Rechtstipps zu "Designschutz"

„EuG: Kein Designschutz für Sneaker, die der Öffentlichkeit schon bekannt waren Ein Post in den sozialen Medien kann fatale Folgen haben – auch für den Design-Schutz …“ Weiterlesen

„… Union schützen lassen. Dieser Schutz ist jedoch nicht unumstritten. Ein Konkurrenzunternehmen hatte 2019 erreicht, dass das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den Designschutz für …“ Weiterlesen

„… geschützten Fahrzeugteilen von Drittherstellern zu. Das Angebot von Kfz-Zubehör, für das ein Fahrzeughersteller einem Designschutz angemeldet hat, ist übrigens nach Artikel 110 GGV prinzipiell möglich …“ Weiterlesen

„… -Teile können prinzipiell angeboten werden Das Angebot von Kfz-Zubehör, für das ein Fahrzeughersteller einem Designschutz angemeldet hat, ist übrigens prinzipiell möglich. In Artikel 110 …“ Weiterlesen

„Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm …“ Weiterlesen

„… exklusive Rechte an dem Design und kann es gegen unbefugte Nutzung verteidigen. Um für den Designschutz in Frage zu kommen, muss das Design neu sein, das heißt, es darf zum Zeitpunkt der Anmeldung …“ Weiterlesen

„… Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! 8. Machen …“ Weiterlesen

„… Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen …“ Weiterlesen

„… Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! Doch nun zum Schutz von technischen Erfindungen: Eine technische Erfindung kann durch ein Patent …“ Weiterlesen

„… Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den Designschutz nicht! Nun zum Gebrauchsmuster Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, das gegenüber dem Patent einige sehr wichtige Unterschiede …“ Weiterlesen

„… Wettbewerber von der Verwendung der geschützten Gestaltung ausschließt. Die Bedeutung eines wirksamen Designschutzes hat uns vor einigen Jahren Apple demonstriert, das aus seinen iPad-Designs weltweit gegen …“ Weiterlesen

„… , Oberflächentextur oder -muster. Sie tragen zur Wertschöpfung bei, indem sie die Differenzierung gegenüber Konkurrenzprodukten über eine ansprechende, schützbare Gestaltung ermöglichen. Der Designschutz …“ Weiterlesen

„… Informationen finden Sie auf unserer Webseite. Das Förderprogramm ist also allemal ein Anlass, einen Checkup des Marken- und Designschutzes vornehmen zu lassen und weiterzuentwickeln. Auch dafür stehen …“ Weiterlesen

„Es gibt einen europäischen Designschutz, der mit der Veröffentlichung des Designs beginnt und drei Jahre dauert. Und es gibt den eingetragenen Designschutz, der maximal 25 Jahre aufrechterhalten …“ Weiterlesen

„Durch ein Design (früher Geschmacksmuster genannt) oder ein EU-weit geschütztes Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird ein Aussehen geschützt. Ein Designschutz gilt also für …“ Weiterlesen

„… , Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden können, müssen sie jedoch erst dort registriert werden. Dies erfolgt durch einen Antrag bei der Patentverwaltungsbehörde …“ Weiterlesen

„… zum Marken- bzw. Designschutz von einem diesbezüglich erfahrenen Rechtsanwalt begleiten zu lassen, der Ihnen im Anmeldeverfahren und in der Bestimmung Ihrer Waren- und Dienstleistungsklassen wertvolle …“ Weiterlesen

„… -Ersatzteile vom Designschutz ausnimmt. Die Klausel lässt den Designschutz für sichtbare Ersatzteile insoweit entfallen, als diese für Reparaturzwecke verwendet werden dürfen. Das heißt, Ersatzteile dürfen …“ Weiterlesen

„… verabschiedet. Damit können sichtbare Ersatzteile für das Auto, wie z.B. Stoßstangen und Kotflügel legal nachgebaut werden. Der davor geltende Designschutz des Herstellers wird damit aufgehoben …“ Weiterlesen

„… , die dieses Design bereits vorher benutzt oder konkrete Anstalten für eine solche Benutzung getroffen haben, der Designschutz aber erst zu einem späteren Zeitpunkt in rechtlich relevanter Weise geschaffen worden …“ Weiterlesen

„… -, Gebrauchsmuster-, Sorten-, Urheberrechts- und Designschutz sowie die im Urheberrechtsgesetz geregelten benachbarten Schutzrechte) und wettbewerbsrechtlichem Nachahmungsschutz Sonderrechtsschutz …“ Weiterlesen

„… . Der gewerbliche Rechtschutz bietet im Übrigen eine Fülle weiterer Schutzrechte an. Während das Gebrauchsmuster als kleiner Bruder des Patents gilt, gibt es für Gestaltungsleistungen den Designschutz und für …“ Weiterlesen

„… Nachahmungsschutz ist insbesondere in Fällen von Bedeutung, in denen kein Designschutz für ein besonders erfolgreiches Produkt besteht, dass von Wettbewerbern sodann nahezu identisch kopiert wird. Die Beurteilung …“ Weiterlesen

Onlineshops und Webseiten wirken ohne Bilder leer. Professionelle Internetauftritte haben daher eine mit vielen Bildern ausgestattete Webseite, denn gute Produktbilder steigern die Verkaufswahrscheinl … Weiterlesen