (z.B. Fehler in der Widerrufsbelehrung, fehlendes Muster-Widerrufsformular)
  • Anbieterkennzeichnung (Impressum)
  • AGB
  • Information über Speicherung des Vertragstextes 
  • Informationen über das gesetzliche Mängel-Gewährleistungsrecht

Insbesondere die Regeln des Fernabsatzes (z. B. das Widerrufsrecht für Verbraucher) stehen bei solchen Abmahnschreiben im Fokus. Wurde ein Verstoß bei einem Mitbewerber entdeckt, wird kostenpflichtig abgemahnt.

Vorsicht bei vorformulierten Erklärungen in der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung

Der Abmahnung von HvLS ist regelmäßig eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigelegt. Diese sieht bereits unter Ziffer I. die verbindliche Vereinbarung über eine zukünftige Vertragsstrafe von 5.001,00 EURO vor (je Folgeverstoß). 

Zusätzlich sollen Sie sich vertraglich verpflichten, die anwaltliche Gebühren von HvLS von über 1.000 € zu zahlen.

WICHTIG:
Unterschreiben Sie vorformulierten Muster nicht. Oftmals sind die Regelungen zu Ihren Lasten. So vereinbaren Sie etwas, wozu Sie rechtlich nicht verpflichten gewesen wären.

Tipp bei solchen Abmahnungen im Wettbewerbsrecht

  1. Keine Unterschrift bei vorformulierten Mustern in der Abmahnung
  2. Fristen notieren & rechtzeitig aktiv werden
  3. Nichts an die Abmahnkanzlei zahlen
  4. Kostenlose Erstberatung mit unserem Team Wettbewerbsrecht nutzen

Nutzen Sie unsere bundesweite Soforthilfe unter 030 95 99 82 220

Unsere erfahrenen Anwälte im Wettbewerbsrecht prüfen Ihr Abmahnschreiben und geben Ihnen eine Strategie mit an die Hand. Schnell wissen Sie, was im nächsten Schritt zu tun ist. Wir beraten Sie bei einer Abmahnung von der Kanzlei Hämmerling von Leitner Scharfenberg:

Täglich | 9 - 20 Uhr | bundesweit

Abmahnung im Wettbewerbsrecht berechtigt? Wir sagen es Ihnen

Wer tatsächlich im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit eine unzulässige geschäftliche Handlung vornimmt, kann von einem Mitbewerber auf Beseitigung und Unterlassung in Anspruch genommen werden, § 8 Absatz 1 UWG.

Unzulässig handelt, wer z. B. dem Verbraucher eine wesentliche Information vorenthält, die der Verbraucher je nach den Umständen benötigt, um eine informierte geschäftliche Entscheidung zu treffen. 

Abmahnung von Hämmerling von Leitner-Scharfenberg ist kein Fake 

Nehmen Sie die Abmahnung ernst. Die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg ist seit Jahren im Bereich Abmahnungen tätig. Nachlässigkeiten können kostspielig werden. Insbesondere dann, wenn die Fristen versäumt werden, droht seitens der Abmahner ein gerichtliches Schnellverfahren, dass man bei einer berechtigten Abmahnung vermeiden sollte.

Proaktiv werden – Schaden nicht vergrößern

Gerade der Unterlassungsanspruch wird bei unproblematischen Verstößen sehr gerne gerichtlich geltend gemacht. Hier entstehen aufgrund der hohen Streitwerte erhebliche Mehrkosten. Die Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht sind zudem immer vor dem Landgericht auszutragen. Aufgrund des dort geltenden Anwaltszwangs dürfen Sie die Sache nicht allein bewältigen. Mithin geht es dann ohne Anwalt nicht, § 78 Absatz 1 ZPO.

Keine Experimente

Die Unterlassungserklärung birgt finanzielle Risiken in der Zukunft. Abgemahnte sollten hier keine Experimente machen. Fragen Sie uns, wir wissen, was zu tun ist. Unser Team für Wettbewerbsrecht besteht aus erfahrenen Anwälten für solche Abmahnungen. 

Kostenlose Erstberatung mit Anwalt für Wettbewerbsrecht

Nutzen Sie unsere telefonische Erstberatung. Unser Team ist täglich für Sie erreichbar. Vermeiden Sie Alleingänge und profitieren Sie von unseren großen Erfahrungen auf diesem Gebiet. Setzen Sie sich unbedingt vor Ablauf der in der Abmahnung gesetzten Fristen mit uns in Verbindung. Wir beraten Sie – schnell, kompetent und lösungsorientiert!

Baumeister Rosing hilft bei Abmahnungen

  • kostenfreie Erstberatung
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  • Abmahn-Check
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