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Rechtstipps von Anwälten für Gewerblicher Rechtsschutz

Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte für die Universal Music GmbH – Gotye „Making Mirrors“
Die Rechtsanwälte Rasch mahnen derzeit für die Universal Music GmbH die unerlaubte Verwertung des Albums „Making Mirrors" des Künstlers Gotye ab. Dem Anschlussinhaber wird vorgeworfen, das Album im Rahmen von Tauschbörsen zum Download ... mehr
(von Rechtsanwältin Dr. Julia Fleck (Rechtsanwaltskanzlei Dr. Julia Fleck) zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

BGH zur Irreführung durch Verlängerung von zeitlich befristeten Rabattaktionen
Eine zeitlich befristete Rabattaktion, die ein Unternehmen anlässlich eines Firmenjubiläums ankündigt, kann irreführend sein, wenn die Aktion über den ursprünglich angegebenen Zeitraum hinaus verlängert wird. Denn das Unternehmen muss ... mehr
(von Rechtsanwalt Roman Ronneburger (Ronneburger:Law) zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

Werbung mit Aussage „versichertem Versand“ kann irreführend sein
Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamm in einer neueren Entscheidung (Urteil vom 22. November 2011, Az.: 4 U 98/11, nicht rechtskräftig) ist die Aussage  „Die Versandkosten für das versicherte Paket betragen..." im Rahmen der mehr
(von Kanzlei volke2.0 zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

Und noch einmal: Debcon GmbH - dieses Mal im Auftrag der Digiprotect GmbH (alte U+C Abmahnungen)
Abermals erreichen uns Schreiben der Debcon GmbH aus Witten. Dieses Mal im Auftrag der DigiProtect GmbH. Betroffen von den Schreiben sind Privatpersonen, die in den letzten Jahren Abmahnungen der Kanzlei U+C erhalten haben und auf diese ... mehr
(von Kanzlei MS Concept Rechtsanwälte zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

eBay Angebote müssen bereits den Grundpreis in der Angebotsübersicht ausweisen!
Nach der Ansicht des Landgerichts Hamburg genügt es nicht, den Grundpreis erst innerhalb der Artikelbeschreibung anzugeben, sofern der Artikel bereits in einer Angebotsübersicht enthalten ist und sich dort keine Grundpreisangabe ... mehr
(von Rechtsanwalt Björn Wrase zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

 

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