Abmahnung Marke „Carpe noctem“

Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Rechts- und Patentanwälte Hübsch & Weil vorgelegt. Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marke „Carpe noctem“. Inhaber der Marke ist Philip Kahnert. Die Rechts- und Patentanwälte Hübsch & Weil fordern im Auftrag des Herrn Kahnert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.171,67 €.

Des Weiteren wird verlangt, dass der Adressat der Abmahnung Auskunft erteilt über die durch die Benutzung erzielten Umsätze.

Verhalten bei Markenverletzung:

Adressaten einer markenrechtlichen Abmahnung ist zu empfehlen, die Abmahnung durch einen Experten für Markenrecht überprüfen zu lassen. Die Unterlassungserklärung sollte nicht ohne vorherige fachanwaltliche Prüfung unterschrieben werden.

Im vorliegenden Fall ist Herr Kahnert Inhaber einer Wort-/Bildmarke „Carpe noctem“, welche u.a. Schutz für Bekleidungsstücke genießt. Dies erstaunt insoweit, als dass eine Wortmarke „carpe noctem“ bereits seit 1998 eingetragen ist, welche ebenfalls Schutz für Bekleidungsstücke (Klasse 25) beansprucht. Es stellt sich die Frage, warum der Inhaber dieser Marke nicht gegen die Marke des Herrn Kahnert vorgegangen ist. Ob eine Markenverletzung tatsächlich vorliegt, ist immer anhand des konkreten Einzelfalls zu prüfen. Insbesondere muss es zu einer Beeinträchtigung der Herkunftshinweisfunktion (markenmäßige Benutzung) kommen. Dies ist typischerweise bei einer rein beschreibenden Verwendung ausgeschlossen. Eine markenmäßige Benutzung scheidet auch dann aus, wenn die Marke allein zu Dekorationszwecken verwendet wird.

Wir sind auf die Abwehr markenrechtlicher Abmahnungen spezialisiert. Unsere Rechtsanwälte für Markenrecht bieten Adressaten einer markenrechtlichen Abmahnung eine erste kostenlose Einschätzung der Abmahnung an. Rechtsanwalt Dr. Wallscheid ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Rechtsanwalt Drouven ist Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht.